Rechtsprechung
| BGH, 01.07.2015 - 2 StR 63/15 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 264 StPO
Missachtete Kognitionspflicht - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Geiselnahme: Ausnutzen der durch die Entführung geschaffenen Lage des Opfers durch eine Drohung mit dem Tod zum Erzwingen des Geschlechtsverkehrs
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 177 Abs 2 StGB, § 239b Abs 1 Halbs 2 StGB
Geiselnahme: Ausnutzen der durch die Entführung geschaffenen Lage des Opfers durch eine Drohung mit dem Tod zum Erzwingen des Geschlechtsverkehrs - IWW
§ 177 Abs. 1 Nr. 1, 2, 3, Abs. 2... Satz 2 Nr. 1, Abs. 4 Nr. 1 StGB, § 223 Abs. 1 StGB, § 177 Abs. 5 StGB, § 264 StPO, § 239b Abs. 1 2. Halbsatz StGB, § 52 Abs. 3 Nr. 2a WaffG, § 2 Abs. 2 WaffG, Anlage 2 Unterabschnitt 1 Satz 1 WaffG, § 177 Abs. 2 StGB, § 177 Abs. 5 Satz 2 StGB, § 301 StPO, § 177 Abs. 1 StGB, § 46 Abs. 3 StGB
- Wolters Kluwer
Aufhebung des Schuldspruchs wegen Verletzungen der Kognitionspflicht des Gerichts; Vollständige Ausschöpfung des Unrechtsgehalts der Tat durch das Gericht
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 264; StGB § 239b Abs. 1 Hs. 2
Aufhebung des Schuldspruchs wegen Verletzungen der Kognitionspflicht des Gerichts; Vollständige Ausschöpfung des Unrechtsgehalts der Tat durch das Gericht - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 11.11.2014 - 4 KLs 32/14
- BGH, 01.07.2015 - 2 StR 63/15
Papierfundstellen
- NStZ 2016, 147
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 07.01.2015 - 2 StR 463/14
Vergewaltigung (Ausnutzung einer schutzlosen Lage)
Auszug aus BGH, 01.07.2015 - 2 StR 63/15
Dass der Angeklagte zudem "unter Ausnutzung einer schutzlosen Lage' gehandelt haben könnte, liegt angesichts des Einsatzes der Pistole als Nötigungsmittel fern (vgl. BGH NStZ 2015, 211 mit Anm. Piel). - BGH, 25.05.2011 - 2 StR 66/11
Rechtsfehlerhafte Begründung eines minder schweren Falles der sexuellen Nötigung …
Auszug aus BGH, 01.07.2015 - 2 StR 63/15
Im Hinblick auf eine mögliche Prüfung des an sich nicht fernliegenden minder schweren Falls nach § 177 Abs. 5 Satz 2 StGB durch den neuen Tatrichter weist der Senat vorsorglich auf sein Urteil vom 25. November 2011 - 2 StR 66/11 hin.
- BGH, 14.05.2024 - 6 StR 502/23
Sexueller Übergriff, sexuelle Nötigung, Vergewaltigung (besonders schwerer Fall: …
Um zu vermeiden, dass derjenige günstiger gestellt wird, der neben dem Regelbeispiel des § 177 Abs. 6 Satz 2 Nr. 1 StGB außerdem einen Qualifikationstatbestand erfüllt, hat der Bundesgerichtshof angenommen, dass § 177 Abs. 6 Satz 1 StGB hinsichtlich der Strafuntergrenze eine Sperrwirkung entfaltet (…vgl. BGH, Urteile vom 21. November 2002 - 3 StR 260/02, BGHR StGB § 177 Abs. 5 Strafrahmenwahl 4; vom 1. Juli 2015 - 2 StR 63/15, NStZ 2016, 147; vom 18. Oktober 2018 - 3 StR 292/18; vom 6. Februar 2019 - 5 StR 598/18; vom 5. Januar 2023 - 5 StR 386/22, NStZ 2023, 340;… SSW-StGB/Wolters, 6. Aufl., § 177 Rn. 136).Um zu vermeiden, dass derjenige günstiger gestellt wird, der neben dem Regelbeispiel des § 177 Abs. 6 Satz 2 Nr. 1 StGB außerdem einen Qualifikationstatbestand erfüllt, hat der Bundesgerichtshof angenommen, dass § 177 Abs. 6 Satz 1 StGB hinsichtlich der Strafuntergrenze eine Sperrwirkung entfaltet (…vgl. BGH, Urteile vom 21. November 2002 - 3 StR 260/02, BGHR StGB § 177 Abs. 5 Strafrahmenwahl 4; vom 1. Juli 2015 - 2 StR 63/15, NStZ 2016, 147; vom 18. Oktober 2018 - 3 StR 292/18; vom 6. Februar 2019 - 5 StR 598/18; vom 5. Januar 2023 - 5 StR 386/22, NStZ 2023, 340;… SSW-StGB/Wolters, 6. Aufl., § 177 Rn. 136).
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