Volltextveröffentlichungen (10)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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• HRR Strafrecht

  § 40 StGB
  Bemessung der Tagessatzhöhe (Unterhaltszahlungen; selbstgenutztes Wohneigentum)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• Judicialis

  StPO § 44; ; StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 349 Abs. 4; ; StPO § 354 Abs. 3; ; StGB § 40 Abs. 2

• Wolters Kluwer

  Festsetzung der Tagessatzhöhe unter Berücksichtigung des Mietwertes einer dem Täter gehörenden eigengenutzten Immobilie; Angemessene Berücksichtigung von Unterhaltsverpflichtungen unter Ansatz eines pauschalen prozentualen Abschlags; Abzug von angemessenen ...

• Owlit(Abodienst, Leitsatz frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 40 Abs. 2
  Tagessatzhöhe: Unterhaltsverpflichtungen, Mietwert einer eigengenutzten Immobilie; Vorsorgeaufwendungen

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• BGH, 26.09.2007 - 2 StR 290/07
• BGH, 30.01.2008 - 2 StR 290/07

Wird zitiert von ... (6)

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• BGH, 17.07.2009 - 5 StR 394/08

  Strafrechtliche Garantenpflicht eines "Compliance Officers"

  Rn. 39 Der vom Landgericht festgesetzte Tagessatz in Höhe von 75 Euro ist rechtsfehlerfrei bestimmt (…vgl. dazu eingehend Häger in LK, 12. Aufl. § 40 Rdn. 54 ff.; ferner BGH wistra 2008, 19).
• OLG Braunschweig, 06.01.2016 - 1 Ss 67/15

  Angemessene Berücksichtigung der tatsächlichen Unterhaltsleistung eines …

  Bei der Bestimmung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse des Täters im Sinne von § 40 Abs. 2 StGB sind Unterhaltsverpflichtungen angemessen, gegebenenfalls unter Ansatz eines pauschalen prozentualen Abschlags, zu berücksichtigen (vgl. BGH wistra 2008, 19).
• BGH, 09.10.2025 - 5 StR 254/25

  Urteil des Landgerichts Berlin I im Prozess gegen den früheren Manager des …

  Dabei durfte es den Nutzungsvorteil des mietfreien Wohnens in der Immobilie seines Sohnes als Einkommen in die Berechnung einstellen (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 30. November 2011 - 32 Ss 147/11, NStZ-RR 2012, 138; zu einer eigengenutzten Immobilie vgl. auch BGH, Beschluss vom 26. September 2007 - 2 StR 290/07), ebenso wie (geschätzte) Einnahmen aus der Vermietung von Wohn- und Gewerberäumen, wobei das Landgericht Aufwendungen (insbesondere Steuern und Kindesunterhalt) berücksichtigt hat.

• OLG Celle, 30.11.2011 - 32 Ss 147/11

  Abzug von Zinskosten im Zusammenhang mit dem Erwerb einer Immobilie bzgl. …

  Rn. 3 Von diesen Einkünften hat das Berufungsgericht zutreffend die von der Angeklagten monatlich gezahlten Zinsen in Höhe von 500,-- Euro zur Bedienung eines im Zusammenhang mit dem Erwerb des Hauses in B. stehenden Kredits abgezogen (zur Notwendigkeit des Abzugs BGH wistra 2008, 19;… Radtke, in: Münchener Kommentar zum StGB, Band 2, 2. Aufl., 2011 § 40 Rn. 51 m.w.N.).
• KG, 10.03.2014 - 121 Ss 23/14

  Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort; Anforderungen an die Urteilsdarlegungen zu …

  Dabei ist zur Berücksichtigung der Unterhaltsverpflichtung bezüglich der Ehefrau ein pauschaler prozentualer Abzug vom Einkommen des Angeklagten in Höhe von 25% und bezüglich der Kinder in Höhe von je 15% vorzunehmen, insgesamt jedoch nicht mehr als 50 % (vgl. BGH wistra 2008, 19 ;… Fischer aaO., § 40 Rn. 14).
• KG, 08.12.2009 - 1 Ss 467/09
  Dabei ist zur Berücksichtigung der Unterhaltsverpflichtungen bezüglich der Ehefrau ein pauschaler prozentualer Abzug vom Einkommen des Angeklagten in Höhe von 25% und bezüglich des Kindes in Höhe von 15% vorgenommen worden (vgl. BGH wistra 2008, 19;… Fischer a.a.O., § 40 Rdnr. 14).