Rechtsprechung
| BGH, 11.01.2006 - 2 StR 571/05 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 29a BtMG; § 260 Abs. 4 StPO; § 54 Abs. 3 StGB; § 40 Abs. 2 Satz 3 StGB; § 354 Abs. 1 StPO
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (Urteilsformel); Tagessatzhöhe bei Bildung einer Gesamtfreiheitsstrafe (Festsetzung durch das Revisionsgericht; Mindestmaß) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 349 Abs. 2; ; StGB § 40 Abs. 2 Satz 3; ; BtMG § 29 a Abs. 1 Nr. 2
- Wolters Kluwer
Festsetzung der Tagessatzhöhe für die Geldstrafe durch das Revisionsgericht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 54 Abs. 3
Bestimmung der Tagessatzhöhe auch bei "Aufgehen" in einer Gesamtfreiheitsstrafe - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BGH, 14.05.1981 - 4 StR 599/80
Diebstahl, vorsätzliche Körperverletzung und unerlaubtes Entfernen vom Unfallort …
Auszug aus BGH, 11.01.2006 - 2 StR 571/05
Dieser bedarf es aber auch dann, wenn - wie hier - aus Einzelfreiheitsstrafen und einer Geldstrafe eine Gesamtfreiheitsstrafe gebildet worden ist (BGHSt 30, 93, 96;… BGHR StGB § 54 Abs. 3 Tagessatzhöhe 1). - BGH, 28.10.1987 - 3 StR 381/87
Bestimmung der Tagessatzhöhe bei Bildung einer Gesamtfreiheitsstrafe
Auszug aus BGH, 11.01.2006 - 2 StR 571/05
Dieser bedarf es aber auch dann, wenn - wie hier - aus Einzelfreiheitsstrafen und einer Geldstrafe eine Gesamtfreiheitsstrafe gebildet worden ist (BGHSt 30, 93, 96; BGHR StGB § 54 Abs. 3 Tagessatzhöhe 1). - BGH, 20.04.1988 - 3 StR 138/88
Unterlassen der Festsetzung der Tagessatzhöhe im tatrichterlichen Urteil
Auszug aus BGH, 11.01.2006 - 2 StR 571/05
Der Senat holt dies hier nach und setzt die Tagessatzhöhe auf den Mindestsatz des § 40 Abs. 2 Satz 3 StGB fest (BGHR StGB § 54 Abs. 3 Tagessatzhöhe 2), der einen Euro beträgt.
- BGH, 03.06.2008 - 3 StR 163/08
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (obligatorische Erörterung bei …
Der Senat hat dies dadurch nachgeholt, dass er den einzelnen Tagessatz auf das Mindestmaß von einem Euro festgesetzt hat (§ 40 Abs. 2 Satz 3 StGB; vgl. BGH, Beschl. vom 11. Januar 2006 - 2 StR 571/05). - OLG Braunschweig, 13.11.2018 - 1 Ss 60/18
Urteil, Anforderungen Unterschrift
Für den Fall der Verhängung einer Geldstrafe wäre zu bedenken, dass es auch dann, wenn aufs einer Einzelfreiheitsstrafe und einer Geldstrafe eine Gesamtfreiheitsstrafe gebildet wird, der Festsetzung der Tagessatzhöhe für die Geldstrafe bedarf (BGH, Beschl. vom 11. Januar 2006, 2 StR 571/05, Rn. 1, zitiert nach juris; BGH…, Beschl. vom 08. April 014, 1 StR 126/14, Rn. 2, zitiert nach juris). - BGH, 25.01.2011 - 4 StR 690/10
Beweiswürdigung (mangelnde Feststellungen); Nachholung der Festsetzung des …
Der Senat hat dies dadurch nachgeholt, dass er den einzelnen Tagessatz auf das Mindestmaß von einem Euro festgesetzt hat (§ 40 Abs. 2 Satz 3 StGB; vgl. BGH, Beschluss vom 11. Januar 2006 - 2 StR 571/05).
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