Volltextveröffentlichungen (13)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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• HRR Strafrecht

  § 29a BtMG; § 73 StGB; § 73a StGB; § 73c StGB
  Fehlende Feststellung des Wirkstoffgehalts und der Wirkstoffmenge bei Verurteilung wegen eines Betäubungsmitteldelikts; rechtsfehlerhafte Anordnung von Wertersatzverfall (nicht mehr Vorhandensein des Erlangten im Vermögen des Täters; Ermessen; keine Gefährdung der ...

• lexetius.com

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmittels in nicht geringer Menge: Notwendige Feststellungen zu Wirkstoffgehalt und Wirkstoffmenge im auf Verständigung beruhendem Urteil

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 29 Abs 1 Nr 2 BtMG, § 257c StPO, § 267 StPO
  Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmittels in nicht geringer Menge: Notwendige Feststellungen zu Wirkstoffgehalt und Wirkstoffmenge im auf Verständigung beruhendem Urteil

• IWW

  § 349 Abs. 2 StPO, § 29a BtMG, § 29 Abs. 3 Satz 1 BtMG, § 29 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 BtMG, § 73c Abs. 1 Satz 2 StGB, § 73c Abs. 1 Satz 1 StGB

• Wolters Kluwer

  Konkrete Feststellung des Wirkstoffgehalts und der Wirkstoffmenge von gehandelten Drogen

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Konkrete Feststellung des Wirkstoffgehalts und der Wirkstoffmenge von gehandelten Drogen

• datenbank.nwb.de

  Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmittels in nicht geringer Menge: Notwendige Feststellungen zu Wirkstoffgehalt und Wirkstoffmenge im auf Verständigung beruhendem Urteil

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• StV 2017, 287

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (4)

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• BGH, 10.10.2002 - 4 StR 233/02

  Ermessensvorschrift beim Verfall; Vermögen des Betroffenen zum Zeitpunkt der …

  Auszug aus BGH, 07.07.2015 - 3 StR 223/15

  Überdies hätte die Strafkammer, die nach den Urteilsgründen davon ausging, dass von den Verkaufserlösen nur noch ein Teil im Vermögen der Angeklagten vorhanden ist (UA S. 20), nach der Feststellung, dass die beschäftigungslose Angeklagte vom Einkommen ihres Ehemanns lebt (UA S. 4), auf Grund des sehr hohen Verfallsbetrages nähere Erörterungen in Hinsicht auf das von § 73c Abs. 1 Satz 2 StGB auch verfolgte Anliegen, die Resozialisierung des Täters nicht zu gefährden (BGHSt 48, 40 f; BGH NStZ 2001, 42), anstellen müssen.
• BGH, 06.08.2013 - 3 StR 212/13

  Einfuhr von/Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge …

  Auszug aus BGH, 07.07.2015 - 3 StR 223/15

  Hierauf kann auch dann nicht verzichtet werden, wenn - wie hier - das Urteil auf einer Verständigung beruht (vgl. BGH, Beschluss vom 6. August 2013 - 3 StR 212/13, StV 2013, 703 mwN).
• BGH, 17.06.2004 - 1 StR 24/04

  Anordnung von Wertersatzverfall (Darlegung der Ermessensentscheidung bei …

  Auszug aus BGH, 07.07.2015 - 3 StR 223/15

  Die Entscheidung BGH NStZ 2005, 232 steht nicht entgegen.
• BGH, 09.08.2000 - 3 StR 133/00

  Strafmilderung bei Betäubungsmitteldelikten (speziell Merkmal des …

  Auszug aus BGH, 07.07.2015 - 3 StR 223/15

  Überdies hätte die Strafkammer, die nach den Urteilsgründen davon ausging, dass von den Verkaufserlösen nur noch ein Teil im Vermögen der Angeklagten vorhanden ist (UA S. 20), nach der Feststellung, dass die beschäftigungslose Angeklagte vom Einkommen ihres Ehemanns lebt (UA S. 4), auf Grund des sehr hohen Verfallsbetrages nähere Erörterungen in Hinsicht auf das von § 73c Abs. 1 Satz 2 StGB auch verfolgte Anliegen, die Resozialisierung des Täters nicht zu gefährden (BGHSt 48, 40 f; BGH NStZ 2001, 42), anstellen müssen.

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• BGH, 31.05.2016 - 3 StR 138/16

  Verurteilung wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge …

  Das Unrecht einer Betäubungsmittelstraftat und die Schuld des Täters werden durch diese Faktoren jedoch maßgeblich bestimmt, weshalb hierzu regelmäßig konkrete Feststellungen zu treffen sind (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 6. August 2013 - 3 StR 212/13, StV 2013, 703; vom 7. Juli 2015 - 3 StR 223/15, juris Rn. 2;… Weber, BtMG, 4. Aufl., Vor §§ 29 ff. Rn. 914 ff.).
• BGH, 23.03.2021 - 3 StR 53/21

  Strafzumessung bei unerlaubtem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Erforderliche …

  Rn. 4 a) Solcher Feststellungen bedarf es bei einer Betäubungsmittelstraftat aber regelmäßig, da dadurch das Unrecht der Tat und die Schuld des Täters maßgeblich bestimmt werden (st. Rspr.; vgl. BGH…, Urteil vom 10. Februar 2021 - 3 StR 184/20, juris Rn. 30;… Beschlüsse vom 26. Mai 2020 - 2 StR 44/20, juris Rn. 6;… vom 31. Mai 2016 - 3 StR 138/16, StV 2017, 293 Rn. 3; vom 7. Juli 2015 - 3 StR 223/15, juris Rn. 2).
• BGH, 04.12.2025 - 2 StR 570/25

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Erörterungsmangel)

  Dass der Angeklagte gewerbsmäßig handelte, erfüllt das Regelbeispiel für einen besonders schweren Fall nach § 29 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 BtMG, der im Schuldspruch nicht zum Ausdruck zu bringen ist (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Juli 2015 - 3 StR 223/15, Rn. 5).
• BGH, 28.08.2018 - 4 StR 280/18

  Feststellungen zum Wirkstoffgehalt und zur Wirkstoffmenge von nach Deutschland …

  Solche Feststellungen sind bei Betäubungsmittelstraftaten regelmäßig erforderlich, da hierdurch das Unrecht der Tat und die Schuld des Täters maßgeblich bestimmt werden (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 12. Mai 2016 - 1 StR 43/16, NStZ-RR 2016, 247, 248; vom 7. Juli 2015 - 3 StR 223/15; vom 6. August 2013 - 3 StR 212/13, StV 2013, 703; vom 15. Dezember 2005 - 5 StR 439/05, StV 2006, 184); das Tatgericht hat sie gegebenenfalls im Wege der Schätzung zu treffen (vgl. BGH, Urteil vom 18. Juli 1984 - 3 StR 183/84, BGHSt 33, 8, 15; Beschlüsse vom 7. Dezember 2011 - 4 StR 517/11, NStZ 2012, 339; vom 14. Mai 2008 - 2 StR 167/08, NStZ-RR 2008, 319, 320).