Weitere Entscheidung unten: OLG München, 21.03.2013

Rechtsprechung
   OLG München, 17.06.2010 - 29 U 3312/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,5046
OLG München, 17.06.2010 - 29 U 3312/09 (https://dejure.org/2010,5046)
OLG München, Entscheidung vom 17.06.2010 - 29 U 3312/09 (https://dejure.org/2010,5046)
OLG München, Entscheidung vom 17. Juni 2010 - 29 U 3312/09 (https://dejure.org/2010,5046)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Beteiligung des Urhebers an Werknutzungen: Auskunftsanspruch des Urhebers gegen den Verwerter zur Klärung eines Anspruchs auf Vergütungsanpassung; Aktivlegitimation des Urhebers; Berechnung der angepassten Vergütung bei Altverträgen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines Urhebers auf Auskunft und auf Rechnungslegung bei Vorliegen klarer Anhaltspunkte für einen Anspruch nach § 32a Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG) aufgrund nachprüfbarer Tatsachen ; Aktivlegitimation eines Miturhebers eines Filmwerks ...

  • streifler.de

    Anspruch auf Auskunft und Rechnungslegung bezüglich eines Filmwerks

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 32a; UrhG § 132 Abs. 3 S. 2; BGB § 242
    Geltendmachung von Auskunfts- und Rechnungslegungsansprüchen durch einen von mehreren Miturhebern eines Filmwerks; Berücksichtigung der vereinbarten Gegenleistung in Altfällen

  • rechtsportal.de

    UrhG § 32a; UrhG § 132 Abs. 3 S. 2; BGB § 242
    Geltendmachung von Auskunfts- und Rechnungslegungsansprüchen durch einen von mehreren Miturhebern eines Filmwerks; Berücksichtigung der vereinbarten Gegenleistung in Altfällen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • art-lawyer.de (Kurzinformation)

    Streit um angemessene Vergütung: Kameramann siegt im Urheberprozess um »Das Boot«

Besprechungen u.ä.


    Vor Ergehen der Entscheidung:


  • lto.de (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Gewinnbeteiligung an "Das Boot": Dem Urheberrecht droht der Schiffbruch

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Jost Vacano

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2010, 416
  • ZUM 2010, 808
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 22.09.2011 - I ZR 127/10

    Das Boot

    Das Berufungsgericht hat die Berufungen des Klägers und der Beklagten zu 1 und 2 zurückgewiesen, die gegen die Beklagte zu 3 gerichtete Auskunftsklage dagegen auf dessen Berufung vollständig abgewiesen; die Revision hat es zugelassen (OLG München, ZUM 2010, 808 = GRUR-RR 2010, 416).
  • OLG Stuttgart, 26.09.2018 - 4 U 2/18

    Anspruch des Kameramanns des Films "Das Boot" auf weitere Beteiligung nach dem

    Die anteilige Zurechnung entsprechend dem Fernsehvertragsschlüssel hat es bereits in dem zur Auskunftsstufe ergangenen Urteil "Das Boot I" herangezogen (Urteil vom 17.06.2010, 29 U 3312/09, Rn. 132 in Juris), was der Bundesgerichtshof in der Revision nicht beanstandet hat (Urteil vom 22.09.2011, I ZR 127/10, Rn. 42).

    Eine "intensive fernsehmäßige Auswertung", die "außergewöhnlich" sei, hat auch bereits das OLG München in seiner Entscheidung "Das Boot II" vom 21.03.2013 (29 U 3312/09) festgestellt (a. a. O., Rn. 38 in juris; NZB zurückgewiesen durch Beschluss des BGH vom 29.03.2014, I ZR 74/13).

  • OLG München, 10.02.2011 - 29 U 2749/10

    Nachvergütungsanspruch bei untergeordneten urheberrechtlichen Beiwerken:

    Dies habe der Senat in seinem Urteil vom 17. Juni 2010, 29 U 3312/09 - "Das Boot" entschieden.
  • LG Leipzig, 10.12.2010 - 5 O 4559/09

    Anspruch eines Drehbuchautors auf angemessene Beteiligung hinsichtlich seiner

    Er dient dazu, im Einzelnen die weiteren Voraussetzungen dieses Anspruchs zu ermitteln und eine zu zahlende Vergütung zu berechnen (BGH, GRUR 2009, 939 [BGH 04.12.2008 - I ZR 49/06] - Mambo No. 5, GRUR 2002, 602 [BGH 13.12.2001 - I ZR 44/99] - Musikfragmente, OLG München, GRUR-RR 2010, 416; KG Berlin, Urt. v. 13.1.2010, Az. 24 U 88/09 ; Urt. v. 24.2.2010, Az. 24 U 154/08).

    2.3.3 Nach § 132 Abs. 3 Satz 2 UrhG können für die Beurteilung eines etwaigen Anspruches nach § 32a UrhG für vor dem 28. März 2002 geschlossene Verträge nur die Erträge und Vorteile aus der Nutzung berücksichtigt werden, die nach diesem Zeitpunkt entstanden sind ( KG Berlin, Urt. v. 13.1.2010, 24 U 88/09 ; OLG München, Urt. v. 17.6.2010, 29 U 3312/09 , GRUR-RR 2010, 416ff).

  • OLG München, 31.03.2011 - 29 U 2629/10

    Urheberrechtlicher Nutzungsvertrag: Bemessung der zusätzlichen Vergütung für die

    Der Streitfall gebietet keine abschließende Festlegung der Grundsätze, nach denen bei Sachverhalten, die sowohl vor als nach der Reform des Urhebervertragsrechts stattgefunden haben, Vergütung und Erträgnisse zueinander ins Verhältnis zu setzen sind (vgl. dazu etwa Senat GRUR-RR 2010, 416 [418] - Das Boot ), denn im Streitfall ergibt sich bei einer Gesamtbetrachtung, dass die Vergütung der Klägerin unter allen Umständen in einem nicht hinnehmbaren Missverhältnis zu den Erträgnissen der Beklagten steht.
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Rechtsprechung
   OLG München, 21.03.2013 - 29 U 3312/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,4554
OLG München, 21.03.2013 - 29 U 3312/09 (https://dejure.org/2013,4554)
OLG München, Entscheidung vom 21.03.2013 - 29 U 3312/09 (https://dejure.org/2013,4554)
OLG München, Entscheidung vom 21. März 2013 - 29 U 3312/09 (https://dejure.org/2013,4554)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Jost Vacano

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Das Fell des Bären wird verteilt, wenn er erlegt ist ... - Neue Entwicklungen bei weiteren Beteiligungen gemäß § 32a UrhG bn Filmbereich" von Prof. Dr. Oliver Castendyk, original erschienen in: ZUM 2016, 314 - 322.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 276
  • ZUM 2013, 499
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG München, 21.12.2017 - 29 U 2619/16

    Nutzungsrechte an Filmproduktion

    Mit rechtskräftigem Senatsurteil vom 21. März 2013 - 29 U 3312/09 - wurden die Beklagten zur Auskunftserteilung über die Verwertung der Filmproduktion Das Boot verurteilt.
  • OLG Köln, 17.01.2014 - 6 U 86/13

    Durchsetzung des urheberrechtlichen Fairnessausgleichs

    Wie das Landgericht ebenfalls zutreffend zu Grunde gelegt hat, kann er, wenn aufgrund nachprüfbarer Tatsachen klare Anhaltspunkte für einen solchen Anspruch bestehen, Auskunftserteilung (§ 242 BGB) und gegebenenfalls Rechnungslegung (§ 259 BGB) verlangen, um die weiteren Voraussetzungen des Anspruchs im Einzelnen ermitteln und die zu zahlende Vergütung berechnen zu können (vgl. BGH, GRUR 2002, 602 [603] = WRP 2002, 715 - Musikfragmente; GRUR 2009, 939 = WRP 2009, 1008 [Rn. 35] - Mambo No. 5; GRUR 2012, 496 = WRP 2012, 565 [Rn. 11] - Das Boot; GRUR 2012, 1248 = WRP 2013, 65 [Rn. 35] - Fluch der Karibik; OLG München, GRUR-RR 2013, 276 - Das Boot II).

    Wie der Bundesgerichtshof in seiner folgenden Entscheidung vom 10.05.2012 (GRUR 2012, 1248 = WRP 2013, 65 [Rn. 57] - Fluch der Karibik) klargestellt hat, kann sich nämlich erst nach Erteilung der begehrten Auskünfte aus einem Vergleich mit den durch die Filmauswertung erzielten Erträgen ergeben, ob eine mit dem Urheber vereinbarte Vergütung geeignet ist, ein auffälliges Missverhältnis auszuschließen; diese Frage ist daher erst in der weiteren Stufe des Verfahrens nach Bezifferung der Zahlungsansprüche zu klären (vgl. OLG München, GRUR-RR 2013, 276 - Das Boot II).

    Bei dem im In- und Ausland erfolgreichen deutschen Film "Das Boot" hat das Oberlandesgericht München in seinem zweiten Berufungsurteil (GRUR-RR 2013, 276) aus dem vielfach belegten anhaltenden und außergewöhnlich hohen Zuschauerzuspruch ebenfalls auf eine überdurchschnittliche Auswertung und ein dadurch entstandenes auffälliges Missverhältnis zu der Vergütung des Kameramanns geschlossen, ohne konkret feststellen zu können, in welcher Höhe die Beklagte aus der Filmverwertung Erträge generiert hat; dies sei Gegenstand der nun von der Beklagten zu erteilenden Auskunft, nicht aber des vom Kläger zu erbringenden Klagevortrags.

    Im Streitfall hat der Senat indessen keine Anhaltspunkte dafür, dass der Auskunftsantrag des Klägers in dieser Hinsicht über den in anderen Fällen (vgl. BGH, GRUR 2012, 496 = WRP 2012, 565 - Das Boot; OLG München, GRUR-RR 2013, 276 - Das Boot II) als zulässig und begründet angesehenen Umfang der begehrten Informationen hinausgeht.

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