Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden
Weitere Entscheidung unten: AG Frankfurt/Main, 22.01.2009

Rechtsprechung
   AG Frankfurt/Main, 04.02.2009 - 29 C 549/08 - 81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,25665
AG Frankfurt/Main, 04.02.2009 - 29 C 549/08 - 81 (https://dejure.org/2009,25665)
AG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 04.02.2009 - 29 C 549/08 - 81 (https://dejure.org/2009,25665)
AG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 04. Februar 2009 - 29 C 549/08 - 81 (https://dejure.org/2009,25665)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,25665) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    150,- EUR Schadensersatz für Upload eines Musiktitels mittels Filesharing

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    150,- EUR Schadensersatz für Musik-Upload bei P2P-Filesharing

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2009, 724 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (5)

  • BGH, 13.01.2004 - XI ZR 355/02

    Beratungspflichten der Bank bei Empfehlung eines Bauherrenmodells; Rechtsnatur …

    Auszug aus AG Frankfurt/Main, 04.02.2009 - 29 C 549/08
    die Freistellung vorzunehmen, wandelt sich der Freistellungsanspruch in einen unmittelbaren Zahlungsanspruch um (vgl. BGH NJW 2004, 1868).
  • BGH, 22.03.1990 - I ZR 59/88

    "Lizenzanalogie"; Schadensberechnung bei ungenehmigter Verwertung geschützter …

    Auszug aus AG Frankfurt/Main, 04.02.2009 - 29 C 549/08
    Der Anspruch der Klägerin auf Schadensersatz bemisst sich in der Höhe nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie, wonach eine Vergütung beansprucht werden kann, die vernünftige Parteien bei Abschluss eines fiktiven Lizenzvertrages in Kenntnis der wahren Rechtslage und der Umstände des konkreten Einzelfalls als angemessene Lizenzgebühr vereinbart hätten (BGH GRUR 1990, 1008).
  • OLG Frankfurt, 20.12.2007 - 11 W 58/07

    Störerhaftung des Inhabers eines privaten Internetanschlusses

    Auszug aus AG Frankfurt/Main, 04.02.2009 - 29 C 549/08
    Selbst wenn von einem wirksamen Bestreiten des Tätigwerdens durch die Beklagte auszugehen wäre, müsste die Beklagte für das unbestrittene Anbieten des streitgegenständlichen Titels durch das damals minderjährige Kind einstehen, da sie dieses offenkundig nicht darüber belehrte, dass über ihren Internetanschluss keine Rechtsverletzungen begangen werden dürfen (OLG Frankfurt. Beschluss vom 20.12.2007, Az.: 11 W 58/07 Rn. 18, Quelle: juris).
  • LG Köln, 18.07.2007 - 28 O 480/06

    Zur Streitwertbemessung bei Urheberrechtsverletzungen an Musikaufnahmen im Rahmen …

    Auszug aus AG Frankfurt/Main, 04.02.2009 - 29 C 549/08
    Der Berechnung zugrunde gelegte Gegenstandswert von 10.000,- EUR ist nicht zu beanstanden (vgl. LG Köln, Urt. V. 18.07.2007, Az.: 28 O 480/06, MMR 2008, 126, 128).
  • LG Frankfurt/Main, 22.02.2007 - 3 O 771/06

    Mitstörerhaftung des WLAN-Betreibers

    Auszug aus AG Frankfurt/Main, 04.02.2009 - 29 C 549/08
    Der P-Vermerk auf der Rückseite des Covers der CD weist als Inhaberin der Tonträgerrechte die Firma 3p Gesellschaft für Kommunikation mbH aus, somit greift die Vermutung gem. § 10 Abs. 2 UrhG analog, jedenfalls spricht eine tatsächliche Vermutung für die Rechteinhaberschaft (vg. LG Frankfurt, Urt. Vom 22.02.2007 Az.: 2 -3 O 771/06 m.w.N.).
  • LG Flensburg, 09.02.2016 - 8 O 236/14

