Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   OLG Braunschweig, 13.01.2021 - 3 W 118/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,267
OLG Braunschweig, 13.01.2021 - 3 W 118/20 (https://dejure.org/2021,267)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 13.01.2021 - 3 W 118/20 (https://dejure.org/2021,267)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 13. Januar 2021 - 3 W 118/20 (https://dejure.org/2021,267)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,267) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    RPflG § 3 Nr. 2 Buchst. c; RPflG § ... 16 Abs. 1 Nr. 7; RPflG § 16 Abs. 3; RPflG § 19 Abs. 1 S. 1 Nr. 5; RPflG § 19 Abs. 2; FamFG § 70 Abs. 2 S. 1; FamFG § 81; FamFG § 342 Abs. 1 Nr. 6; FamFG § 352e; Subdelegationsverordnung-Justiz § 1 Nr. 7; ZustVO-Justiz § 14; ZustVO-Justiz § 14 Abs. 1 S. 1 Nr. 4; ZustVO-Justiz § 14 Abs. 1 S. 2; GNotKG § 61 Abs. 1 S. 1
    Einziehung eines gemeinschaftlichen Erbscheins; Landesrechtlicher Richtervorbehalt

  • Deutsches Notarinstitut

    RPflG §§ 3 Nr. 2 lit. c, 16 Abs. 1 Nr. 7 u. Abs. 3, 19 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 u. Abs. 2
    Zuständigkeit der Entscheidung bei Einziehung eines Erbscheins

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2021, 988
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (1)

  • OLG Braunschweig, 10.08.2020 - 3 W 92/20

    Beschwerde gegen den Beschluss eines Nachlassgerichts; Keine Anwendbarkeit des …

    Auszug aus OLG Braunschweig, 13.01.2021 - 3 W 118/20
    Rn. 12 b) Der niedersächsische Verordnungsgeber hat - auf Basis der Öffnungsklausel des § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 RPflG - statt des Richtervorbehalts nach § 16 Abs. 1 Nr. 7 RPflG den in § 19 Abs. 2 RPflG für den Fall des Gebrauchs der Öffnungsklausel vorgeschriebenen anderen Richtervorbehalt geschaffen (vgl. OLG Braunschweig, Beschluss vom 10. August 2020 - 3 W 92/20 -, MDR 2020, S. 1321 [1322] m.w.N.).

    Aufgrund des Schriftsatzes vom 23. April 2020 hätte der Rechtspfleger die Sache gemäß § 14 Abs. 1 Satz 2 ZustVO-Justiz dem Nachlassrichter zur weiteren Bearbeitung vorlegen müssen (vgl. OLG Braunschweig, Beschluss vom 10. August 2020 - 3 W 92/20 -, MDR 2020, S. 1321 [1322] m.w.N.).

  • OLG Braunschweig, 02.05.2025 - 10 W 44/25

    Streit um die Ablehnung eines Testamentsvollstreckerzeugnisses; Beeinträchtigung …

    Unterlässt er in einem solchen Fall die Vorlage an den Richter, ist seine Entscheidung nach § 8 Abs. 4 Satz 1 RPflG unwirksam und im Rechtsmittelverfahren aufzuheben, selbst wenn sie sachlich richtig war (BGH…, Beschluss vom 2. Juni 2005 - IX ZB 287/03 -, Rn. 6 f., juris; OLG Braunschweig…, Beschluss vom 10. August 2020 - 3 W 92/20 -, Rn. 20, juris; OLG Braunschweig, Beschluss vom 13. Januar 2021 - 3 W 118/20 -, Rn. 14, juris; OLG Hamm…, Beschluss vom 25. April 2013 - I-15 W 398/12 -, Rn. 11, juris; OLG Stuttgart…, Beschluss vom 28. März 2022 - 8 W 61/22 -, Rn. 21 f., juris;… Abramenko, in: Prütting/Helms, FamFG, 6. Auflage 2023, § 69 FamFG Rn. 9;… Dörndorfer, RPflG, 4. Aufl. 2023, § 8 Rn. 26).
  • OLG München, 28.04.2021 - 31 Wx 154/21

    Zur Verteilung der funktionellen Zuständigkeit zwischen Richter und Rechtspfleger …

    Rn. 5 c) Demgemäß kann die Entscheidung bereits deswegen keinen Bestand haben (…OLG München a.a.O.; OLG Braunschweig BeckRS 2021, 206; OLG Hamburg FGPrax 2018, 223).
  • OLG Köln, 31.08.2022 - 2 Wx 175/22

    Abgrenzung der funktionellen Zuständigkeit von Richter und Rechtspfleger für die …

    Ein solches einvernehmliches Verfahren liegt nicht vor, wenn zwischen mehreren Beteiligten widerstreitende, im Verfahren zum Ausdruck gebrachte Positionen vertreten werden, unabhängig davon, ob ein förmlicher Antrag vorliegt (vgl. OLG Braunschweig, B. v. 13.01.2021, 3 W 118/20, zitiert nach www.rechtsprechung.niedersachsen.de, Rn. 12 m.w.Nw.).
  • OLG Saarbrücken, 14.01.2026 - 5 W 80/25

    Nachlassrichterzuständigkeit für Abhilfeverfahren bei Beschwerde gegen die …

    Solche zur Zuständigkeit des Nachlassrichters führende Einwände hat die Beteiligte zu 1) hier mit ihrer Beschwerde gegen die ebenfalls noch von der Rechtspflegerin getroffene Einziehungsentscheidung erhoben, was ihr mangels vorheriger, an sich auch gebotener Anhörung (Artikel 103 Abs. 1 des Grundgesetzes;… Weidlich, in: Grüneberg, BGB 85. Aufl., § 2361 Rn. 9) zuvor auch nicht möglich war; spätestens dann hätte die Sache dem Nachlassrichter zur verfahrenskonformen Durchführung des Abhilfeverfahrens vorgelegt werden müssen, was nicht geschehen ist und zur Unwirksamkeit dieser Entscheidung führt (Senat, Beschluss vom 8. März 2024 - 5 W 7/24; OLG München, FGPrax 2017, 42, 43; vgl. auch BGH, Beschluss vom 2. Juni 2005 - IX ZB 287/03, NJW-RR 2005, 1299; OLG Braunschweig, ErbR 2021, 357, 359).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Braunschweig
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht