Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 27. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   OVG Thüringen, 03.09.1999 - 3 ZEO 669/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,6365
OVG Thüringen, 03.09.1999 - 3 ZEO 669/99 (https://dejure.org/1999,6365)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 03.09.1999 - 3 ZEO 669/99 (https://dejure.org/1999,6365)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 03. September 1999 - 3 ZEO 669/99 (https://dejure.org/1999,6365)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,6365) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • nomos.de PDF, S. 51 (Leitsatz)

    § 15 VersG; Art. 8, 21 GG
    Versammlung/Auflage/politische Partei/Wahlkampf/Verwendung von Trommeln/Einschüchterung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der Entscheidung beim Antrag auf Zulassung der Beschwerde gem. § 146 Abs. 4 i. V. m. § 124 Abs. 2 Nr. 3 VwGO ; Unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit i.S.d.. § 15 Abs. 1 VersammlG ; Funktion der Art. 8 GG und Art. 5 GG; ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2000, 154 (Ls.)
  • NJ 2000, 214 (Ls.)
  • DÖV 2000, 258
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (12)

  • VG Würzburg, 21.01.2015 - W 5 K 13.346

    Fortsetzungsfeststellungsklage; Versammlungsverbot; Auflagen; zeitliche …

    Die Regelungen stellen sicher, dass - etwa in Verbindung mit dem recht weitreichenden Einsatz der vom Kläger vorgesehenen Fahnen - keine Veranstaltung mit paramilitärischem Gesamteindruck entsteht (…vgl. Dietel/Gintzel/Kniesel, a.a.O., RdNr. 49 zu § 15; OVG Weimar, B. v. 3.9.1999, Nr. 3 ZEO 669/99 DVBl. 1999, 1754; BVerfG, EA v. 14.7.2000 Nr. 1 BvR 1245/00, NJW 2000, 3051).
  • OVG Thüringen, 13.02.2002 - 3 EO 123/02

    Versammlungsrecht; Versammlungsrecht, Verwaltungsprozessrecht; Versammlung; …

    Weitere Auflagen, die Ort und Zeit, Dauer sowie die Art und Weise (Form und Inhalt) der Durchführung der Versammlung betreffen, können hingegen grundsätzlich nur - im Hinblick auf das Schutzgut der öffentlichen Sicherheit - unter Wahrung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes gerechtfertigt sein (vgl. aus der Rechtsprechung des ThürOVG beispielhaft zur Verlegung der Demonstrationsroute; Beschluss vom 13. März 1998 - 2 ZEO 341/98 und 2 EO 344/98 - DVBI. 1998, 849; zur Verwendung von Fahnenstangen und Trommeln - dazu die Senatsbeschlüsse vom 3. September 1999 - 3 ZEO 669/99 - ThürV- BI. 2000, 15 = DVBI. 1999, 1754 L = NVwZ-RR 2000, 154 L sowie - 3 ZEO 671/99 und 3 EO 672/99 - ThürVBl.
  • VG Würzburg, 24.04.2013 - W 5 S 13.347

    Versammlungsverbot; Auflagen

    Die Regelungen stellen sicher, dass - etwa in Verbindung mit dem recht weitreichenden Einsatz der vom Antragsteller vorgesehenen Fahnen - keine Veranstaltung mit paramilitärischem Gesamteindruck entsteht (…vgl. Dietel/Gintzel/Kniesel, Versammlungsgesetz, Rdnr. 49 zu § 15; OVG Weimar, B. v. 3.9.1999, Nr. 3 ZEO 669/99 DVBl. 1999, 1754; BVerfG, EA v. 14.7.2000 Nr. 1 BvR 1245/00, NJW 2000, 3051).
  • OVG Hamburg, 30.01.2001 - 4 Bs 27/01

    Festsetzung des Streitwerts im Verfahren gem. § 80 Abs. 5 …

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • VG Würzburg, 13.03.2015 - W 5 S 15.205

    Versammlungsverbot; Auflagen

    Die Regelungen sollen sicherstellen, dass keine Veranstaltung mit paramilitärischem Gesamteindruck entsteht (vgl. Dietel/Gintzel/Kniesel, Versammlungsgesetz, Rn 49 zu § 15 VersG; OVG Weimar, B.v. 3.9.1999 - 3 ZEO 669/99 - juris; BVerfG, EA.v. 14.7.2000 - 1 BvR 1245/00 - juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Thüringen
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht