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Weitere Entscheidungen unten: EuGH, 16.01.1987 | EuGH, 20.05.1987

Rechtsprechung
   EuGH, 11.07.1990 - 304/86, C-185/87, C-304/86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,3752
EuGH, 11.07.1990 - 304/86, C-185/87, C-304/86 (https://dejure.org/1990,3752)
EuGH, Entscheidung vom 11.07.1990 - 304/86, C-185/87, C-304/86 (https://dejure.org/1990,3752)
EuGH, Entscheidung vom 11. Juli 1990 - 304/86, C-185/87, C-304/86 (https://dejure.org/1990,3752)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • EU-Kommission PDF

    Enital / Kommission und Rat

    EWG-Vertrag, Artikel 173
    1 . Nichtigkeitsklage - Klage gegen eine Verordnung zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls - Späterer Erlaß einer Verordnung zur Einführung eines niedrigeren endgültigen Antidumpingzolls - Auswirkungen auf das Rechtsschutzinteresse

  • EU-Kommission

    Enital / Kommission und Rat

  • Wolters Kluwer

    1. Nichtigkeitsklage - Klage gegen eine Verordnung zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls - Späterer Erlaß einer Verordnung zur Einführung eines niedrigeren endgültigen Antidumpingzolls - Auswirkungen auf das Rechtsschutzinteresse; ( EWG-Vertrag, Artikel 173 ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. Nichtigkeitsklage - Klage gegen eine Verordnung zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls - Späterer Erlaß einer Verordnung zur Einführung eines niedrigeren endgültigen Antidumpingzolls - Auswirkungen auf das Rechtsschutzinteresse - [EWG-Vertrag, Artikel 173]

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (12)Zitiert selbst (4)

  • EuGH, 07.05.1987 - 255/84

    Nachi Fujikoshi / Rat

    Auszug aus EuGH, 11.07.1990 - 304/86
    Unterschiede in diesen Merkmalen, die nicht ausreichen, um die Gleichartigkeit im Sinne des Artikels 2 Absatz 12 zwischen der bei der Bestimmung des Normalwerts herangezogenen Ware und denjenigen Waren, auf die sich der Dumpingvorwurf bezieht, zu verneinen, können gegebenenfalls bei einer Berichtigung des Normalwerts gemäß Artikel 2 Absätze 9 und 10 der Verordnung berücksichtigt werden, vorausgesetzt allerdings, daß die Partei, die eine solche Berichtigung beantragt, den Nachweis erbringt, daß ihr Antrag berechtigt ist ( vergleiche Urteile vom 7. Mai 1987 in den Rechtssachen 255/84, Nachi Fujikoshi/Rat, Slg. 1987, 1861, 258/84, Nippon Seiko/Rat, Slg. 1987, 1923, und 260/84, Minebea/Rat, Slg. 1987, 1975 ).
  • EuGH, 11.07.1990 - 160/87
    Auszug aus EuGH, 11.07.1990 - 304/86
    ( Hinsichtlich der Punkte 1, 2 und 4 ist die Begründung dieses Urteils vom 11. Juli 1990 identisch mit der des Urteils vom selben Tage in den verbundenen Rechtssachen C-305/86 und C-160/87, Neotype Techmashexport/Kommission und Rat, Slg. 1990, 0000.).
  • EuGH, 07.05.1987 - 258/84

    Nippon Seiko / Rat

    Auszug aus EuGH, 11.07.1990 - 304/86
    Unterschiede in diesen Merkmalen, die nicht ausreichen, um die Gleichartigkeit im Sinne des Artikels 2 Absatz 12 zwischen der bei der Bestimmung des Normalwerts herangezogenen Ware und denjenigen Waren, auf die sich der Dumpingvorwurf bezieht, zu verneinen, können gegebenenfalls bei einer Berichtigung des Normalwerts gemäß Artikel 2 Absätze 9 und 10 der Verordnung berücksichtigt werden, vorausgesetzt allerdings, daß die Partei, die eine solche Berichtigung beantragt, den Nachweis erbringt, daß ihr Antrag berechtigt ist ( vergleiche Urteile vom 7. Mai 1987 in den Rechtssachen 255/84, Nachi Fujikoshi/Rat, Slg. 1987, 1861, 258/84, Nippon Seiko/Rat, Slg. 1987, 1923, und 260/84, Minebea/Rat, Slg. 1987, 1975 ).
  • EuGH, 07.05.1987 - 260/84

    Minebea / Rat

    Auszug aus EuGH, 11.07.1990 - 304/86
    Unterschiede in diesen Merkmalen, die nicht ausreichen, um die Gleichartigkeit im Sinne des Artikels 2 Absatz 12 zwischen der bei der Bestimmung des Normalwerts herangezogenen Ware und denjenigen Waren, auf die sich der Dumpingvorwurf bezieht, zu verneinen, können gegebenenfalls bei einer Berichtigung des Normalwerts gemäß Artikel 2 Absätze 9 und 10 der Verordnung berücksichtigt werden, vorausgesetzt allerdings, daß die Partei, die eine solche Berichtigung beantragt, den Nachweis erbringt, daß ihr Antrag berechtigt ist ( vergleiche Urteile vom 7. Mai 1987 in den Rechtssachen 255/84, Nachi Fujikoshi/Rat, Slg. 1987, 1861, 258/84, Nippon Seiko/Rat, Slg. 1987, 1923, und 260/84, Minebea/Rat, Slg. 1987, 1975 ).
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dejure.org Übersicht EuGH

