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Rechtsprechung
   BGH, 12.03.2012 - 3 StR 42/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,4026
BGH, 12.03.2012 - 3 StR 42/12 (https://dejure.org/2012,4026)
BGH, Entscheidung vom 12.03.2012 - 3 StR 42/12 (https://dejure.org/2012,4026)
BGH, Entscheidung vom 12. März 2012 - 3 StR 42/12 (https://dejure.org/2012,4026)
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Volltextveröffentlichungen (12)

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  • HRR Strafrecht

    § 5 Abs. 3 JGG; § 64 StGB; § 18 JGG
    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; sachlicher Zusammenhang zwischen Jugendstrafe und Unterbringung; Bemessung der Jugendstrafe

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsinformationen.bund.de

    Jugendstrafverfahren: Fehlerhaftes Unterbleiben der Prüfung der Unterbringungsvoraussetzungen und des Vorrangs der Maßregelanordnung bei Verurteilung zu einer Jugendstrafe

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 5 Abs 3 JGG, § 64 StGB
    Jugendstrafverfahren: Fehlerhaftes Unterbleiben der Prüfung der Unterbringungsvoraussetzungen und des Vorrangs der Maßregelanordnung bei Verurteilung zu einer Jugendstrafe

  • Wolters Kluwer

    Aufhebung eines Strafausspruchs wegen des sachlichen Zusammenhangs zwischen Strafe und Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    JGG § 5 Abs. 3; StGB § 64
    Aufhebung eines Strafausspruchs wegen des sachlichen Zusammenhangs zwischen Strafe und Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (1)

  • BGH, 18.01.1993 - 5 StR 682/92

    Entbehrlichkeit der Verhängung einer Jugendstrafe wegen Unterbringung des …

    Auszug aus BGH, 12.03.2012 - 3 StR 42/12
    Wegen des durch § 5 Abs. 3 JGG vorgegebenen sachlichen Zusammenhangs zwischen Strafe und Unterbringung (vgl. BGHR JGG § 5 Abs. 3 Absehen 1 für die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus;… Brunner/Dölling aaO (JGG, 12. Aufl.), § 5 Rdn. 2a) wäre auch eine (unterstellte) Beschränkung der Revision auf das Strafmaß unzulässig und ist auch der Strafausspruch aufzuheben.".
  • BGH, 06.07.2018 - 1 StR 261/18

    Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsklinik (Hang, berauschende Mittel …

    Die fehlerhafte Ablehnung der Maßregelanordnung zieht gemäß § 5 Abs. 3, § 105 Abs. 1 JGG wegen des dort vorgegebenen sachlichen Zusammenhangs zwischen Strafe und Unterbringung die Aufhebung des Strafausspruchs nach sich (vgl. BGH, Beschlüsse vom 27. Oktober 2015 - 3 StR 314/15, StV 2016, 734 f.;… vom 25. November 2014 - 5 StR 509/14 Rn. 4 und vom 12. März 2012 - 3 StR 42/12 Rn. 2).
  • BGH, 09.09.2015 - 4 StR 334/15

    Beschränkung der Revision (Zulässigkeit: selbstständige Anfechtung der Anordnung …

    Soweit in der Rechtsprechung eine Trennbarkeit von Unterbringungsanordnung und Jugendstrafausspruch mit Rücksicht auf § 5 Abs. 3 JGG verneint worden ist, betraf dies Fälle, in denen eine Unterbringung nach § 63 oder § 64 StGB unterblieben ist und deren Anordnung im zweiten Rechtsgang in Betracht kam (vgl. BGH, Beschluss vom 12. März 2012 - 3 StR 42/12, Rn. 2 zitiert nach juris; Beschluss vom 5. Mai 2009 - 4 StR 99/09, NStZ-RR 2009, 277;… Beschluss vom 6. September 2007 - 4 StR 318/07, Rn. 11 zitiert nach juris;… Beschluss vom 27. Juni 2007 - 2 StR 135/07, Rn. 7 zitiert nach juris; Beschluss vom 2. Dezember 1997 - 4 StR 581/97, NStZ-RR 1998, 188, 189 (jeweils Mitaufhebung der Jugendstrafe bei fehlerhafter Nichtanordnung der Unterbringung nach § 63 oder § 64 StGB); BayObLG, Urteil vom 15. März 1989 - RReg …
  • BGH, 07.03.2024 - 3 StR 220/23

    Beschränkung der Revision (Einheitlichkeit der Sanktionsbestimmung im …

    Denn nach § 5 Abs. 3 JGG besteht im Jugendstrafrecht grundsätzlich ein untrennbarer sachlicher Zusammenhang zwischen Strafe und Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (BGH, Beschlüsse vom 12. März 2012 - 3 StR 42/12, juris Rn. 2 f.; vom 21. März 2017 - 1 StR 19/17, NStZ-RR 2017, 346;… vom 10. November 2021 - 2 StR 433/20, juris Rn. 14, 34;… Urteil vom 9. November 2022 - 2 StR 250/22, StV 2023, 840 Rn. 14; vgl. auch BGH…, Urteil vom 16. April 2015 - 3 StR 5/15, juris Rn. 10;… Beschlüsse vom 9. September 2015 - 4 StR 334/15, BGHR StPO § 344 Abs. 1 Beschränkung 22;… vom 27. Oktober 2015 - 3 StR 314/15, StV 2016, 734 Rn. 7;… vom 21. März 2017 - 1 StR 19/17, juris Rn. 3;… vom 5. April 2017 - 5 StR 111/17, StV 2019, 262 Rn. 3;… vom 6. Juli 2018 - 1 StR 261/18, juris Rn. 12; vom 24. Oktober 2018 - 4 StR 314/18, NStZ-RR 2019, 32;… vom 8. Januar 2020 - 4 StR 548/19, juris Rn. 10;… vom 21. Februar 2023 - 6 StR 493/22, juris Rn. 10;… vom 8. August 2023 - 6 StR 328/23, juris Rn. 7).
  • BGH, 09.11.2022 - 2 StR 250/22

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Anlasstat: Symptomwert für den Hang, …

    Denn bei Bejahung der Maßregelvoraussetzungen wäre weiter zu prüfen gewesen, ob gemäß § 5 Abs. 3 JGG von Jugendstrafe abzusehen ist, weil deren Verhängung im Hinblick auf die Unterbringungsanordnung entbehrlich ist (vgl. BGH, Beschluss vom 12. März 2012 - 3 StR 42/12, juris).
  • BGH, 28.07.2022 - 1 StR 108/22

    Bemessung der Jugendstrafe (zwingende Berücksichtigung des Erziehungsgedanken); …

    Bereits wegen des durch § 5 Abs. 3 JGG vorgegebenen sachlichen Zusammenhangs zwischen Strafe und Unterbringung ist auch der Strafausspruch aufzuheben (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 5. April 2017 - 5 StR 111/17 Rn. 3;… vom 25. November 2014 aaO Rn. 4; vom 12. März 2012 - 3 StR 42/12 Rn. 2 …und vom 20. Mai 2003 - 4 StR 152/03 Rn. 3).
  • BGH, 26.09.2012 - 5 StR 442/12

    Rechtsfehlerhaft unterlassene Prüfung der Unterbringung in einer …

    Wegen des durch § 5 Abs. 3 JGG vorgegebenen sachlichen Zusammenhangs zwischen Strafe und Unterbringung war auch der Strafausspruch aufzuheben (…vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 26. Januar 2010 - 5 StR 520/09, NStZ-RR 2010, 275 Rn. 10 ff., und vom 12. März 2012 - 3 StR 42/12, jeweils mwN).
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