Rechtsprechung
   OLG Jena, 21.03.2012 - 2 U 602/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,3983
OLG Jena, 21.03.2012 - 2 U 602/11 (https://dejure.org/2012,3983)
OLG Jena, Entscheidung vom 21.03.2012 - 2 U 602/11 (https://dejure.org/2012,3983)
OLG Jena, Entscheidung vom 21. März 2012 - 2 U 602/11 (https://dejure.org/2012,3983)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 307
    Vorformulierte Unterlassungserklärung als AGB; Unwirksamkeit einer undifferenzierten Vertragsstrafe

  • info-it-recht.de

    Vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung mit einer hohen Vertragsstrafe von 25.000,00 EUR kann unwirksam sein

  • omsels.info PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 307 Abs. 1
    Vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung als allgemeine Geschäftsbedingungen des Unterlassungsgläubigers

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Strafbewehrte Unterlassungserklärung als AGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Ungewöhnlich hohe Vertragsstrafen-Verpflichtung (25.000 EUR) in einer vorformulierten Unterlassungserklärung kann unwirksam sein

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung als allgemeine Geschäftsbedingungen des Unterlassungsgläubigers

  • anwalt24.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Wirksamkeit eines überhöhten vorformulierten Vertragsstrafenversprechens

Besprechungen u.ä. (2)

  • ratgeberrecht.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Vertragsstrafen bei Abmahnungen sind nicht immer wirksam

  • blogspot.de (Entscheidungsanmerkung)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 13.11.2013 - I ZR 77/12

    Vertragsstrafenklausel - Allgemeine Geschäftsbedingungen: Inhaltskontrolle für

    Die Berufung der Beklagten hat zur Abweisung der Klage geführt (OLG Jena, WRP 2012, 1012).
  • OLG Frankfurt, 23.07.2020 - 6 U 91/19

    Unwirksamkeit eines wegen einer Markenverletzung geschlossenen

    Für die Mehrfachverwendung spricht bei einer Formularerklärung im Übrigen der erste Anschein (vgl. Thüringer OLG, Urteil vom 21.3.2012 - 2 U 602/11, Rn 15 - juris, insoweit bestätigt durch BGH GRUR 2014, 595 Rn 10 - Vertragsstrafenklausel).
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