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Rechtsprechung
   LAG Rheinland-Pfalz, 22.01.2015 - 3 SaGa 6/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,7883
LAG Rheinland-Pfalz, 22.01.2015 - 3 SaGa 6/14 (https://dejure.org/2015,7883)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 22.01.2015 - 3 SaGa 6/14 (https://dejure.org/2015,7883)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 22. Januar 2015 - 3 SaGa 6/14 (https://dejure.org/2015,7883)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 935; ZPO § 940
    Arbeitsfähigkeit; Glaubhaftmachung; Verfügung, einstweilige; Verfügungsanspruch; Verfügungsgrund

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (1)

  • LAG Rheinland-Pfalz, 20.03.2014 - 5 SaGa 13/13

    Einstweilige Verfügung gegen Versetzung - Dringlichkeit

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 22.01.2015 - 3 SaGa 6/14
    Ebenso ist die Verlängerung von prozessualen Fristen und deren Ausschöpfung ein Indiz für die mangelnde Dringlichkeit des Begehrens (vgl. LAG Rheinland-Pfalz, 20.03.2014, 5 SaGa 13/13 , Jurion RS 2014, 14198;… Dörner/Luczak/Wildschütz/Baeck/Hoß, Handbuch des Fachanwalts Arbeitsrecht, 12. Auflage 2015, Kapitel 16, Rn. 51 = S. 3331).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 15.11.2021 - 3 SaGa 4/21

    Einstweilige Verfügung - Verfügungsgrund - Grundsatz der Selbstwiderlegung - …

    Ebenso ist prozessuales Verhalten, wie die Verlängerung von Fristen und deren Ausschöpfung, ein Indiz für die mangelnde Dringlichkeit des Begehrens (LAG Berlin-Brandenburg 05.06.2014 - 10 TaBVGa 146/14; LAG Rheinland-Pfalz 22.01.20215 - 3 SaGa 6/14; LAG Rheinland-Pfalz 20.03.2014 - 5 SaGa 13/13 ).

    Der damit insgesamt verstrichene Zeitraum ist damit bei weitem zu lang, um das Interesse des Klägers an einer zügigen Rechtsdurchsetzung belegen zu können (s. LAG Rheinland-Pfalz 22.01.2015 - 3 SaGa 6/14 ; LAG Rheinland-Pfalz 27.09.2012 - 10 SaGa 8/12 ; LAG Hamm 10.02.2006 - 7 Sa 2307/05; LAG Berlin-Brandenburg 24.05.2018 - 5 SaGa 1576/17; OLG Nürnberg 07.11.2017 - 3 U 1206/17).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 15.11.2021 - 3 SaGa 6/21

    Einstweilige Verfügung - Verfügungsgrund - Grundsatz der Selbstwiderlegung - …

    Ebenso ist prozessuales Verhalten, wie die Verlängerung von Fristen und deren Ausschöpfung, ein Indiz für die mangelnde Dringlichkeit des Begehrens (LAG Berlin-Brandenburg 05.06.2014 - 10 TaBVGa 146/14; LAG Rheinland-Pfalz 22.01.20215 - 3 SaGa 6/14; LAG Rheinland-Pfalz 20.03.2014 - 5 SaGa 13/13 ).

    Der damit insgesamt verstrichene Zeitraum ist damit bei weitem zu lang, um das Interesse des Klägers an einer zügigen Rechtsdurchsetzung belegen zu können (s. LAG Rheinland-Pfalz 22.01.2015 - 3 SaGa 6/14 ; LAG Rheinland-Pfalz 27.09.2012 - 10 SaGa 8/12 ; LAG Hamm 10.02.2006 - 7 Sa 2307/05; LAG Berlin-Brandenburg 24.05.2018 - 5 SaGa 1576/17; OLG Nürnberg 07.11.2017 - 3 U 1206/17).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 15.11.2021 - 3 SaGa 5/21

    Einstweilige Verfügung - Verfügungsgrund - Grundsatz der Selbstwiderlegung - …

    Ebenso ist prozessuales Verhalten, wie die Verlängerung von Fristen und deren Ausschöpfung, ein Indiz für die mangelnde Dringlichkeit des Begehrens (LAG Berlin-Brandenburg 05.06.2014 - 10 TaBVGa 146/14; LAG Rheinland-Pfalz 22.01.20215 - 3 SaGa 6/14; LAG Rheinland-Pfalz 20.03.2014 - 5 SaGa 13/13 ).

