Rechtsprechung
| AGH Nordrhein-Westfalen, 07.01.2011 - 2 AGH 36/10, 2 AGH 37/10, 2 AGH 38/10 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Kanzlei Prof. Schweizer
Werbung durch Anwälte
- Wolters Kluwer
Berufswidrige Werbung durch Angabe eines zusatzlichen Tätigkeitsbereichs im Briefkopf eines Rechtsanwalts; Verstoß gegen § 43b der Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) und § 6 Abs. 1 der Berufsordnung (BORA) bei werbender Gestaltung des Anwaltsbriefkopfs
- BRAK-Mitteilungen
Irreführende Bezeichnung als "zertifizierter Testamentsvollstrecker (DVEV)" und "Vorsorgeanwältin"
- brak-mitteilungen.de
, S. 58
§ 43b BRAO; §§ 6, 7 Abs. 1 Satz 2 BORA
Irreführende Bezeichnung als "zertifizierter Testamentsvollstrecker (DVEV)" und "Vorsorgeanwältin" - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Berufswidrige Werbung durch Angabe eines zusatzlichen Tätigkeitsbereichs im Briefkopf eines Rechtsanwalts; Verstoß gegen § 43b der Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) und § 6 Abs. 1 der Berufsordnung (BORA) bei werbender Gestaltung des Anwaltsbriefkopfs
- Wolters Kluwer
Berufswidrige Werbung durch Angabe eines zusatzlichen Tätigkeitsbereichs im Briefkopf eines Rechtsanwalts; Verstoß gegen § 43b der Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) und § 6 Abs. 1 der Berufsordnung (BORA) bei werbender Gestaltung des Anwaltsbriefkopfs
- Wolters Kluwer
Berufswidrige Werbung durch Angabe eines zusatzlichen Tätigkeitsbereichs im Briefkopf eines Rechtsanwalts; Verstoß gegen § 43b der Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) und § 6 Abs. 1 der Berufsordnung (BORA) bei werbender Gestaltung des Anwaltsbriefkopfs
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- rechtsanwaltskammer-hamm.de (Kurzinformation)
- haufe.de (Kurzinformation)
Irreführender Briefkopf einer Sozietät: Was ist eine "Vorsorgeanwältin"?
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Berufswidrigkeit der Werbung eines Rechtsanwalts als "Zertifizierter Testamentsvollstrecker" und "Vorsorgeanwalt"
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 28.07.2004 - 1 BvR 159/04
Werbung eines Rechtsanwalts mit der Bezeichnung "Spezialist für Verkehrsrecht" im …
Auszug aus AGH Nordrhein-Westfalen, 07.01.2011 - 2 AGH 36/10
Rn. 21 Werbemaßnahmen an den Maßstäben der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts NJW 2004, Seite 2656 ff. zu messen sind. - BGH, 26.05.1997 - AnwZ (B) 64/96
Berufswidrige Werbung
Auszug aus AGH Nordrhein-Westfalen, 07.01.2011 - 2 AGH 36/10
Ihr liegt aber ein objektiv nachprüfbarer Sachverhalt zugrunde (BGH, Senat für Anwaltssachen, Beschluss vom 26.05.1997, Aktenzeichen ANWZ (B) 64/96 zu § 43 b BRAO, zitiert nach Juris Rn 5). - AGH Niedersachsen, 12.01.2009 - AGH 23/08
Zulässigkeit eines Antrags auf Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens …
Auszug aus AGH Nordrhein-Westfalen, 07.01.2011 - 2 AGH 36/10
Es handelt sich also nicht um eine allgemeine Berufsbezeichnung, sondern lediglich um ein im Einzelfall übertragenes Amt (AGH Celle, Beschluss vom 12.01.2009, AGH 23/08, Rn 41 zitiert nach Juris).
- AGH Nordrhein-Westfalen, 07.09.2012 - 2 AGH 29/11
Anwaltswerbung mit dem Zusatz "Vorsorgeanwalt" zulässig!
Die Rechtsanwaltskammer bezieht sich ferner auf die Entscheidung des erkennenden Senats des Anwaltsgerichtshofes des Landes Nordrhein-Westfalen vom 07.01.2011 (Az.: 2 AGH 36-38/10, AGH NW); in dieser Entscheidung habe der Anwaltsgerichtshof darauf hingewiesen, dass es keinen klaren Begriff oder fest umgrenzte Begrifflichkeit des Vorsorgerechtes gebe.
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Rechtsprechung
| AG Tettnang, 21.02.2013 - K 38/10 |
Verfahrensgang
- AG Tettnang, 21.02.2013 - K 38/10
- LG Ravensburg, 09.07.2013 - 6 T 17/13
- BGH, 09.05.2014 - V ZB 123/13
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Rechtsprechung
| KAG Münster, 20.01.2011 - 38/10-KAG-MS |
Volltextveröffentlichung
- zmv-online.de
Begehren einer Entscheidung im einstweiligen Verfügungsverfahren hinsichtlich des Inkrafttretens einer neuen Parkordnung
Wird zitiert von ... (13) Zitiert selbst (3)
- BAG, 11.07.2000 - 1 AZR 551/99
Betriebsvereinbarung über Beteiligung an Kantinenkosten
Auszug aus KAG Münster, 20.01.2011 - 38/10
Dem sozialen Zweck einer Einrichtung steht nicht entgegen, wenn Teile der Mittel von den Dienstnehmern selbst aufgebracht werden müssen (vgl. dazu im Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 11.07.2000-1 AZR 551/99). - VGH Hessen, 24.06.1993 - HPV TL 490/92
Kostenlose Nutzung eines städtischen Parkhauses durch Bedienstete der …
Auszug aus KAG Münster, 20.01.2011 - 38/10
Soweit der Hessische Verwaltungsgerichtshof in dem Verfahren HPV TL 490/92 am 24.06.1993 zu der Frage des Parkhauses, welches durch Bedienstete der Stadtverwaltung genutzt worden ist, entschieden hat, dass es sich dabei um eine soziale Einrichtung im Sinne des § 74 Abs. 1 Nr. 12 HPVG (PersVG HE 1988) handelt, weist dieser Fall insoweit erhebliche Unterschiede auf, dass den dort beschäftigten 256 Mitarbeitern der Stadt die Möglichkeit des kostenlosen Parkens im Parkhaus gewährt worden ist. - BAG, 15.09.1987 - 1 ABR 31/86
Mitbestimmung bei Sozialeinrichtung
Auszug aus KAG Münster, 20.01.2011 - 38/10
Vgl. auch Beschluss vom 5.10.1990 im Schlichtungsverfahren der Schlichtungsstelle im Erzbistum Freiburg, Az.: 1990/5 und Beschluss vom 13.1.1997 der Schlichtungsstelle nach der Ordnung für die Mitarbeitervertretung im Bistum Limburg, Az: 10/96 und vom 11.1.1999 in dem Verfahren 25/97; BAG, Beschluss vom 15.09.1987-1 ABR 31/86; und Dornbusch-Fischermeier-Löwisch in: Luchterhand Fachanwaltskommentar für das Arbeitsrecht zu § 87 Abs. 1 Nr. 8 des Betriebsverfassungsgesetzes.
- OLG Brandenburg, 29.03.2017 - 53 AuslA 39/16 Hierbei sind die subjektiven Belange des Verfolgten zwar angemessen zu berücksichtigen; es gibt im Falle einer zulässigen Auslieferung jedoch keinen Anspruch des Verfolgten auf Nichtauslieferung; grundsätzlich besteht -wie bereits ausgeführt- eine Pflicht zur Bewilligung zulässiger Auslieferungsersuchen (Senatsbeschluss vom 20. Mai 2015 - (1) 53 AuslA 18/15 (6/15) - Senatsbeschluss vom 16. Februar 2015 - (1) 53 AuslA 11/13 (6/13) - Senatsbeschluss vom 28. August 2013 - (1) 53 AuslA 31/13, 32/13 (17/13) - Senatsbeschluss vom 14. Oktober 2010, - 1 AuslA 26/10 - KG, Beschluss vom 10. Januar 2013 - 4 AuslA 216/12 - KG, Beschluss vom 28. August 2012 - 4 AuslA 205/12 - KG, Beschluss vom 23. März 2010 - (4) AuslA 1252/09 (38/10) - KG, Beschluss vom 30. November 2009 - (4) AuslA 247/08 (78/08) - KG, NJW 2010, 3177; OLG Karlsruhe, NStZ-RR 2008, 376).
Ferner sind die deutschen Sprachkenntnisse eines Verfolgten zu berücksichtigen (vgl. KG, Beschluss vom 23. März 2010 - (4) AuslA 1252/09 (38/10) -).
