Volltextveröffentlichungen (11)

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• HRR Strafrecht

  § 52 StGB; § 73 StGB; § 73c StGB
  Konkurrenzen bei tatbestandlichem Teilerfolg hinsichtlich des selben Schutzgutes (keine Tateinheit von vollendetem und versuchtem Delikt; keine Tenorierung einzelner Fälle gleichartiger Tateinheit bei dadurch bedingter Unübersichtlichkeit der Urteilsformel); Einziehung ...

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de
• rechtsprechung-im-internet.de
• IWW

  § 64 StGB, § 354 Abs. 1 StPO, § 73 Abs. 1, § 73c StGB, § 473 Abs. 4 StPO

• Wolters Kluwer

  Schuldspruch wegen Computerbetruges in Tateinheit mit versuchtem Computerbetrug

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Schuldspruch wegen Computerbetruges in Tateinheit mit versuchtem Computerbetrug

• rechtsportal.de

  Schuldspruch wegen Computerbetruges in Tateinheit mit versuchtem Computerbetrug

• datenbank.nwb.de

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (8)

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• BGH, 17.10.2019 - 3 StR 521/18

  Banden- und gewerbsmäßige Hehlerei (persönliche Merkmale; Beihilfe; Durchbrechung …

  Auszug aus BGH, 04.10.2023 - 3 StR 287/23

  Der hierauf bezogene Aufhebungsantrag des Generalbundesanwalts hat sich somit erledigt (vgl. BGH, Urteil vom 17. Oktober 2019 - 3 StR 521/18, juris Rn. 10 mwN).
• BGH, 10.02.2009 - 3 StR 3/09

  Diebstahl (tatbestandliche Handlungseinheit bei der Wegnahme von Sachen mehrerer …

  Auszug aus BGH, 04.10.2023 - 3 StR 287/23

  Bei einheitlich bestellter, sodann lediglich unvollständig übersandter Waren ist zu berücksichtigen, dass der Versuch eines Deliktes regelmäßig hinter die Vollendung desselben gleichwertigen Deliktes zu Lasten des identischen Geschädigten auch in dem Fall zurücktritt, dass in Bezug auf den konkreten Tatbestand noch ein weiterer, vom selben Schutzgut erfasster Taterfolg erstrebt war (vgl. BGH…, Beschluss vom 26. Juli 2023 - 3 StR 155/23, juris Rn. 6 f. mwN; entsprechend zum Diebstahl BGH, Beschluss vom 10. Februar 2009 - 3 StR 3/09, BGHR StGB § 242 Abs. 1 Konkurrenzen 4 Rn. 3).
• BGH, 07.07.2022 - 4 StR 508/21

  Revisionsbegründung (Begründungsanforderungen); Computerbetrug (mehrere …

  Auszug aus BGH, 04.10.2023 - 3 StR 287/23

  Hinsichtlich der Fälle des versuchten Computerbetruges, die als gleichartige Tateinheit gewertet worden sind, ist zu beachten, dass bei zeitlich eng aufeinander folgenden Handlungen lediglich von einer Tat auszugehen ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 7. Juli 2022 - 4 StR 508/21, NStZ 2023, 111 Rn. 4;… vom 21. November 2002 - 4 StR 448/02, juris Rn. 4).

• BGH, 26.07.2023 - 3 StR 155/23

  Konkurrenzen bei tatbestandlichem Teilerfolg hinsichtlich des selben Schutzgutes …

  Auszug aus BGH, 04.10.2023 - 3 StR 287/23

  Bei einheitlich bestellter, sodann lediglich unvollständig übersandter Waren ist zu berücksichtigen, dass der Versuch eines Deliktes regelmäßig hinter die Vollendung desselben gleichwertigen Deliktes zu Lasten des identischen Geschädigten auch in dem Fall zurücktritt, dass in Bezug auf den konkreten Tatbestand noch ein weiterer, vom selben Schutzgut erfasster Taterfolg erstrebt war (vgl. BGH, Beschluss vom 26. Juli 2023 - 3 StR 155/23, juris Rn. 6 f. mwN; entsprechend zum Diebstahl BGH…, Beschluss vom 10. Februar 2009 - 3 StR 3/09, BGHR StGB § 242 Abs. 1 Konkurrenzen 4 Rn. 3).
• BGH, 12.09.2023 - 5 StR 319/23

  Verurteilung wegen Nachstellung

  Auszug aus BGH, 04.10.2023 - 3 StR 287/23

  Unabhängig davon ist die Tenorierung einzelner Fälle gleichartiger Tateinheit zumindest dann nicht geboten, wenn dies - wie hier - zur Unübersichtlichkeit der Urteilsformel führt (vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 14. Dezember 2022 - 3 StR 378/22, NStZ-RR 2023, 78, 79 mwN; vom 12. September 2023 - 5 StR 319/23, juris Rn. 2).
• BGH, 14.12.2022 - 3 StR 378/22

  Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Urteilstenor; Konkurrenzen: Tateinheit bei …

  Auszug aus BGH, 04.10.2023 - 3 StR 287/23

  Unabhängig davon ist die Tenorierung einzelner Fälle gleichartiger Tateinheit zumindest dann nicht geboten, wenn dies - wie hier - zur Unübersichtlichkeit der Urteilsformel führt (vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 14. Dezember 2022 - 3 StR 378/22, NStZ-RR 2023, 78, 79 mwN;… vom 12. September 2023 - 5 StR 319/23, juris Rn. 2).
• BGH, 21.11.2002 - 4 StR 448/02

  Computerbetrug (Konkurrenzen; natürliche Handlungseinheit bei …

  Auszug aus BGH, 04.10.2023 - 3 StR 287/23

  Hinsichtlich der Fälle des versuchten Computerbetruges, die als gleichartige Tateinheit gewertet worden sind, ist zu beachten, dass bei zeitlich eng aufeinander folgenden Handlungen lediglich von einer Tat auszugehen ist (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 7. Juli 2022 - 4 StR 508/21, NStZ 2023, 111 Rn. 4; vom 21. November 2002 - 4 StR 448/02, juris Rn. 4).
• BGH, 17.07.2019 - 4 StR 195/19

  Unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln (Konkurrenzen: gleichzeitiger Besitz …

  Auszug aus BGH, 04.10.2023 - 3 StR 287/23

  Insofern ist die Nennung des individuellen Gesamtschuldners entbehrlich (vgl. etwa BGH, Beschluss vom 17. Juli 2019 - 4 StR 195/19, NStZ-RR 2019, 313, 314 mwN).

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• BGH, 17.04.2024 - 1 StR 92/24

  Abgelehnter Antrag auf Entpflichtung eines Pflichtverteidiger (Differenzen über …

  Zur Fassung des Urteilstenors weist der Senat darauf hin, dass, auch wenn es sich bei einfach gelagerten Sachverhalten auch bei gleichartiger Tateinheit empfiehlt, dies im Urteilsspruch kenntlich zu machen, davon abgesehen werden kann, wenn - wie hier - der Tenor unübersichtlich würde (vgl. BGH, Beschlüsse vom 4. Oktober 2023 - 3 StR 287/23 Rn. 8;… vom 12. September 2023 - 5 StR 319/23 Rn. 2 …und vom 10. März 2021 - 3 StR 13/21 Rn. 3, jew. mwN).
• BGH, 29.05.2024 - 3 StR 286/23

  Betäubungsmittelstrafrecht (Konkurrenzen: Abgrenzung zwischen Bewertungseinheit …

  Es verbleibt jedoch bei zwei Umsatzgeschäften, die in gleichartiger Tateinheit zueinanderstehen (…s. BGH, Beschlüsse vom 28. Mai 2018 - 3 StR 95/18, BGHR BtMG § 29a Abs. 1 Nr. 2 Konkurrenzen 4 Rn. 7;… vom 28. Mai 2018 - 3 StR 88/18, NStZ 2020, 42 Rn. 7; vom 14. Dezember 2022 - 3 StR 378/22, NStZ-RR 2023, 78, 79;… vom 1. Februar 2023 - 5 StR 408/22, juris Rn. 7; zur Kennzeichnung im Tenor vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 4. Oktober 2023 - 3 StR 287/23, juris Rn. 8;… vom 17. April 2024 - 1 StR 92/24, juris Rn. 16).
• BGH, 12.12.2023 - 1 StR 397/23

  Änderung des Schuldspruchs durch Beschränkung auf den Vorwurf des Bankrotts

  Von einer Kennzeichnung der gleichartigen Tateinheit hinsichtlich des abgeurteilten Kreditbetrugs im Fall C.II.7.a. der Urteilsgründe sieht der Senat aus Gründen der Übersichtlichkeit des Schuldspruchs ab (…vgl. insofern BGH, Beschlüsse vom 14. Dezember 2022 - 3 StR 378/22 Rn. 6 und vom 4. Oktober 2023 - 3 StR 287/23 Rn. 8).
• BGH, 10.01.2024 - 6 StR 585/23

  Teilweise Änderung des Schuldspruchs wegen geänderter Gesetzesfassung und der …

  Der Senat sieht aus Gründen der Übersichtlichkeit von einer Kennzeichnung gleichartiger Tateinheit hinsichtlich der abgeurteilten Fälle des sexuellen Missbrauchs von Kindern ab (vgl. BGH, Beschlüsse vom 4. Oktober 2023 - 3 StR 287/23; vom 12. Dezember 2023 - 1 StR 397/23).