Volltextveröffentlichungen (7)

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  Dienstgradherabsetzung unter Verkürzung der Wiederbeförderungsfrist wegen Diebstahls von Geld aus einer Offizierskasse

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 7 SG, § 12 S 2 SG, § 17 Abs 2 S 1 Alt 2 SG, § 23 Abs 1 SG, § 10 SG
  Dienstgradherabsetzung unter Verkürzung der Wiederbeförderungsfrist wegen Diebstahls von Geld aus einer Offizierskasse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Dienstvergehen eines Soldaten wegen Diebstahls von Geld aus einer Offizierskasse; Vorsätzliche Verletzung seiner Pflichten zum treuen Dienen zur Kameradschaft und zum innerdienstlichen Wohlverhalten

• datenbank.nwb.de

  Dienstgradherabsetzung unter Verkürzung der Wiederbeförderungsfrist wegen Diebstahls von Geld aus einer Offizierskasse

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (21)

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• BVerwG, 14.01.2021 - 2 WD 7.20

  Disziplinarische Ahndung der Ausführung eines Hitlergrußes auf einer Feier in …

  Auszug aus BVerwG, 12.04.2024 - 2 WD 6.23

  Dafür genügt das Innehaben einer Vorgesetztenstellung aufgrund des Dienstgrads (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Januar 2021 - 2 WD 7.20 - NVwZ-RR 2021, 770 Rn. 40 m. w. N.).

  Mangels deutlicher Leistungssteigerung oder Beibehaltung eines hohen Leistungsniveaus liegt allerdings keine Nachbewährung vor (vgl. BVerwG, Urteile vom 14. Januar 2021 - 2 WD 7.20 - NVwZ-RR 2021, 770 Rn. 37).

  Diese setzt voraus, dass der Soldat das Dienstvergehen in einem Zustand beging, in dem er die rechtlichen und tatsächlichen Folgen seines Verhaltens nicht bedacht hat, wozu ein gewisses Maß an Spontaneität, Kopflosigkeit und Unüberlegtheit gehört (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Januar 2021 - 2 WD 7.20 - NVwZ-RR 2021, 770 Rn. 41 m. w. N.).

• EGMR, 16.07.2009 - 8453/04

  Rechtssache B. gegen DEUTSCHLAND

  Auszug aus BVerwG, 12.04.2024 - 2 WD 6.23

  Rn. 58 Denn in Fällen, in denen eine pflichtenmahnende Disziplinarmaßnahme geboten ist, ist eine gegen Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK und Art. 19 Abs. 4, Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 20 Abs. 3 GG verstoßende, unangemessene Verfahrensdauer bei der Bestimmung der Disziplinarmaßnahme aus Gründen der Verhältnismäßigkeit mildernd zu berücksichtigen (vgl. BVerwG…, Urteil vom 8. September 2020 - 2 WD 18.19 - juris Rn. 75 m. w. N.), wobei der für die Verfahrensdauer maßgebliche Zeitraum ein behördliches Vorschaltverfahren umfassen kann (vgl. EGMR, Urteil vom 16. Juli 2009 - 8453/04, Bayer/Deutschland - NVwZ 2010, 1015 Rn. 44).

  Denn er hat in diesem Verfahrensstadium keinen Antrag nach § 101 Abs. 1 Satz 1 WDO gestellt, um auf eine Beschleunigung des Verfahrens hinzuwirken (vgl. EGMR, Urteil vom 16. Juli 2009 - 8453/04, Bayer/Deutschland - NVwZ 2010, 1015 Rn. 51; BVerwG…, Urteil vom 18. Juli 2019 - 2 WD 19.18 - BVerwGE 166, 189 Rn. 42).

• BVerwG, 15.10.2020 - 2 WD 1.20

  Disziplinarische Ahndung des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte

  Auszug aus BVerwG, 12.04.2024 - 2 WD 6.23

  Rn. 59 (1) Zwar war danach das bei der Verfahrensdauer zu berücksichtigende disziplinarische Vorermittlungsverfahren (vgl. BVerwG, Urteil vom 15. Oktober 2020 - 2 WD 1.20 - BVerwGE 169, 388 Rn. 41) nicht überlang.

  Bei zureichenden Anhaltspunkten für den Anfangsverdacht eines schwerwiegenden Dienstvergehens sollte das gerichtliche Disziplinarverfahren bei einer dem Beschleunigungsgebot (§ 17 Abs. 1 WDO) entsprechenden zügigen Durchführung der erforderlichen Anhörungen der Vertrauensperson und des Soldaten jedenfalls innerhalb eines angemessenen Bearbeitungszeitraums von drei Monaten eingeleitet werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 15. Oktober 2020 - 2 WD 1.20 - BVerwGE 169, 388 Rn. 44).