- OLG Stuttgart, 21.05.2012 - 5 U 110/11
Anforderungen an den Nachweis einer extrem unseriösen Kapitalmarktinformation für …
Im Übrigen ist in dem Gericht zur Entscheidung vorliegenden anderen Fällen aktenkundig, dass der Zeuge xxx, ein anderer xxx -Mitarbeiter, vor dem Landgericht Heilbronn am 05.10.2011 (Az. 7 O 38/10 = OLG Stuttgart 5 U 168/11, dort Bl. 141 d.A.) zu Protokoll gegeben, er sei ab Februar 2000 bei der angestellt und zuvor nebenbei für die xxx tätig gewesen. - OVG Niedersachsen, 14.10.2010 - 8 PA 234/10
Begriff der Wohnung i.S.d. § 180 Zivilprozessordnung (ZPO); Vorausetzungen der …
Unabhängig von der Frage, ob die eingeräumten Umgangskontakte ausreichend wären, um eine durch die Wahrnehmung von Elternverantwortung geprägte Vater-Kind-Beziehung zu bejahen (vgl. hierzu Senatsbeschl. v. 24.3.2010 - 8 PA 38/10 -), hat der Kläger mit seinem Verhalten gezeigt, dass er für seine Tochter J. keine Elternverantwortung übernimmt.
- VG Aachen, 08.03.2010 - 2 L 77/10
Ablehnung eines Mitarbeiters einer Behörde wegen Besorgnis der Befangenheit im …
Das Gericht ist an die Verweisungsentscheidung des Amtsgerichts Aachen vom 26. Februar 2010 - 228 F 38/10 - gebunden. - LG Kiel, 30.11.2018 - 10 KLs 7/18
Beweiswürdigung im Strafverfahren: Glaubhaftigkeit der Aussage eines …
Rn. 28 Zuletzt wurde er vom Landgericht Lübeck vom 10.03.2011 - 7 KLs 779 Js 17547/10 (38/10) zusammen mit dem Zeugen DDD, der eine Gesamtfreiheitsstrafe von 6 Jahren und 9 Monaten erhielt, wegen gemeinschaftlichen schweren Raubes in drei Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 3 Jahren und 9 Monaten verurteilt. - OLG Brandenburg, 20.09.2021 - 1 AR 21/21
Auslieferung eines Verfolgten an die Republik Lettland zur Strafvollstreckung …
Hierbei ist zu bedenken, dass bei drohender Strafvollstreckung im Herkunftsland - wie hier - die Bindungen an Deutschland besonderer Ausprägung bedürfen, um ein Bewilligungshindernis zu begründen (vgl. KG, Beschluss vom 23. Februar 2012, (4) AuslA 1252/09 [38/10], zitiert nach Juris). - OVG Niedersachsen, 10.03.2011 - 8 LB 153/09
Ermessensentscheidung als verhältnismäßiger und damit gerechtfertigter Eingriff …
Im Hinblick auf minderjährige Kinder können dagegen schon regelmäßige Umgangskontakte genügen, die zeigen, dass der Ausländer im Rahmen des ihm Möglichen am Leben und Aufwachsen seiner Kinder tatsächlich Anteil nimmt und so eine "Elternfunktion" und Elternverantwortung übernimmt (…vgl. hierzu Senatsbeschl. v. 14.10.2010 - 8 PA 234/10 -, juris Rn. 18; v. 24.3.2010 - 8 PA 38/10 -). - OLG Brandenburg, 20.12.2019 - 1 AR 26/19
Anordnung der Fortdauer von Auslieferungshaft
Grundsätzlich besteht eine Pflicht zur Bewilligung zulässiger Auslieferungsersuchen (Senatsbeschluss vom 20. Mai 2015, (1) 53 AuslA 18/15 (6/15); Senatsbeschluss vom 16. Februar 2015, (1) 53 AuslA 11/13 (6/13); Senatsbeschluss vom 28. August 2013, (1) 53 AuslA 31/13, 32/13 (17/13); Senatsbeschluss vom 14. Oktober 2010, 1 AuslA 26/10; KG, Beschluss vom 10. Januar 2013, 4 AuslA 216/12, zit. nach Juris, dort Rdnr. 13; KG, Beschluss vom 28. August 2012, 4 AuslA 205/12, zit. nach Juris, dort Rdnr. 12; KG, Beschluss vom 23. März 2010, (4) AuslA 1252/09 (38/10); KG, Beschluss vom 30. November 2009, (4) AuslA 247/08 (78/08), jew. zit. nach juris; KG NJW 2010, 3177; OLG Karlsruhe NStZ-RR 2008, 376, 377). - EGMR, 15.11.2011 - 28735/06
RUNIC AND OTHERS v. BOSNIA AND HERZEGOVINA
58/09 and 38/10. - VG Dresden, 11.05.2017 - 5 K 171/16
Vietnam: Klage abgewiesen; Bescheid des Bundesamt bestätigt, § 77 Abs. AsylG.
Die Exilaktivitäten müssten aus Sicht der vietna mesischen Behörden als Ausdruck ernstzunehmender, nicht bloß asyltaktisch motivierter Opposition gewertet werden (vgl. OVG Weimar, Urteil vom 02.07.2013, Az.: 3 KO 1214/10; OVG Lüneburg, Urteil vom 04.06.2012, Az.: 9LB 38/10; VG Stade, Urteil vom 08.04.2013, Az.: 6 A 2498/12; VG Frankfurt (Oder), Beschluss vom 02.10.2012, Az.: VG 2 L 296/12.A; VG Lüneburg, Beschluss vom 19.03.2012, Az.: 3 B 23/12; VG Meiningen, Urteil vom 02.02.2012, Az.: 2 K 20259/11 Me; VG Magdeburg, Urteil vom 22.12.2011, Az.: 7 A 291/10 MD; VG Würzburg, Beschluss vom 15.11.2011, Az.:W 5S11.30369; VG Chemnitz, Be schluss vom 18.08.2011, Az.: A 5 L 235/11 ). - VG Bayreuth, 30.08.2012 - B 3 K 11.30274
Vorverfolgung in Vietnam (nicht glaubhaft); Nachfluchtgründe/exponierte; …
- KAG Hamburg, 12.01.2024 - I MAVO 11/23
- Kirchliches Arbeitsgericht Hamburg, 12.01.2024 - I MAVO 11/23
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Rechtsprechung
| KAG Mainz, 20.01.2011 - M 38/10 Tr |
Volltextveröffentlichungen (2)
- bistummainz.de
Zuständigkeit der Gesamtmitarbeitervertretung im Bistum Trier bei Versetzung
- zmv-online.de
Beteiligung der Gesamtmitarbeitervertretung bei Versetzung von Mitarbeitern im pastoralen Dienst
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BAG, 20.09.1990 - 1 ABR 37/90
Mitbestimmung bei Versetzung auf Dauer in einen anderen Betrieb
Auszug aus KAG Mainz, 20.01.2011 - M 38/10
Die Sicht im Betriebsverfassungsrecht beruht auf einer gänzlich anderen Formulierung des Begriffes der Versetzung in § 95 Abs. 3 BetrVG und der erst durch die Rechtsprechung entwickelten Auffassung, dass sich auch die Versetzung von einem Betrieb in einen anderen grundsätzlich als Versetzung im Sinne des § 95 Abs. 3 BetrVG zu erfassen ist - und zwar mit Beteiligung des Betriebsrates des "abgebenden" Betriebes nach dem Mitbestimmungstatbestand der Versetzung und daneben Beteiligung des Betriebsrates des "aufnehmenden" Betriebes nach dem Mitbestimmungstatbestand der Einstellung (vgl. etwa BAG vom 26.1.1993, DB 93, 1475; BAG vom 20.9.1990, DB 91, 335;… Richardi, Betriebsverfassungsgesetz, 5. Auflage, § 99 Randziffer 121). - BAG, 26.01.1993 - 1 AZR 303/92
Versetzung eines Betriebsratsmitglieds in einen anderen Betrieb; Zuständigkeit …
Auszug aus KAG Mainz, 20.01.2011 - M 38/10
Die Sicht im Betriebsverfassungsrecht beruht auf einer gänzlich anderen Formulierung des Begriffes der Versetzung in § 95 Abs. 3 BetrVG und der erst durch die Rechtsprechung entwickelten Auffassung, dass sich auch die Versetzung von einem Betrieb in einen anderen grundsätzlich als Versetzung im Sinne des § 95 Abs. 3 BetrVG zu erfassen ist - und zwar mit Beteiligung des Betriebsrates des "abgebenden" Betriebes nach dem Mitbestimmungstatbestand der Versetzung und daneben Beteiligung des Betriebsrates des "aufnehmenden" Betriebes nach dem Mitbestimmungstatbestand der Einstellung (vgl. etwa BAG vom 26.1.1993, DB 93, 1475; BAG vom 20.9.1990, DB 91, 335;… Richardi, Betriebsverfassungsgesetz, 5. Auflage, § 99 Randziffer 121).
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