Rechtsprechung
   BVerwG, 23.01.1992 - 3 C 33.89   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Irreführung - Gemeinschaftsrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz, § 17 Abs. 1 No. 5 Satz 1 und Satz 2b
    Angleichung der Rechtsvorschriften

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 89, 320
  • MDR 1992, 957
  • NVwZ 1992, 781
  • DVBl 1992, 1166
  • DÖV 1992, 792



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Wird zitiert von ... (35)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.08.2009 - 13 A 2147/06

    Die Bezeichnung eines Arzneimittels als wesentlicher Bestandteil eines Präparats

    BVerwG, Urteil vom 23.1.1992 - 3 C 33.89 -, BVerwGE 89, 320 = NVwZ 1992, 781; Doepner, a. a. O., § 3 Rn. 40; BGH, Urteil vom 2.5.1991 - I ZR 258/89 -, NJW-RR 1991, 1392, jeweils m. w. N.
  • BVerwG, 18.10.2000 - 1 B 45.00

    Anforderungen an die Darlegung von Revisionszulassungsgründen - Grundsätzliche

    Das Berufungsgericht ist zutreffend (vgl. Urteil vom 23. Januar 1992 - BVerwG 3 C 33.89 - BVerwGE 89, 320 ) davon ausgegangen, dass der Begriff der Irreführung im Sinne des § 17 Abs. 1 Nr. 5 Satz 1 und 2 Buchst. b LMBG im Lichte des Gemeinschaftsrechts auszulegen ist.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.03.2009 - 13 B 1910/08

    Maßgeblichkeit der Verkehrsauffassung bei der Anwendung des Irreführungsverbots

    Bei der Anwendung des Irreführungsverbotes, dessen Voraussetzungen im Lichte des zugrunde liegenden Gemeinschaftsrechts auszulegen sind, vgl. bereits - noch zu § 17 LMBG - BVerwG, Urteil vom 23.1.1992 - 3 C 33/89 -, BVerwGE 89, 320, ist maßgeblich darauf abzustellen, wie ein durchschnittlich informierter, aufmerksamer und verständiger Durchschnittsverbraucher eine Aussage oder Aufmachung wahrscheinlich auffassen wird, was sich in der Regel ohne ein Sachverständigengutachten und eine Verbraucherbefragung feststellen lässt.
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