• BVerwG, 13.10.2022 - 2 WD 2.22

  Dienstgradherabsetzung unter Verkürzung der Frist zur Wiederbeförderung wegen …

  Auszug aus BVerwG, 12.04.2024 - 2 WD 6.23

  Gleichwohl handelt es sich bei der Frage des Vorliegens eines der Eingangsmerkmale des § 20 StGB bei gesichertem Vorliegen eines psychiatrischen Befunds ebenso wie bei der Prüfung der aufgehobenen oder erheblich eingeschränkten Steuerungsfähigkeit zur Tatzeit um vom Gericht zu beantwortende Rechtsfragen (vgl. BGH, Urteil vom 27. März 2019 - 2 StR 382/18 - NStZ-RR 2019, 170 m. w. N.; BVerwG, Urteil vom 13. Oktober 2022 - 2 WD 2.22 - NVwZ-RR 2023, 288 Rn. 66).

  Vielmehr ist im Rahmen einer abschließenden Gesamtabwägung zu prüfen, ob Verzögerungen innerhalb einer späteren Phase des Verfahrens kompensiert wurden (vgl. BVerwG, Urteil vom 13. Oktober 2022 - 2 WD 2.22 - NVwZ-RR 2023, 288 Rn. 83).

• BVerwG, 14.02.2019 - 2 WD 18.18

  Belassung eines Dienstgrades; Entfernung; Mannschaftssoldat; Milderungsgründe in …

  Auszug aus BVerwG, 12.04.2024 - 2 WD 6.23

  Er setzt eine Konfliktsituation voraus, in welcher der betreffende Soldat keinen anderen Ausweg als den Zugriff auf das Vermögen des Dienstherrn sieht, um einen Notbedarf seiner Familie zu decken (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Februar 2019 - 2 WD 18.18 - juris Rn. 27 m. w. N.).

  Von einer Ausweglosigkeit kann aber nur gesprochen werden, wenn vor dem Zugriff wenigstens der Versuch unternommen wurde, sich wegen der Verschuldung in sachverständige Beratung oder auf den Weg einer geordneten Privatinsolvenz zu begeben (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Februar 2019 - 2 WD 18.18 - juris Rn. 27).

• BVerwG, 24.10.2019 - 2 WD 25.18

  Disziplinarverfahren wegen des Zugriffs auf Gelder einer Offizierskasse durch den …

  Auszug aus BVerwG, 12.04.2024 - 2 WD 6.23

  Die zweithöchste gerichtliche Disziplinarmaßnahme kann grundsätzlich dem Unrechtsgehalt der in Rede stehenden Pflichtverletzungen Rechnung tragen, der zum einen durch das hohe Gewicht der Kameradschaftspflicht für die Funktionsfähigkeit der Streitkräfte, zum anderen aber auch durch den mildernden Gesichtspunkt bestimmt wird, dass kein Fehlverhalten bei der Erfüllung der dienstlichen Aufgaben im engeren Sinne und kein Diebstahl zum Schaden des Dienstherrn in Rede steht (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. Oktober 2019 - 2 WD 25.18 - juris Rn. 18 m. w. N.).

  Noch vor der endgültigen Einstellung des staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahrens durch Verfügung vom 4. Februar 2019, dessen Ausgang abzuwarten war (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. Oktober 2019 - 2 WD 25.18 - juris Rn. 25), wurde das gerichtliche Disziplinarverfahren am 19. Juli 2018 eingeleitet.

• BVerwG, 14.10.2021 - 2 WD 26.20

  Degradierung wegen Ermöglichens des Zugriffs auf eine kinderpornographische Datei

  Auszug aus BVerwG, 12.04.2024 - 2 WD 6.23

  Rn. 23 aa) Verstößt ein Soldat in einer Bundeswehrliegenschaft gegen ein Strafgesetz, verletzt er regelmäßig § 7 und § 17 Abs. 2 Satz 1 Alt. 2 SG (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Oktober 2021 - 2 WD 26.20 - juris Rn. 24 m. w. N.).

  Rn. 35 (1) Erheblich mildernd wirkt, dass er sich durch sein unter dem Druck der Ermittlungen abgegebenes Geständnis der Tat selbst überführt hat (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Oktober 2021 - 2 WD 26.20 - juris Rn. 42).