    Der damit insgesamt verstrichene Zeitraum ist damit bei weitem zu lang, um das Interesse des Klägers an einer zügigen Rechtsdurchsetzung belegen zu können (s. LAG Rheinland-Pfalz 22.01.2015 - 3 SaGa 6/14 ; LAG Rheinland-Pfalz 27.09.2012 - 10 SaGa 8/12 ; LAG Hamm 10.02.2006 - 7 Sa 2307/05; LAG Berlin-Brandenburg 24.05.2018 - 5 SaGa 1576/17; OLG Nürnberg 07.11.2017 - 3 U 1206/17).

  • LAG Thüringen, 28.04.2016 - 6 SaGa 5/16

    Einstweilige Verfügung - Urlaub - Verfügungsgrund - effektiver Rechtsschutz

    Das gilt unabhängig davon, ob man den Erlass einer einstweiligen Verfügung zur Bewilligung von Urlaub für einen bestimmten Zeitraum (LAG Düsseldorf, 20.4.2004, 8 Sa 135/04; LAG Rheinland-Pfalz 22.1.2015, 3 SaGa 6/14; LAG Hessen 7.5.2013, 19 SaGa 461/13; LAG Hamm 9.6.2004,18 Sa 981/04;… HK-ArbR/Holthaus § 7 BUrlG Rn. 76;… Arnold/Arnold § 7 Rn. 101;… NK-GA/Krönig/Holthaus § 62 ArbGG Rn. 88), oder lediglich zur Gestattung des Fernbleibens von der Arbeit (…NK-GA/Düwell § 7 BUrlG Rn. 166; Corts, NZA 1998, 357) für zulässig hält.
  • LAG Düsseldorf, 25.09.2017 - 10 SaGa 14/17

    Einstweiliger Rechtsschutz; Urlaubsgewährung in einem bestimmten Zeitraum

    Rn. 21 Es kann offen bleiben, ob im Lichte von § 894 ZPO durch einstweiligen Rechtsschutz überhaupt Urlaub für einen bestimmten Zeitraum bewilligt (so LAG Rheinland-Pfalz 22.01.2015 - 3 SaGa 6/14; LAG Hessen 07.05.2013 - 19 SaGa 461/13) oder nur die Gestattung des Fernbleibens von der Arbeit verlangt werden kann (etwa Corts, NZA 1998 357;… HWK/Schinz, 7. Aufl., § 7 Rdz. 62 f.).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 21.02.2025 - 2 SLa 150/24

    Entschädigungsanspruch nach § 15 Abs. 2 AGG - Benachteiligung wegen der …

    Bereits mit ihrem Schriftsatz vom 2. November 2023 habe sie auf die einschlägige Rechtsprechung verwiesen und das einschlägige Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 22. Januar 2015 - 3 SaGa 6/14 - zitiert.
  • ArbG Erfurt, 03.03.2023 - 3 Ga 3/23

    Leistungsverfügung - Urlaubsgewährung im einstweiligen Verfügungsverfahren - …

    Urlaub und Arbeitsunfähigkeit schließen sich u.a. aufgrund der Zweckrichtung des Urlaubes aus (vgl. hierzu u.a. LAG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 22.01.2015 - 3 SaGa 6/14;… LAG Köln, Urt. v. 10.10.2012 - 5 Sa 255/12).
  • ArbG Iserlohn, 08.01.2021 - 1 Ga 1/21

    Anspruch auf Urlaubsgewährung - einstweilige Verfügung

    Rn. 28 An einem Verfügungsanspruch fehlt es vorliegend schon deshalb, weil Urlaub und Krankheit sich ausschließen (LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 22.01.2015, 3 SaGa 6/14 mit zahlreichen Nachweisen).
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