Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 28.02.2017 - I-3 Wx 126/16 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Deutsches Notarinstitut
FamFG §§ 379 Abs. 2, 394 Abs. 1 S. 1, 394 Abs. 2 S. 1 u. S. 2, 395 Abs. 1; HGB § 10; GmbHG § 35 Abs. 2 S. 3
Löschung eines aufgrund Vermögenslosigkeit vollzogenen Löschungseintrags aus dem Handelsregister
- Owlit(Abodienst, Leitsatz frei)
FamFG § 379 Abs. 2; FamFG § 394 Abs. 1 S. 1; FamFG § 394 Abs. 2 S. 2; FamFG § 395 Abs. 1; HGB § 10
Keine Löschung der vollzogenen Amtslöschung einer GmbH wegen Vermögenslosigkeit - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zulässigkeit der Beschwerde einer von Amts wegen gelöschten GmbH im Amtslöschungsverfahren
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Zur Löschung der vollzogenen Löschungseintragung wegen Vermögenslosigkeit der Gesellschaft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 2017, 674
- ZIP 2017, 1717
- FGPrax 2017, 120
- NZG 2017, 745
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- OLG Düsseldorf, 01.03.2016 - 3 Wx 191/15
Verfahren des Registergerichts bei Einleitung eines Amtslöschungsverfahrens
Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.02.2017 - 3 Wx 126/16
Auch kann sie nach wie vor durch ihren bisherigen gesetzlichen Vertreter vertreten werden (näher zuletzt Senat DB 2016, 1802 ff). - OLG München, 22.11.2012 - 31 Wx 421/12
Registersache: Informationspflicht über die Ermittlungsdetails bei angekündigter …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.02.2017 - 3 Wx 126/16
Es kann im Regelfall ermessensfehlerfrei dem zu unterstellenden Interesse der Gesellschaft an der weitestmöglichen Wahrung ihrer Individualsphäre Vorrang einräumen vor der Mitteilung von Details, die eine schriftliche Mitteilung an den gesetzlichen Vertreter der Gesellschaft, die nur diesem zugänglich gewesen wäre, enthalten hätte (OLG München NZG 2013, 188 f). - OLG Düsseldorf, 14.09.2012 - 3 Wx 62/12
Amtslöschung der vollzogenen Löschung einer GmbH wegen Vermögenslosigkeit nur bei …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.02.2017 - 3 Wx 126/16
Umstritten ist hingegen, ob es in jener Ankündigung auch Angaben dazu bedarf, woraus das Gericht auf eine Vermögenslosigkeit schließt (zu Vorstehendem: Senat a.a.O. sowie in NZG 2013, 108 ff, beide m.w.Nachw.).
- OLG Düsseldorf, 23.06.2017 - 3 Wx 35/17
Voraussetzungen der Löschung der vollzogenen Eintragung der Löschung einer …
Rn. 18 Gegen eine Ablehnung der Einleitung eines Löschungsverfahrens ist gemäß § 58 Abs. 1 i.V.m. § 395 Abs. 3, § 393 Abs. 3 Satz 2 FamFG die Beschwerde eröffnet (vgl. Senat, 28. Februar 2017, 3 Wx 126/16 und 1. März 2016, 3 Wx 191/15 = ZIP 2016, 1068 m.w.N.).Das kommt im Falle der Löschung einer Gesellschaft wegen Vermögenslosigkeit gemäß § 394 FamFG nach nahezu einhelliger Auffassung, die auch vom Senat geteilt wird, nur dann in Betracht, wenn die Löschungseintragung auf einer Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften beruht (…vgl. etwa Keidel/Heinemann, FamFG § 394 Rn. 33; Senat, zuletzt 28. Februar 2017, 3 Wx 126/16 und 1. März 2016, 3 Wx 191/15, jeweils m.w.N.).
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