Volltextveröffentlichungen (5)

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  BayBO Art. 82 Abs. 1 ; BImSchG § 16 Abs. 1 S. 1
  Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für Windkraftanlagen; Berücksichtigung des Abstandes zu im Flächennutzungsplan dargestellten Wohnbauflächen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für Windkraftanlagen; Berücksichtigung des Abstandes zu im Flächennutzungsplan dargestellten Wohnbauflächen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (10)

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• VerfGH Bayern, 09.05.2016 - 14-VII-14

  Höhenbezogener Mindestabstand für Windkraftanlagen als Voraussetzung für deren …

  Auszug aus VGH Bayern, 30.05.2017 - 22 ZB 17.169

  Das Verwaltungsgericht weist in der angefochtenen Entscheidung (UA S. 21) zutreffend darauf hin, dass die Öffnungsklausel des § 249 Abs. 3 BauGB, auf der u.a. Art. 82 Abs. 1 und 2 sowie Art. 83 Abs. 1 BayBO beruhen, den Ländern keine Gesetzgebungskompetenz eröffnet, um Vorgaben für die gemeindliche Bauleitplanung zu treffen (BayVerfGH, E.v. 9.5.2016 - Vf. 14-VII-14 u.a. - NVwZ 2016, 999/1010 Rn. 191).

  Denn in beiden Fällen wären u.a. die in § 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG genannten Genehmigungsvoraussetzungen, zu denen auch die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit des (Änderungs-)Vorhabens gehört, nach Maßgabe der Sach- und Rechtslage zu prüfen, die im Zeitpunkt der behördlichen Entscheidung über den Änderungs- oder Neuerrichtungsantrag besteht (BayVerfGH, E.v. 9.5.2016 - Vf. 14-VII-14 u.a. - NVwZ 2016, 999/1006 Rn. 154).

• VGH Bayern, 25.04.2016 - 22 C 16.600

  Streitwertfestsetzung bei Auftrennung eines Rechtsschutzgesuchs in mehrere …

  Auszug aus VGH Bayern, 30.05.2017 - 22 ZB 17.169

  Rn. 22 Unerheblich für die Bemessung des Streitwerts für die Klage einer drittbetroffenen Gemeinde gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung im Sinne von Nr. 19.3 des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit 2013 ist, auf wie viele Windkraftanlagen sich die betreffende Genehmigung erstreckt bzw. wie viele dieser Anlagen die Klägerin zum Gegenstand des gerichtlichen Verfahrens gemacht hat (vgl. BayVGH, B.v. 25.4.2016 - 22 C 16.600 u.a. - juris Rn. 10;… B.v. 6.5.2015 - 22 C 15.984 - juris Rn. 2).

  Solche Gründe sind vorliegend nicht erkennbar (vgl. BayVGH, B.v. 25.4.2016 - 22 C 16.600 u.a. - juris Rn. 12 f.;… B.v.14.4.2016 - 22 C 16.601 u.a. - juris Rn. 12 f., jeweils m.w.N.;… B.v. 6.5.2015 - 22 C 15.984 - juris Rn. 2).

• VGH Bayern, 06.05.2015 - 22 C 15.984

  Wegen Fristversäumnis unzulässige Streitwertbeschwerde

  Auszug aus VGH Bayern, 30.05.2017 - 22 ZB 17.169

  Rn. 22 Unerheblich für die Bemessung des Streitwerts für die Klage einer drittbetroffenen Gemeinde gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung im Sinne von Nr. 19.3 des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit 2013 ist, auf wie viele Windkraftanlagen sich die betreffende Genehmigung erstreckt bzw. wie viele dieser Anlagen die Klägerin zum Gegenstand des gerichtlichen Verfahrens gemacht hat (…vgl. BayVGH, B.v. 25.4.2016 - 22 C 16.600 u.a. - juris Rn. 10; B.v. 6.5.2015 - 22 C 15.984 - juris Rn. 2).

  Solche Gründe sind vorliegend nicht erkennbar (…vgl. BayVGH, B.v. 25.4.2016 - 22 C 16.600 u.a. - juris Rn. 12 f.;… B.v.14.4.2016 - 22 C 16.601 u.a. - juris Rn. 12 f., jeweils m.w.N.; B.v. 6.5.2015 - 22 C 15.984 - juris Rn. 2).

• BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00

  Anforderungen an die Begründung des Antrags auf Zulassung der Berufung im …

  Auszug aus VGH Bayern, 30.05.2017 - 22 ZB 17.169

  Davon ist immer dann auszugehen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird und wenn sich nicht ohne nähere Prüfung die Frage beantworten lässt, ob die Entscheidung möglicherweise im Ergebnis aus einem anderen Grund richtig ist (BVerfG, B.v. 23.6.2000 - 1 BvR 830/00 - NVwZ 2000, 1163; BVerwG, B.v. 10.3.2004 - 7 AV 4/03 - NVwZ-RR 2004, 542).
• BVerfG, 08.12.2009 - 2 BvR 758/07

  Personenbeförderung Sachsen-Anhalt

  Auszug aus VGH Bayern, 30.05.2017 - 22 ZB 17.169

  Dazu muss er sich mit den entscheidungstragenden Annahmen des Verwaltungsgerichts konkret auseinandersetzen und im Einzelnen dartun, in welcher Hinsicht und aus welchen Gründen diese Annahmen ernstlichen Zweifeln begegnen (BVerfG, B.v. 8.12.2009 - 2 BvR 758/07 - NVwZ 2010, 634/641;… Eyermann/Happ, VwGO, 14. Aufl. 2014, § 124a Rn. 62 f. m.w.N.).
• BVerwG, 09.08.2016 - 4 C 5.15

  Bauvorbescheid; Verlängerung; Veränderungssperre; Wirksamkeit einer …

  Auszug aus VGH Bayern, 30.05.2017 - 22 ZB 17.169

  Das Verwaltungsgericht ist im angefochtenen Urteil (UA S. 17) im Einklang mit der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. z.B. U.v. 9.8.2016 - 4 C 5/15 - ZfBR 2017, 62/63 Rn. 14;… U.v. 1.7.2010 - 4 C 4/08 - NVwZ 2011, 61/64 Rn. 32; jeweils m.w.N.) und des Verwaltungsgerichtshofs (…vgl. z.B. U.v. 18.7.2013 - 22 B 12.1741 - ZUR 2013, 625/626 Rn. 16 m.w.N.) davon ausgegangen, dass die Klägerin mit der Anfechtungsklage gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung vom 6. Juni 2016 grundsätzlich geltend machen könne, dass die Voraussetzungen für die Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens (§ 36 Abs. 2 Satz 3 BauGB i.V.m. Art. 67 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 2 BayBO) deshalb nicht vorlägen, weil die Errichtung und der Betrieb der strittigen Windkraftanlagen als Vorhaben im Außenbereich bauplanungsrechtlich unzulässig sei (§ 35 BauGB) und die Klägerin die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens daher zu Recht versagt habe (§ 36 Abs. 2 Satz 1 BauGB).
• BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03

  Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende …

  Auszug aus VGH Bayern, 30.05.2017 - 22 ZB 17.169

  Davon ist immer dann auszugehen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird und wenn sich nicht ohne nähere Prüfung die Frage beantworten lässt, ob die Entscheidung möglicherweise im Ergebnis aus einem anderen Grund richtig ist (BVerfG, B.v. 23.6.2000 - 1 BvR 830/00 - NVwZ 2000, 1163; BVerwG, B.v. 10.3.2004 - 7 AV 4/03 - NVwZ-RR 2004, 542).
• BVerwG, 01.07.2010 - 4 C 4.08

