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Rechtsprechung
   BGH, 18.03.2025 - 3 StR 414/24   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2025,8772
BGH, 18.03.2025 - 3 StR 414/24 (https://dejure.org/2025,8772)
BGH, Entscheidung vom 18.03.2025 - 3 StR 414/24 (https://dejure.org/2025,8772)
BGH, Entscheidung vom 18. März 2025 - 3 StR 414/24 (https://dejure.org/2025,8772)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • HRR Strafrecht

    § 184b Abs. 1 StGB; § 52 StGB; § 53 StGB; § 55 StGB
    Drittbesitzverschaffung kinderpornographischer Schriften (Abgrenzung zwischen Drittbesitzverschaffung und Verbreitung; Konkurrenzen); nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe (Vollstreckungsstand miteinbezogener Verurteilungen)

  • openjur.de
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2025, 171
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (10)

  • BGH, 28.06.2023 - 3 StR 123/23

    Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern in kinderpornographischer Absicht …

    Auszug aus BGH, 18.03.2025 - 3 StR 414/24
    Zwar kann sich die Übermittlung mehrerer Inhalte im Zuge der einheitlichen Nutzung eines Messengerdienstes als eine Tat im Sinne einer natürlichen Handlungseinheit darstellen (vgl. BGH, Beschluss vom 28. Juni 2023 - 3 StR 123/23, StV 2024, 298 Rn. 18 mwN).
  • BGH, 25.09.2024 - 3 StR 32/24

    BGH verwirft Revision gegen Freispruch vom Vorwurf der Volksverhetzung

    Auszug aus BGH, 18.03.2025 - 3 StR 414/24
    Eines Verbreitungserfolgs in dem Sinne, dass ein größerer Personenkreis tatsächlich Kenntnis genommen haben muss oder diese zumindest erlangt hat, bedarf es dabei nicht (vgl. BGH, Beschluss vom 8. November 2022 - 5 StR 287/22, NStZ-RR 2023, 47; Urteil vom 25. September 2024 - 3 StR 32/24, NJW 2025, 380 Rn. 16 zu § 130 Abs. 2 Nr. 1 StGB).
  • BGH, 07.10.1992 - 2 StR 374/92

    Zulässigkeit der Beschränkung der Revision auf den Rechtsfolgenausspruch unter …

    Auszug aus BGH, 18.03.2025 - 3 StR 414/24
    Die Nichtanordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (§ 63 StGB) unterliegt nicht der Prüfung des Senats, da der Angeklagte sie von der Revision ausgenommen hat und gegen die Wirksamkeit der Revisionsbeschränkung hier keine Bedenken bestehen (…vgl. zu den Maßstäben BGH, Urteile vom 15. Januar 2025 - 5 StR 616/24, juris Rn. 12 mwN; vom 2. November 2011 - 2 StR 251/11, StV 2012, 203; vom 7. Oktober 1992 - 2 StR 374/92, BGHSt 38, 362; s. auch BGH, Beschluss vom 10. August 2010 - 3 StR 268/10, juris;… anders Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 67. Aufl., § 331 Rn. 22).
  • BGH, 17.09.2019 - 3 StR 341/19

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Anwendbarkeit der nachträglichen …

    Auszug aus BGH, 18.03.2025 - 3 StR 414/24
    Dabei ist der Vollstreckungsstand zum Zeitpunkt des angefochtenen Urteils in den Blick zu nehmen (s. BGH, Beschluss vom 17. September 2019 - 3 StR 341/19, NStZ-RR 2020, 7).
  • BGH, 10.08.2010 - 3 StR 268/10

    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Verhältnismäßigkeit; keine …

    Auszug aus BGH, 18.03.2025 - 3 StR 414/24
    Die Nichtanordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (§ 63 StGB) unterliegt nicht der Prüfung des Senats, da der Angeklagte sie von der Revision ausgenommen hat und gegen die Wirksamkeit der Revisionsbeschränkung hier keine Bedenken bestehen (…vgl. zu den Maßstäben BGH, Urteile vom 15. Januar 2025 - 5 StR 616/24, juris Rn. 12 mwN; vom 2. November 2011 - 2 StR 251/11, StV 2012, 203; vom 7. Oktober 1992 - 2 StR 374/92, BGHSt 38, 362; s. auch BGH, Beschluss vom 10. August 2010 - 3 StR 268/10, juris;… anders Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 67. Aufl., § 331 Rn. 22).
  • BGH, 08.11.2022 - 5 StR 287/22