Rechtsprechung
   EuGH, 16.01.1987 - 304/86 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1987,3483
EuGH, 16.01.1987 - 304/86 R (https://dejure.org/1987,3483)
EuGH, Entscheidung vom 16.01.1987 - 304/86 R (https://dejure.org/1987,3483)
EuGH, Entscheidung vom 16. Januar 1987 - 304/86 R (https://dejure.org/1987,3483)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • EU-Kommission PDF

    Enital / Rat und Kommission

    EWG-VERTRAG, ARTIKEL 185; VERFAHRENSORDNUNG, ARTIKEL 83 PAR *2
    1 . VORLÄUFIGER RECHTSSCHUTZ - AUSSETZUNG DES VOLLZUGS - VORAUSSETZUNGEN - SCHWERER UND NICHT WIEDERGUTZUMACHENDER SCHADEN

  • EU-Kommission

    Enital / Rat und Kommission

  • Wolters Kluwer

    Erhebung eines vorläufigen Antidumpingzolls; Schutz gegen gedumpte oder subventionierte Einfuhren aus Drittländern; Erhebung von Antidumpingzöllen auf standardisierte Mehrphasen-Wechselstrommotoren; Voraussetzungen des Erlasses einer einstweiligen Anordnung durch den ...

  • rechtsportal.de

    1. VORLÄUFIGER RECHTSSCHUTZ - AUSSETZUNG DES VOLLZUGS - VORAUSSETZUNGEN - SCHWERER UND NICHT WIEDERGUTZUMACHENDER SCHADEN; [EWG-VERTRAG, ARTIKEL 185; VERFAHRENSORDNUNG, ARTIKEL 83 PAR *2] 2. HANDLUNGEN DER ORGANE - VERORDNUNGEN - ZEITLICHE GELTUNG - SOFORTIGES ...

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Wird zitiert von ... (3)

  • EuGH, 28.03.1996 - C-99/94

    Birkenbeul / Hauptzollamt Koblenz

    14 Ferner betrifft, wie der Präsident des Gerichtshofes bereits festgestellt hat (vgl. Beschluß vom 16. Januar 1987 in der Rechtssache 304/86 R, Enital/Rat und Kommission, Slg. 1987, 267, Randnr. 15), die in diesen Verordnungen enthaltene Bezugnahme auf die Tarifstelle ex 85.01 B I b des Zolltarifs nicht die in der Tarifstelle 85.01 C aufgeführten Teile.
  • Generalanwalt beim EuGH, 30.01.1996 - C-99/94

    Robert Birkenbeul GmbH & Co. KG gegen Hauptzollamt Koblenz.

    ( 39 ) Beschluß vom 16. Januar 1987 in der Rechtssache 304/86 R (Slg. 1987, 267).
  • Generalanwalt beim EuGH, 08.11.1989 - 305/86

    Enital SpA gegen Kommission und Rat der Europäischen Gemeinschaften. - …

    Artikel 1 Absatz 1 der endgültigen Verordnung führt einen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Elektromotoren der Tarifstelle ex 85.01 B I b) des Gemeinsamen Zolltarifs (entsprechend Nimexe-Kennzif- 42 - Vergleiche Punkt III.2. d) ii) des Sitzungsberichts in den verbundenen Rechtssachen 304/86 und 185/87.43 - Beschluß vom 16. Januar 1987 in der Rechtssache 304/86 R, Enital, Slg. 1987, 267.
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dejure.org Übersicht EuGH

Rechtsprechung
   EuGH, 20.05.1987 - 304/86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1987,11570
EuGH, 20.05.1987 - 304/86 (https://dejure.org/1987,11570)
EuGH, Entscheidung vom 20.05.1987 - 304/86 (https://dejure.org/1987,11570)
EuGH, Entscheidung vom 20. Mai 1987 - 304/86 (https://dejure.org/1987,11570)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • EU-Kommission PDF

    Enital / Rat und Kommission

    EWG-VERTRAG, ARTIKEL 173 ABSATZ 2; VERORDNUNG NR . 3018/86 DES RATES
    NICHTIGKEITSKLAGE - NATÜRLICHE ODER JURISTISCHE PERSONEN - HANDLUNGEN, DIE SIE UNMITTELBAR UND INDIVIDUELL BETREFFEN - VERORDNUNG ZUR AUFHEBUNG VON IM RAHMEN EINES ANTIDUMPINGVERFAHRENS EINGEGANGENEN PREISVERPFLICHTUNGEN - EINFÜHRER, DER DIE BETREFFENDEN WAREN NICHT ...

  • EU-Kommission

    Enital / Rat und Kommission

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