  Windenergieanlage; Regionalplan; in Aufstellung befindliches Ziel; …

  Auszug aus VGH Bayern, 30.05.2017 - 22 ZB 17.169

  Das Verwaltungsgericht ist im angefochtenen Urteil (UA S. 17) im Einklang mit der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (…vgl. z.B. U.v. 9.8.2016 - 4 C 5/15 - ZfBR 2017, 62/63 Rn. 14; U.v. 1.7.2010 - 4 C 4/08 - NVwZ 2011, 61/64 Rn. 32; jeweils m.w.N.) und des Verwaltungsgerichtshofs (…vgl. z.B. U.v. 18.7.2013 - 22 B 12.1741 - ZUR 2013, 625/626 Rn. 16 m.w.N.) davon ausgegangen, dass die Klägerin mit der Anfechtungsklage gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung vom 6. Juni 2016 grundsätzlich geltend machen könne, dass die Voraussetzungen für die Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens (§ 36 Abs. 2 Satz 3 BauGB i.V.m. Art. 67 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 2 BayBO) deshalb nicht vorlägen, weil die Errichtung und der Betrieb der strittigen Windkraftanlagen als Vorhaben im Außenbereich bauplanungsrechtlich unzulässig sei (§ 35 BauGB) und die Klägerin die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens daher zu Recht versagt habe (§ 36 Abs. 2 Satz 1 BauGB).
• VGH Bayern, 18.07.2013 - 22 B 12.1741

  Klage gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Windkraftanlage …

  Auszug aus VGH Bayern, 30.05.2017 - 22 ZB 17.169

  Das Verwaltungsgericht ist im angefochtenen Urteil (UA S. 17) im Einklang mit der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (…vgl. z.B. U.v. 9.8.2016 - 4 C 5/15 - ZfBR 2017, 62/63 Rn. 14;… U.v. 1.7.2010 - 4 C 4/08 - NVwZ 2011, 61/64 Rn. 32; jeweils m.w.N.) und des Verwaltungsgerichtshofs (vgl. z.B. U.v. 18.7.2013 - 22 B 12.1741 - ZUR 2013, 625/626 Rn. 16 m.w.N.) davon ausgegangen, dass die Klägerin mit der Anfechtungsklage gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung vom 6. Juni 2016 grundsätzlich geltend machen könne, dass die Voraussetzungen für die Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens (§ 36 Abs. 2 Satz 3 BauGB i.V.m. Art. 67 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 2 BayBO) deshalb nicht vorlägen, weil die Errichtung und der Betrieb der strittigen Windkraftanlagen als Vorhaben im Außenbereich bauplanungsrechtlich unzulässig sei (§ 35 BauGB) und die Klägerin die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens daher zu Recht versagt habe (§ 36 Abs. 2 Satz 1 BauGB).
• VGH Bayern, 14.04.2016 - 22 C 16.601

  Streitwert bei Aufspaltung von Rechtsschutzgesuchen

  Auszug aus VGH Bayern, 30.05.2017 - 22 ZB 17.169

  Solche Gründe sind vorliegend nicht erkennbar (…vgl. BayVGH, B.v. 25.4.2016 - 22 C 16.600 u.a. - juris Rn. 12 f.; B.v.14.4.2016 - 22 C 16.601 u.a. - juris Rn. 12 f., jeweils m.w.N.;… B.v. 6.5.2015 - 22 C 15.984 - juris Rn. 2).

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• VGH Bayern, 03.04.2019 - 22 CS 19.345

  Maßstab für immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung - 10 H-Regelung

  Letztlich habe der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in seinem Beschluss vom 30. Mai 2017 - 22 ZB 17.169 - deutlich ausgeführt, dass es dann, wenn eine WEA entweder in einer Weise geändert werden solle, die das Genehmigungserfordernis nach § 16 Abs. 1 Satz 1 BlmSchG auslöse, oder an ihrer Stelle die gemäß § 4 Abs. 1 Satz 1 BlmSchG genehmigungspflichtige Errichtung einer neuen WEA beabsichtigt wäre, über § 6 Abs. 1 Nr. 2 BlmSchG auch die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit des (Änderungs-)Vorhabens zu prüfen und hierbei diejenige Sach- und Rechtslage maßgeblich sei, die im Zeitpunkt der behördlichen Entscheidung über den Änderungs- oder Neuerrichtungsantrag bestehe (Schriftsatz vom 26.2.2019 S. 19, 20).
• VG Augsburg, 11.10.2017 - Au 4 K 17.178

  Klagen der Gemeinde Ruderatshofen gegen Windkraftanlagen erfolgreich - Verstoß …

  Die Klägerin macht mit Erfolg geltend, dass die Voraussetzungen für die Ersetzung ihres gemeindlichen Einvernehmens (§ 36 Abs. 2 Satz 3 BauGB i.V.m. Art. 67 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 2 BayBO) deshalb nicht vorgelegen haben, weil die Errichtung und der Betrieb der strittigen Windkraftanlagen bauplanungsrechtlich unzulässig ist und die Klägerin die Erteilung ihres Einvernehmens daher zu Recht versagt hat (§ 36 Abs. 2 Satz 1 BauGB; vgl. BayVGH, B.v. 30.5.2017 - 22 ZB 17.169 - juris Rn. 12 m.w.N.).

