Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 27.05.1998

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 12.03.1998 - 3 U 226/97   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JurPC

    UrhG §§ 97 Abs. 1, 2 Abs. 1 Nr. 1, 69 a Abs. 3, 69 c Nr. 1, 3; UWG §§ 1, 3
    Computerspiel-CD "Superfun II"

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Spieleergänzung auf CD-ROM / Superfun II

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, 69a Abs. 3, 69c Nr. 1, Nr. 3, 97 Abs. 1 UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1
    Wettbewerbswidrigkeit unautorisierter Ergänzungen eines Computerspiels

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1999, 483
  • GRUR 1999, 91
  • MMR 1999, 230
  • MMR 1999, 51 (Ls.)
  • K&R 1998, 403



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Rostock, 27.06.2007 - 2 W 12/07  

    Suchmaschinenoptimierte Webseite als Sprachwerk

    Computerprogramme liegen nur vor, wenn sie eine Folge von Befehlen enthalten, die zur Kontrolle bzw. Steuerung des Programmablaufs benutzt werden (OLG Hamburg MMR 1999, 230; Wandtke/Bullinger/Grützmacher, UrhG, 2. Aufl., § 69a, Rn. 3, 17).
  • OLG Hamburg, 23.04.2012 - 5 U 11/11  

    Urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch: Umarbeitung von Computerprogrammen für

    Insofern ist eine Vergleichbarkeit der Sachverhalte mit der Entscheidung "Tomb Raider" des 3. Senats (Urteil vom 12.3.1998, 3 U 226/97, NJW-RR 1999, 483) nicht gegeben.

    Eine generelle Widerlegung der Dringlichkeit für bestimmte Wirtschaftsprodukte ist den Grundsätzen des gewerblichen Rechtschutzes fremd, es kommt vielmehr jeweils auf die konkrete Verletzungsform an (OLG Hamburg, 3. Senat, NJW-RR 1999, 483).

  • LG Hamburg, 03.05.2016 - 408 O 46/16  

    Wettbewerbsverstoß: Unterlassungsanspruch des Betreibers eines online-Angebots

    Ein Computerprogramm ist eine Folge von Befehlen, die nach Aufnahme in einen maschinenlesbaren Träger fähig sind zu bewirken, dass eine Maschine mit informationsverarbeitenden Fähigkeiten eine bestimmte Funktion oder Aufgabe oder ein bestimmtes Ergebnis anzeigt, ausführt oder erzielt (vgl. § 1 (i) Mustervorschriften WIPO, in diesem Sinne auch Hans. OLG CR 1998, 332, 333; Dreier in Dreier/Schulze § 69a Rn. 12, Grützmacher in Wandte/Bullinger, § 69a Rn. 3; ähnlich auch der Wortlaut der DIN 44300: "eine nach den Regeln der verwendeten Sprache festgelegte syntaktische Einheit aus Anweisungen und Vereinbarungen, welche die zur Lösung einer Aufgabe notwendigen Elemente umfasst").
  • LG Hamburg, 03.05.2016 - 308 O 46/16  

    Wettbewerbsverstoß: Unterlassungsanspruch des Betreibers eines online-Angebots

    Ein Computerprogramm ist eine Folge von Befehlen, die nach Aufnahme in einen maschinenlesbaren Träger fähig sind zu bewirken, dass eine Maschine mit informationsverarbeitenden Fähigkeiten eine bestimmte Funktion oder Aufgabe oder ein bestimmtes Ergebnis anzeigt, ausführt oder erzielt (vgl. § 1 (i) Mustervorschriften WIPO, in diesem Sinne auch Hans. OLG CR 1998, 332, 333; Dreier in Dreier/Schulze § 69a Rn. 12, Grützmacher in Wandte/Bullinger, § 69a Rn. 3; ähnlich auch der Wortlaut der DIN 44300: "eine nach den Regeln der verwendeten Sprache festgelegte syntaktische Einheit aus Anweisungen und Vereinbarungen, welche die zur Lösung einer Aufgabe notwendigen Elemente umfasst").
  • LG Düsseldorf, 03.03.1999 - 12 O 56/99  

    Computerspiele-Add-On-CD

    Vielmehr ist die Individualität als Schutzvoraussetzung der Maßstab für die schöpferische Leistung, was im Ergebnis bei Programmen den Schutz der sog. "kleinen Münze" bedeutet (vgl. OLG Hamburg, CR 1998, S. 332, 333; Fromm-Nordemann-Vinck, Kommentar zum Urheberrecht, 9. Aufl., § 2 UrhG Rz. 19, 20).
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