• BVerwG, 12.03.1997 - 1 D 34.96

  Diebstahl als Dienstvergehen - Entfernung aus dem Dienst als Disziplinarmaßnahme …

  Auszug aus BVerwG, 12.04.2024 - 2 WD 6.23

  Denn die in dem besonders schweren Fall eines Diebstahls gemäß § 243 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 StGB zum Ausdruck gekommene erhöhte kriminelle Energie offenbart einen bedenklichen Charaktermangel (vgl. BVerwG, Urteil vom 12. März 1997 - 1 D 34.96 - juris Rn. 23).

  Hinzu kommt, dass der Soldat die Tat unter Missbrauch seiner dienstlichen Möglichkeiten beging, weil er wegen seiner Tätigkeit in der S 1-Abteilung Zugang zum Büro seines Disziplinarvorgesetzten hatte (vgl. BVerwG, Urteil vom 12. März 1997 - 1 D 34.96 - juris Rn. 24).

• BGH, 14.08.2014 - 4 StR 163/14

  Abgrenzung zwischen Körperverletzung und Tötungsversuch: Urteilsfeststellungen …

  Auszug aus BVerwG, 12.04.2024 - 2 WD 6.23

  Ein die Annahme einer schweren anderen seelischen Störung rechtfertigender Beeinträchtigungsgrad wird dabei nur in Ausnahmefällen erreicht; die Auffälligkeiten müssen das Leben ähnlich schwer belastet haben, wie die Folgen von anerkannten krankhaften seelischen Störungen (vgl. BGH, Urteil vom 14. August 2014 - 4 StR 163/14 - juris Rn. 28 m. w. N.).
• BGH, 13.03.2019 - 1 StR 424/18

  Erpresserischer Menschenraub (Begriff des Sich-Bemächtigens: physische Herrschaft …

  Auszug aus BVerwG, 12.04.2024 - 2 WD 6.23

  Die begangenen Straftaten müssen der Fortsetzung des Spielens gedient haben (BGH, Urteil vom 13. März 2019 - 1 StR 424/18 - juris Rn. 23 m. w. N.).
• BVerwG, 08.09.2020 - 2 WD 18.19

  Ruhegehaltskürzung wegen Vorteilsgewährung durch Soldatenvertreter im Personalrat …
• BVerwG, 18.07.2019 - 2 WD 19.18

  Eigenmächtige Abwesenheit; Heranwachsender; Jugendverfehlung; überlange …
• BGH, 26.05.2021 - 2 StR 439/20

  Tateinheit (mehraktige oder zusammengesetzte Delikte; Delikte mit …
• BGH, 27.03.2019 - 2 StR 382/18

  Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen (mehrstufige Prüfung; Feststellung …
• BVerwG, 14.05.2019 - 2 WD 24.18

  Außerdienstliche fahrlässige Körperverletzung; Einstellung des Verfahrens
• BVerwG, 13.03.2014 - 2 WD 37.12

  Disziplinarmaßnahme gegen einen Soldaten bei Betankung eines privaten Kfz …
• BGH, 05.08.2010 - 2 StR 385/10

  Diebstahl im besonders schweren Fall (durch ein verschlossenes Behältnis …
• BVerwG, 13.12.2012 - 2 WD 29.11

  Dienstvergehen; Kameradendiebstahl; Griff in die Kameradenkasse; geringwertige …
• BVerwG, 07.10.2021 - 2 WD 23.20

  1. Die Kameradschaftspflicht gebietet, das allgemeine Persönlichkeitsrecht eines …
• BVerwG, 10.02.2022 - 2 WD 1.21

  Disziplinare Ahndung außerdienstlicher Körperverletzungen
• BVerwG, 30.11.2023 - 2 WD 4.23

  Trennungsgeldbetrug; Überlänge des Verfahrens

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• BVerwG, 22.01.2025 - 2 WD 14.24

  Soldaten und Ehebruch

  Sie hat ein hohes Gewicht für die Funktionsfähigkeit der Streitkräfte (vgl. BVerwG, Urteil vom 12. April 2024 - 2 WD 6.23 - NZWehrr 2024, 327 Rn. 28).

  Schutzgegenstand des § 12 SG ist das besondere Vertrauensverhältnis zwischen den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, das für den militärischen Zusammenhalt notwendig ist, unabhängig davon, ob zuvor ein konkretes soziales Näheverhältnis begründet worden ist (BVerwG, Urteil vom 12. April 2024 - 2 WD 6.23 - NZWehrr 2024, 327 Rn. 26 m. w. N.).