  Dies gilt namentlich für die hier in Rede stehende Regelungen des Art. 82 Abs. 1, Abs. 2 BayBO (vgl. BayVerfGH, E.v. 9.5.2016 - Vf. 14-VII-14 u.a. - NVwZ 2016, 999 - juris Rn. 154; BayVGH, B.v. 30.5.2017 - 22 ZB 17.169 - juris Rn. 16; BayVGH, B.v. 20.7.2016 - 22 ZB 16.11 - juris Rn. 10; BayVGH, B.v. 23.4.2015 - 22 CS 15.484 - juris Rn. 4; vgl. auch LT-Drs.

• VGH Bayern, 15.07.2020 - 15 N 18.2110

  Fehlende Antragsbefugnis einer Nachbargemeinde gegen einen Bebauungsplan für …

  Zu den Vorschriften, zu deren Modifizierung diese Öffnungsklausel nicht berechtigt, gehören aber sowohl § 1 Abs. 7 als auch § 2 Abs. 3 BauGB (BayVGH, B.v. 30.5.2017 - 22 ZB 17.169 - juris Rn. 15 unter Rekurs auf BayVerfGH, E.v. 9.5.2016 a.a.O. juris Rn. 191).

• VGH Bayern, 26.07.2023 - 22 AS 23.40023

  Erfolgloser Eilantrag des Nachbarn gegen zwei Windenergieanlagen

  Dies folgt schon daraus, dass die Öffnungsklausel des § 249 Abs. 3 BauGB (in der bis zum 13.8.2020 geltenden Fassung), auf der u.a. Art. 82 Abs. 1 und 2 BayBO beruhen, den Ländern keine Gesetzgebungskompetenz eröffnete, um Vorgaben für die gemeindliche Bauleitplanung zu treffen, insbesondere nicht für § 1 Abs. 7 und § 2 Abs. 3 BauGB (…vgl. BayVerfGH, E.v. 9.5.2016 - Vf. 14-VII-14 u.a. - juris Rn. 191; BayVGH, B.v. 30.5.2017 - 22 ZB 17.169 - juris Rn. 15).
• VGH Bayern, 26.07.2023 - 22 AS 23.40022

  Erfolgloser Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen die …

  Dies folgt schon daraus, dass die Öffnungsklausel des § 249 Abs. 3 BauGB (in der bis zum 13.8.2020 geltenden Fassung), auf der u.a. Art. 82 Abs. 1 und 2 BayBO beruhen, den Ländern keine Gesetzgebungskompetenz eröffnete, um Vorgaben für die gemeindliche Bauleitplanung zu treffen, insbesondere nicht für § 1 Abs. 7 und § 2 Abs. 3 BauGB (…vgl. BayVerfGH, E.v. 9.5.2016 - Vf. 14-VII-14 u.a. - juris Rn. 191; BayVGH, B.v. 30.5.2017 - 22 ZB 17.169 - juris Rn. 15).
• VGH Bayern, 07.04.2022 - 9 N 19.2265

  Antragsbefugnis einer Nachbargemeinde im Normenkontrollverfahren

  Insoweit ist auch zu berücksichtigen, dass die Öffnungsklausel des § 249 Abs. 3 BauGB, auf der Art. 82 BayBO beruht, den Ländern keine Gesetzgebungskompetenz eröffnet, um Vorgaben für die gemeindliche Bauleitplanung zu treffen und etwa § 1 Abs. 7 oder § 2 Abs. 3 BauGB zu modifizieren (vgl. BayVGH, B.v. 30.5.2017 - 22 ZB 17.169 - juris Rn. 15 unter Rekurs auf BayVerfGH, E.v. 9.5.2016 a.a.O. juris Rn. 191;… U.v. 15.7.2020 a.a.O.).