    Änderung des Schuldspruchs

    Auszug aus BGH, 18.03.2025 - 3 StR 414/24
    Eines Verbreitungserfolgs in dem Sinne, dass ein größerer Personenkreis tatsächlich Kenntnis genommen haben muss oder diese zumindest erlangt hat, bedarf es dabei nicht (vgl. BGH, Beschluss vom 8. November 2022 - 5 StR 287/22, NStZ-RR 2023, 47;… Urteil vom 25. September 2024 - 3 StR 32/24, NJW 2025, 380 Rn. 16 zu § 130 Abs. 2 Nr. 1 StGB).
  • BGH, 02.11.2011 - 2 StR 251/11

    Wirksame Ausnahme der Nichtanordnung der Maßregel nach § 64 StGB vom …

    Auszug aus BGH, 18.03.2025 - 3 StR 414/24
    Die Nichtanordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (§ 63 StGB) unterliegt nicht der Prüfung des Senats, da der Angeklagte sie von der Revision ausgenommen hat und gegen die Wirksamkeit der Revisionsbeschränkung hier keine Bedenken bestehen (…vgl. zu den Maßstäben BGH, Urteile vom 15. Januar 2025 - 5 StR 616/24, juris Rn. 12 mwN; vom 2. November 2011 - 2 StR 251/11, StV 2012, 203; vom 7. Oktober 1992 - 2 StR 374/92, BGHSt 38, 362; s. auch BGH, Beschluss vom 10. August 2010 - 3 StR 268/10, juris;… anders Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 67. Aufl., § 331 Rn. 22).
  • BGH, 15.01.2025 - 5 StR 616/24

    Beschränkung des Rechtsmittels auf den Rechtsfolgenausspruch (innerer …

    Auszug aus BGH, 18.03.2025 - 3 StR 414/24
    Die Nichtanordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (§ 63 StGB) unterliegt nicht der Prüfung des Senats, da der Angeklagte sie von der Revision ausgenommen hat und gegen die Wirksamkeit der Revisionsbeschränkung hier keine Bedenken bestehen (vgl. zu den Maßstäben BGH, Urteile vom 15. Januar 2025 - 5 StR 616/24, juris Rn. 12 mwN; vom 2. November 2011 - 2 StR 251/11, StV 2012, 203; vom 7. Oktober 1992 - 2 StR 374/92, BGHSt 38, 362; s. auch BGH, Beschluss vom 10. August 2010 - 3 StR 268/10, juris;… anders Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 67. Aufl., § 331 Rn. 22).
  • BGH, 22.10.2019 - 2 StR 411/19

    Strafzumessung: Irrtümliche Berücksichtigung einer angeblichen Vorstrafe

    Auszug aus BGH, 18.03.2025 - 3 StR 414/24
    Demnach kann zwar die Begehung früherer Taten berücksichtigt werden, nicht aber der Warneffekt einer Vorverurteilung (vgl. BGH, Beschluss vom 22. September 2019 - 2 StR 411/19, BGHR StGB § 46 Abs. 2 Vorleben 37 Rn. 2).
  • BGH, 18.07.2024 - 5 StR 197/24

    Verurteilung wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln (Cannabis) nach neuem …

    Auszug aus BGH, 18.03.2025 - 3 StR 414/24
    Auch die abweichende konkurrenzrechtliche Beurteilung des Generalbundesanwalts hindert die Änderung nicht (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Juli 2024 - 5 StR 197/24, juris Rn. 11).
  • BayObLG, 16.07.2025 - 206 StRR 205/25

    Meinungsäußerungsfreiheit, Landgerichte, Natürliche Handlungseinheit, Aufhebung, …

    Ohnehin kann sich die Übermittlung mehrerer Inhalte im Zuge der einheitlichen Nutzung eines Messengerdienstes als eine Tat im Sinne einer natürlichen Handlungseinheit darstellen (BGH, Beschluss vom 18. März 2025 - 3 StR 414/24 -, juris, Rn. 5).
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