• BVerwG, 18.09.2025 - 2 WD 20.24

  Dienstgradherabsetzung eines Soldaten wegen begangener Diebstähle zu Lasten von …

  Dient das verschlossene Behältnis - wie hier - nach seiner erkennbaren Zweckbestimmung auch zur Sicherung der darin aufbewahrten Sache gegen Diebstahl, ist dies eine Schutzvorrichtung im Sinne des § 243 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 StGB (BVerwG, Urteil vom 12. April 2024 - 2 WD 6.23 - juris Rn. 24).

  Der Täter stiehlt auch dann eine durch ein verschlossenes Behältnis besonders gesicherte Sache, wenn er - wie hier - als Unberechtigter den ordnungsgemäß dafür vorgesehenen Schlüssel verwendet (vgl. BGH…, Beschluss vom 5. August 2010 - 2 StR 385/10 - NJW 2010, 3175 Rn. 4; BVerwG, Urteil vom 12. April 2024 - 2 WD 6.23 - juris Rn. 24).

  Schutzgegenstand des § 12 SG ist das besondere Vertrauensverhältnis zwischen den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, das für den militärischen Zusammenhalt notwendig ist, unabhängig davon, ob zuvor ein konkretes soziales Näheverhältnis begründet worden ist (BVerwG, Urteil vom 12. April 2024 - 2 WD 6.23 - juris Rn. 26 m. w. N.).

  Die zweithöchste gerichtliche Disziplinarmaßnahme kann grundsätzlich dem Unrechtsgehalt der in Rede stehenden Pflichtverletzungen Rechnung tragen, der zum einen durch das hohe Gewicht der Kameradschaftspflicht für die Funktionsfähigkeit der Streitkräfte, zum anderen aber auch durch den mildernden Gesichtspunkt bestimmt wird, dass kein Fehlverhalten bei der Erfüllung der dienstlichen Aufgaben im engeren Sinne und kein Diebstahl zum Schaden des Dienstherrn in Rede steht (vgl. BVerwG, Urteil vom 12. April 2024 - 2 WD 6.23 - juris Rn. 28).

  Nur wenn eine Spielsucht diagnostiziert ist und zu schwersten Persönlichkeitsveränderungen geführt oder der Täter bei Beschaffungstaten unter starken Entzugserscheinungen gelitten hat, kann eine erhebliche Verminderung der Steuerungsfähigkeit im Sinne von § 21 StGB anzunehmen sein (BGH…, Urteil vom 19. Juli 2023 - 2 StR 255/22 - juris Rn. 45 m. w. N., BVerwG, Urteil vom 12. April 2024 - 2 WD 6.23 - juris Rn. 50).

• BVerwG, 22.01.2026 - 2 WD 39.25
  In der bisherigen Rechtsprechung sind Überlängen im Spektrum von unter zwei bis über drei Jahren als ausreichend angesehen worden, um von der Herabsetzung um eine Dienstgradstufe abzusehen (…vgl. BVerwG, Urteile vom 22. Juni 2023 - 2 WD 10.22 - juris Rn. 44, vom 12. April 2024 - 2 WD 6.23 - juris Rn. 63 …und vom 17. September 2024 - 2 WD 5.24 - juris Rn. 37).

• BVerwG, 21.11.2024 - 2 WD 10.24

  Aberkennung des Ruhegehalts wegen Trennungsgeld- und Reisebeihilfebetrugs

  Die begangenen Straftaten müssen der Fortsetzung des Spielens gedient haben (BVerwG, Urteil vom 12. April 2024 - 2 WD 6.23 - NZWehrr 2024, 327 Rn. 50 m. w. N.).
• BVerwG, 04.12.2024 - 2 WD 26.24

  Entfernung aus dem Dienstverhältnis wegen Fahnenflucht und Erweisens des …

  Die begangenen Straftaten müssen der Fortsetzung des Spielens gedient haben (BGH…, Urteil vom 13. März 2019 - 1 StR 424/18 - juris Rn. 23 m. w. N.; BVerwG, Urteil vom 12. April 2024 - 2 WD 6.23 - NZWehrr 2024, 327 Rn. 50).
• BVerwG, 20.11.2025 - 2 WD 33.24
  Dieses besondere Vertrauensverhältnis wird durch den "Griff in die Kameradenkasse" erheblich erschüttert (BVerwG, Urteil vom 12. April 2024 - 2 WD 6.23 - juris Rn. 22 - 26).