    Streitwertbemessung: Antrag auf Unterlassung der öffentlichen Zugänglichmachen …

    Rn. 11 Den für den Unterlassungsantrag angenommenen Streitwert von 5.000 EUR erachtet das Gericht auch unter Berücksichtigung der Einwendungen der Klägerin und der Rechtsprechung anderer Gerichte, die wesentlich höhere Streitwerte festsetzen (z.B. LG Hamburg, Beschluss vom 28.04.2014 - Aktenzeichen 308 O 83/14, zit. Beck-online: 20.000 EUR für ein Computerspiel, LG Berlin, Urteil vom 24.01.2014, 15 S 16/12, ZUM 2014, 821, zit. Beck-online: 15.000,00 EUR für ein Computerspiel; LG Mannheim, Urteil vom 29.09.2006, 7 O 62/06, ZUM-RD 2007, 252, zit. Beck-online: 10.000 EUR für ein Computerspiel; OLG Düsseldorf, Urteil vom 05.03.2013, I-20 U 63/12: 2.500 EUR für jeden Musiktitel; AG Frankfurt/Main, Urteil vom 04.02.2009, 29 C 549/08-81, MMR 2009, 724, zit. Beck-online: 10.000,00 EUR für jeden Musiktitel) als angemessen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht AG Frankfurt/Main

Rechtsprechung
   AG Frankfurt/Main, 22.01.2009 - 29 C 549/08 - 81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,29084
AG Frankfurt/Main, 22.01.2009 - 29 C 549/08 - 81 (https://dejure.org/2009,29084)
AG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 22.01.2009 - 29 C 549/08 - 81 (https://dejure.org/2009,29084)
AG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 22. Januar 2009 - 29 C 549/08 - 81 (https://dejure.org/2009,29084)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,29084) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (5)

  • BGH, 13.01.2004 - XI ZR 355/02

    Beratungspflichten der Bank bei Empfehlung eines Bauherrenmodells; Rechtsnatur …

    Auszug aus AG Frankfurt/Main, 22.01.2009 - 29 C 549/08
    Die Klägerin ist nicht darauf beschränkt, einen Freistellungsanspruch geltend zu machen, denn in den Fällen, in denen sich der zur Freistellung Verpflichtete ernstlich und endgültig weigert, die Freistellung vorzunehmen, wandelt sich der Freistellungsanspruch in einen unmittelbaren Zahlungsanspruch um (vgl. BGH NJW 2004, 1868).
  • BGH, 22.03.1990 - I ZR 59/88

    "Lizenzanalogie"; Schadensberechnung bei ungenehmigter Verwertung geschützter …

    Auszug aus AG Frankfurt/Main, 22.01.2009 - 29 C 549/08
    Der Anspruch der Klägerin auf Schadensersatz bemisst sich in der Höhe nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie, wonach eine Vergütung beansprucht werden kann, die vernünftige Parteien bei Abschluss eines fiktiven Lizenzvertrages in Kenntnis der wahren Rechtslage und der Umstände des konkreten Einzelfalls als angemessene Lizenzgebühr vereinbart hätten ( BGH GRUR 1990, 1008).
  • OLG Frankfurt, 20.12.2007 - 11 W 58/07

    Störerhaftung des Inhabers eines privaten Internetanschlusses

    Auszug aus AG Frankfurt/Main, 22.01.2009 - 29 C 549/08
    Selbst wenn von einem wirksamen Bestreiten des Tätigwerdens durch die Beklagte auszugeben wäre, müsste die Beklagte für das unbestrittene Anbieten des streitgegenständlichen Titels durch das damals minderjährige Kind einstehen, da sie dieses offenkundig nicht darüber belehrte, dass über ihren Internetanschluss keine Rechtsverletzungen begangen werden dürfen ( OLG Frankfurt, Beschluss vom 20.12.2007, Az: 11 W 58/07 Rn. 18, Quelle: juris).
  • LG Köln, 18.07.2007 - 28 O 480/06

    Zur Streitwertbemessung bei Urheberrechtsverletzungen an Musikaufnahmen im Rahmen …

    Auszug aus AG Frankfurt/Main, 22.01.2009 - 29 C 549/08
    Der der Berechnung zugrunde gelegte Gegenstandswert von 10 000,- EUR ist nicht zu beanstanden (vgl. LG Köln, Urt V. 18.07.2007, Az.: 28 O 480/06, MMR 2008, 126, 128).
  • LG Frankfurt/Main, 22.02.2007 - 3 O 771/06

    Mitstörerhaftung des WLAN-Betreibers

    Auszug aus AG Frankfurt/Main, 22.01.2009 - 29 C 549/08
    Der P-Vermerk auf der Rückseite des Covers der CD weist als Inhaberin der Tonträgerrechte die ... aus, somit greift die Vermutung gem. § 10 Abs. 2 UrhG analog, jedenfalls spricht eine tatsächliche Vermutung für die Rechteinhaberschaft (vg. LG Frankfurt, Urt. Vom 22.02.2007 Az.: 2-3 O 771/06 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht AG Frankfurt/Main
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht