Rechtsprechung
| BGH, 08.08.2007 - 2 StR 316/07 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 40 StGB; § 354 Abs. 1 StPO; § 260 Abs. 4 StPO
Urteilsformel (Tagessatzhöhe bei Einzelgeldstrafen) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 354 Abs. 1; ; StGB § 40 Abs. 2 Satz 3; ; StGB § 276; ; BtMG § 29 a Abs. 1 Nr. 2
- Wolters Kluwer
Festsetzung der Tagessatzhöhe bei Bildung einer Gesamtfreiheitsstrafe
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 40 Abs. 2, Abs. 4 § 54 Abs. 3
Bestimmung der Tagessatzhöhe trotz Gesamtfreiheitsstrafe - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BGH, 12.10.1977 - 2 StR 410/77
Fassung des Urteilstenors - Anrechnung der Untersuchungshaft - Strafaussetzung …
- BGH, 14.05.1981 - 4 StR 599/80
Diebstahl, vorsätzliche Körperverletzung und unerlaubtes Entfernen vom Unfallort …
Auszug aus BGH, 08.08.2007 - 2 StR 316/07
Der Festsetzung der Tagessatzhöhe bedarf es auch dann, wenn, wie hier, aus Einzelgeldstrafen und Freiheitsstrafen eine Gesamtfreiheitsstrafe gebildet worden ist (vgl. BGHSt 30, 93, 96, 97;… BGHR StGB § 54 Abs. 3 Tagessatzhöhe 1;… Tröndle/Fischer StGB 54. Aufl. § 53 Rdn. 5). - BGH, 28.10.1987 - 3 StR 381/87
Bestimmung der Tagessatzhöhe bei Bildung einer Gesamtfreiheitsstrafe
Auszug aus BGH, 08.08.2007 - 2 StR 316/07
Der Festsetzung der Tagessatzhöhe bedarf es auch dann, wenn, wie hier, aus Einzelgeldstrafen und Freiheitsstrafen eine Gesamtfreiheitsstrafe gebildet worden ist (vgl. BGHSt 30, 93, 96, 97; BGHR StGB § 54 Abs. 3 Tagessatzhöhe 1;… Tröndle/Fischer StGB 54. Aufl. § 53 Rdn. 5).
- BGH, 09.02.2010 - 3 StR 567/09
Geldstrafe (obligatorische Festsetzung der Tagessatzhöhe auch bei Einbeziehung in …
Eines Ausspruchs in der Urteilsformel bedarf es nicht, weil lediglich eine nicht zu vollstreckende Einzelstrafe betroffen ist (BGH, Beschl. vom 8. August 2007 - 2 StR 316/07 - Rdn. 1). - KG, 03.07.2016 - 5 Ws 80/16
Nachholung der Bestimmung der Tagessatzhöhe durch das Revisionsgericht
Er setzt daher die Höhe des Tagessatzes für die wegen des versuchten Diebstahls verhängte Einzelgeldstrafe ausgehend von den getroffenen Feststellungen auf den Mindestsatz nach § 40 Abs. 2 Satz 3 StGB fest (vgl. BGH, Beschluss vom 8. August 2007 - 2 StR 316/07 - juris; Senat, Beschluss vom 8. September 2015 - [5] 121 Ss 110/15 [33/15] -). - OLG Bamberg, 15.04.2014 - 3 Ss 56/14
Revision, Sachrüge, Berufung, Urteilsaufhebung, Zurückverweisung, …
Rn. 2 Die Nachprüfung des Urteils aufgrund der statthaften und auch im Übrigen zulässigen Revision hat mit Ausnahme der vom Landgericht entgegen § 40 Abs. 2 StGB unterlassenen, jedoch auch im Falle des § 53 Abs. 2 Satz 1 StGB nach ständiger obergerichtlicher Rechtsprechung (BGHSt 30, 93; 34, 90; 57, 50; BGH, Beschlüsse vom 11.12.1980 - 4StR 653/80 = VRS 60 [1981], 192, vom 09.03.1993 - 4 StR 68/93 [bei Nack], vom 13.02.1992 4 StR 549/91 [bei Nack], vom 11.08.2004 - 2 StR 224/04 [bei juris] und vom 08.08.2007 - 2 StR 316/07 [bei juris]; vgl. auch BayObLG …
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