Rechtsprechung
| BGH, 30.06.2010 - 2 StR 588/09-1 |
Volltextveröffentlichungen (17)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 55 StGB; § 54 StGB; § 460 StPO; § 354 Abs. 1b StPO
Rechtsfehlerhafte Gesamtstrafenbildung (Zäsurwirkung) - HRR Strafrecht
§ 29 BtMG
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Handlungseinheit; Bewertungseinheit)
- lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Betäubungsmittelhandel: Umtausch des zum Weiterverkauf erworbenen mangelhaften Rauschgifts
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 29 BtMG, § 29a BtMG, § 52 StGB, § 53 StGB
Betäubungsmittelhandel: Umtausch des zum Weiterverkauf erworbenen mangelhaften Rauschgifts - rechtsprechung-im-internet.de
§ 29 BtMG, § 29a BtMG, § 52 StGB, § 53 StGB
Betäubungsmittelhandel: Umtausch des zum Weiterverkauf erworbenen mangelhaften Rauschgifts - Wolters Kluwer
Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nur einem Fall bei Rückgabe einer mangelhaften und Nachlieferung einer mangelfreien Ware im Falle von für den Weiterverkauf erworbenen mangelhaften Rauschgifts
- Wolters Kluwer
Bildung einer Gesamtstrafe aus einer aufgrund einer Vorverurteilung bestehenden Gesamtstrafe und später abgeurteilten, zeitlich zwischen den der Vorverurteilung zugrunde liegenden Taten begangenen Taten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 460
Bildung einer Gesamtstrafe aus einer aufgrund einer Vorverurteilung bestehenden Gesamtstrafe und später abgeurteilten, zeitlich zwischen den der Vorverurteilung zugrundeliegenden Taten begangenen Taten - rechtsportal.de
Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nur einem Fall bei Rückgabe einer mangelhaften und Nachlieferung einer mangelfreien Ware im Falle von für den Weiterverkauf erworbenen mangelhaften Rauschgifts
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- strafrecht-bundesweit.de (Kurzinformation)
Umtausch von Rauschgiftmenge zum Weiterverkauf
Verfahrensgang
- LG Gera, 19.06.2009 - 697 Js 17955/08
- BGH, 30.06.2010 - 2 StR 588/09-1
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2010, 353 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- BGH, 22.01.2010 - 2 StR 563/09
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Tateinheit bei Bezahlung der …
Auszug aus BGH, 30.06.2010 - 2 StR 588/09
Rn. 3 Wird aber eine zum Weiterverkauf erworbene Rauschgiftmenge in eine andere Menge umgetauscht, weil wie hier die gelieferte Qualität nicht den Erwartungen entspricht, so sind die Bemühungen um die Rückgabe der mangelhaften und die Nachlieferung einer mangelfreien Ware auf die Abwicklung ein- und desselben Rauschgiftgeschäfts gerichtet (st. Rspr.; vgl. BGH NStZ 2005, 232, StV 2007, 83; Senatsbeschlüsse vom 23. September 2009 - 2 StR 325/09, vom 30. September 2009 - 2 StR 323/09 und vom 22. Januar 2010 - 2 StR 563/09). - BGH, 24.10.2006 - 3 StR 388/06
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Umtausch von Betäubungsmitteln; …
Auszug aus BGH, 30.06.2010 - 2 StR 588/09
Rn. 3 Wird aber eine zum Weiterverkauf erworbene Rauschgiftmenge in eine andere Menge umgetauscht, weil wie hier die gelieferte Qualität nicht den Erwartungen entspricht, so sind die Bemühungen um die Rückgabe der mangelhaften und die Nachlieferung einer mangelfreien Ware auf die Abwicklung ein- und desselben Rauschgiftgeschäfts gerichtet (st. Rspr.; vgl. BGH NStZ 2005, 232, StV 2007, 83; Senatsbeschlüsse vom 23. September 2009 - 2 StR 325/09, vom 30. September 2009 - 2 StR 323/09 und vom 22. Januar 2010 - 2 StR 563/09). - BGH, 23.09.2009 - 2 StR 325/09
