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Rechtsprechung
   VGH Hessen, 17.01.2017 - 3 E 2889/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,2818
VGH Hessen, 17.01.2017 - 3 E 2889/16 (https://dejure.org/2017,2818)
VGH Hessen, Entscheidung vom 17.01.2017 - 3 E 2889/16 (https://dejure.org/2017,2818)
VGH Hessen, Entscheidung vom 17. Januar 2017 - 3 E 2889/16 (https://dejure.org/2017,2818)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 106 VwGO, § 168 VwGO, § 169 VwGO, § 170 VwGO, § 54 VwVfG, § 58 VwVfG
    Vollstreckung aus einem gerichtlichen Vergleich gemäß § 106 VwGO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EINHEIT DES VOLLSTRECKUNGSTITELS; GEBOT DER RECHTSSICHERHEIT; GERICHTLICHER VERGLEICH; GRUNDSATZ DER FORMENSTRENGE; TITELHERKUNFT; VOLLSTRECKUNG; ZUSTÄNDIGKEIT

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vollstreckung aus einem gerichtlichen Vergleich gemäß § 106 VwGO

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Keine Vollstreckung aus unwirksamem Prozessvergleich

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 10.03.2010 - 6 C 15.09

    Anfechtung; Fortsetzung des Verfahrens; Inhaltsirrtum; Prozesskostenhilfe; …

    Auszug aus VGH Hessen, 17.01.2017 - 3 E 2889/16
    Ist der Vergleich mithin materiell unwirksam, kann auch nicht die verfahrensrechtliche Wirkung der Prozessbeendigung entstehen (vgl. BVerwG, Urteil vom 10.03.2010 - 6 C 15.09 -, juris).
  • VGH Hessen, 21.06.2018 - 3 A 2411/16

    Vollstreckungsabwehrklage und Fortsetzung des Verfahrens

    Auszug aus VGH Hessen, 17.01.2017 - 3 E 2889/16
    Der Vollstreckungsschuldner hat ferner gegen die angekündigte Vollstreckung aus dem gerichtlichen Vergleich eine Vollstreckungsgegenklage erhoben, die als Berufungsverfahren unter dem Aktenzeichen 3 A 2411/16 beim Senat anhängig ist.
  • VGH Hessen, 21.06.2018 - 3 A 2410/16

    Ausländerrechtlicher Vergleich und Eingriff in Rechte Dritter

    Auszug aus VGH Hessen, 17.01.2017 - 3 E 2889/16
    Das Berufungsverfahren wird unter dem Aktenzeichen 3 A 2410/16 fortgeführt.
  • VGH Baden-Württemberg, 20.06.2016 - 11 S 914/16

    Rechtsnatur einer Abschiebung; Vollziehbarkeit der Ausreisepflicht als …

    Auszug aus VGH Hessen, 17.01.2017 - 3 E 2889/16
    Gegen die nach Anhörung des Vollstreckungsgläubigers erfolgte Ablehnung des Vollstreckungsantrags ist gemäß § 146 Abs. 1 VwGO die Beschwerde gegeben (vgl. Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Beschluss vom 20.06.2016 - 11 S 914/16 -, m.w.N., juris).
  • VGH Hessen, 15.01.2015 - 3 B 1535/14

    Nachweis einer geführten ehelichen Lebensgemeinschaft im Rahmen der Abschiebung …

    Auszug aus VGH Hessen, 17.01.2017 - 3 E 2889/16
    Denn der Senat hat mit Beschluss vom 15. Januar 2015 - 3 B 1535/14 - den Vollstreckungsgläubiger im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, einstweilen von Vollstreckungsmaßnahmen in eigener Zuständigkeit aus dem Bescheid vom 28. Februar 2012, der Gegenstand des gerichtlichen Vergleiches gewesen ist, abzusehen.
  • VGH Hessen, 05.09.2016 - 3 A 1711/15

    Berufungszulassung, Scheinehe, ernstliche Zweifel, Prozessvergleich, Vergleich, …

    Auszug aus VGH Hessen, 17.01.2017 - 3 E 2889/16
    Dieses Verfahren wird als Berufungszulassungsverfahren unter dem Aktenzeichen 3 A 1711/15.Z geführt und ist mit Beschluss vom 23. September 2016 im Hinblick auf die Vorgreiflichkeit der Entscheidungen im Fortsetzungsverfahren zum Ruhen gebracht worden.
  • VGH Hessen, 21.06.2018 - 3 A 2411/16

    Vollstreckungsabwehrklage und Fortsetzung des Verfahrens

    Soweit der Senat in seinen Beschlüssen vom 15. Januar 2015 - 3 B 1535/14 - (InfAuslR 2015, 181) und vom 17. Januar 2017 - 3 E 2889/16 - (AuAS 2017, 103) hiervon abweichende Ausführungen gemacht hat, wird daran nicht festgehalten.

    Soweit der Senat in seinen Beschlüssen vom 15. Januar 2015 - 3 B 1535/14 - und 17. Januar 2017 - 3 E 2889/16 - hiervon abweichende Ausführungen gemacht hat, wird daran nicht mehr festgehalten.

  • OVG Schleswig-Holstein, 08.08.2024 - 4 O 7/24

    Zwangsgeldandrohung bei Vollstreckung aus einem Vergleich mit auflösender …

    Rn. 4 Die Vorschrift kann entsprechend für die streitgegenständliche Vollstreckung eines Prozessvergleichs (§ 168 Abs. 1 Nr. 3 VwGO) herangezogen werden, da die in § 172 VwGO genannten Vollstreckungstitel nicht abschließend aufgezählt werden (vgl. VGH Kassel, Beschluss vom 17. Januar 2017 - 3 E 2889/16 -, juris Rn. 10; OVG Hamburg…, Beschluss vom 7. Februar 2018 - 1 So 1/18 -, juris Rn. 11; VGH Mannheim…, Beschluss vom 24. April 2018 - 10 S 421/18 -, Rn. 3, juris; OVG Lüneburg…, Beschluss vom 8. Juli 2021 - 10 OB 98/21 -, juris Rn. 34 f.; OVG Bremen…, Beschluss vom 31. Januar 2024 - 2 S 30/24 -, juris Rn. 2).
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