Rechtsprechung
| BGH, 19.12.2007 - 2 StR 598/07 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 1 StPO; § 345 Abs. 1 StPO; § 44 StPO; § 45 StPO
Unzulässige Revision; unzulässiger Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (Glaubhaftmachung) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines Wiedereinsetzungsgrundes bei einem Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumnis der Revisionsbegründungsfrist
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 45 Abs. 2
Keine Glaubhaftmachung durch eidesstaatliche Versicherung des Angeklagten - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BGH, 21.03.2007 - 2 StR 87/07
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Antrag auf Entscheidung des …
Auszug aus BGH, 19.12.2007 - 2 StR 598/07
Die als schlichte eigene Erklärung des Angeklagten zu wertende eidesstattliche Versicherung reicht dazu nicht aus (vgl. u. a. Senatsbeschluss vom 21. März 2007 - 2 StR 87/07 -).
- BGH, 05.09.2008 - 2 StR 237/08
Rücktritt vom Versuch (fehlgeschlagener Versuch; Aufgeben: Erreichung eines …
Rn. 11 3. Die auf die allgemeine Sachrüge gestützte Revision des Nebenklägers zum Nachteil des Angeklagten S. lässt nicht erkennen, ob mit dem Rechtsmittel ein nach § 400 Abs. 1 StPO zulässiges Ziel verfolgt wird, und ist deshalb unzulässig (st. Rspr.;… BGHR StPO § 400 Abs. 1 Zulässigkeit 2, 5, 6, 10; Senat, Beschluss vom 15. Februar 2008 - 2 StR 598/07). - BGH, 02.07.2008 - 2 StR 264/08
Unzulässige Revision der Nebenklage (fehlende Darlegung eines zulässigen …
Die auf die allgemeine Sachrüge gestützte Revision der Nebenklägerin lässt nicht erkennen, ob mit dem Rechtsmittel ein nach § 400 Abs. 1 StPO zulässiges Ziel verfolgt wird, und ist deshalb unzulässig (st. Rspr.;… BGHR StPO § 400 Abs. 1 Zulässigkeit 2, 5, 6, 10; Senat, Beschluss vom 15. Februar 2008 - 2 StR 598/07). - BVerwG, 13.10.2025 - 2 WDB 8.25
Einreichen der Berufungsbegründung zwingend innerhalb der Monatsfrist
Sie ist wie eine schlichte Erklärung zu werten, die grundsätzlich zur Glaubhaftmachung nicht genügt (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 21. März 2001 - 3 StR 91/01 - juris Rn. 3 m. w. N. und vom 19. Dezember 2007 - 2 StR 598/07 - juris Rn. 2; siehe auch BVerwG…, Beschluss vom 7. November 2001 - 2 WDB 11.01 - juris Rn. 6 m. w. N. und BVerfG, Beschluss vom 11. Februar 1976 - 2 BvR 849/75 - BVerfGE 41, 332 LS 2).
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