Übersehene Bewertungseinheit (Tateinheit) beim Betäubungsmittelhandel …
Auszug aus BGH, 30.06.2010 - 2 StR 588/09
Rn. 3 Wird aber eine zum Weiterverkauf erworbene Rauschgiftmenge in eine andere Menge umgetauscht, weil wie hier die gelieferte Qualität nicht den Erwartungen entspricht, so sind die Bemühungen um die Rückgabe der mangelhaften und die Nachlieferung einer mangelfreien Ware auf die Abwicklung ein- und desselben Rauschgiftgeschäfts gerichtet (st. Rspr.; vgl. BGH NStZ 2005, 232, StV 2007, 83; Senatsbeschlüsse vom 23. September 2009 - 2 StR 325/09, vom 30. September 2009 - 2 StR 323/09 und vom 22. Januar 2010 - 2 StR 563/09). - BGH, 30.09.2009 - 2 StR 323/09
Berücksichtigung einer Aufklärungshilfe bei der Strafzumessung (Orientierung am …
Auszug aus BGH, 30.06.2010 - 2 StR 588/09
Rn. 3 Wird aber eine zum Weiterverkauf erworbene Rauschgiftmenge in eine andere Menge umgetauscht, weil wie hier die gelieferte Qualität nicht den Erwartungen entspricht, so sind die Bemühungen um die Rückgabe der mangelhaften und die Nachlieferung einer mangelfreien Ware auf die Abwicklung ein- und desselben Rauschgiftgeschäfts gerichtet (st. Rspr.; vgl. BGH NStZ 2005, 232, StV 2007, 83; Senatsbeschlüsse vom 23. September 2009 - 2 StR 325/09, vom 30. September 2009 - 2 StR 323/09 und vom 22. Januar 2010 - 2 StR 563/09). - BGH, 22.01.2004 - 1 StR 538/03
Tat im Rechtssinne beim Betäubungsmittelhandel (Handeltreiben; Umtausch einer …
Auszug aus BGH, 30.06.2010 - 2 StR 588/09
Rn. 3 Wird aber eine zum Weiterverkauf erworbene Rauschgiftmenge in eine andere Menge umgetauscht, weil wie hier die gelieferte Qualität nicht den Erwartungen entspricht, so sind die Bemühungen um die Rückgabe der mangelhaften und die Nachlieferung einer mangelfreien Ware auf die Abwicklung ein- und desselben Rauschgiftgeschäfts gerichtet (st. Rspr.; vgl. BGH NStZ 2005, 232, StV 2007, 83; Senatsbeschlüsse vom 23. September 2009 - 2 StR 325/09, vom 30. September 2009 - 2 StR 323/09 und vom 22. Januar 2010 - 2 StR 563/09).
- BGH, 05.12.2017 - 1 StR 380/17
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (zeitnaher Umtausch nicht als …
Die Bemühungen um die Rückgabe der mangelhaften und die Nachlieferung einer mangelfreien Ware sind auf die Abwicklung ein- und desselben Rauschgiftgeschäfts gerichtet (BGH, Beschlüsse vom 23. September 2009 - 2 StR 325/09, NStZ-RR 2010, 24; vom 30. Juni 2010 - 2 StR 588/09, NStZ-RR 2010, 353 und vom 22. Januar 2004 - 1 StR 538/03, NStZ 2005, 232;… Patzak in Körner/Patzak/Volkmer, BtMG, 8. Aufl., § 29 Teil 4 Rn. 48). - BGH, 19.07.2011 - 5 StR 251/11
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Bewertungseinheit)
Die vom Landgericht - entsprechend dem in der Hauptverhandlung nach Klärung der Rechtslage durch alle Verfahrensbeteiligten erteilten Hinweis - im Fall 7 der Urteilsgründe angenommene Bewertungseinheit nach Rückgabe der ersten Kokainlieferung wegen Qualitätsmängel ist nicht nur vertretbar (vgl. BGH…, Urteil vom 26. Februar 1997 - 3 StR 586/96, BGHR BtMG § 29 Bewertungseinheit 12; BGH, Beschluss vom 30. Juni 2010 - 2 StR 588/09, NStZ-RR 2010, 353), sondern sogar nahe liegend.
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