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Rechtsprechung
   BVerwG, 11.02.1993 - 4 C 25.91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,947
BVerwG, 11.02.1993 - 4 C 25.91 (https://dejure.org/1993,947)
BVerwG, Entscheidung vom 11.02.1993 - 4 C 25.91 (https://dejure.org/1993,947)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Februar 1993 - 4 C 25.91 (https://dejure.org/1993,947)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 92, 66
  • NVwZ 1994, 265
  • DVBl 1993, 657
  • ZfBR 1993, 240
 
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Wird zitiert von ... (43)Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 10.08.1990 - 4 C 3.90

    Änderung der Bauleitplanung - Ersetzung eines Bebauungsplanes - Normenkollision - …

    Auszug aus BVerwG, 11.02.1993 - 4 C 25.91
    Der vorliegende Fall unterscheidet sich von dieser Konstellation dadurch, daß bei inzidenter Verwerfung des Änderungsbebauungsplans der ursprüngliche Bebauungsplan zur Anwendung kommt (vgl. BVerwG, Urteil vom 10. August 1990 - BVerwGE 85, 289).
  • BVerwG, 06.07.1971 - I C 14.69

    Tragung der Kostenlast für eine Fleischbeschau - Zuständigkeit für die Regelung …

    Auszug aus BVerwG, 11.02.1993 - 4 C 25.91
    Es trifft zwar zu, daß die Beiladung des Normgebers zu einem Verfahren, in dem die Gültigkeit der Norm Vorfrage der gerichtlichen Entscheidung ist, grundsätzlich nicht statthaft und das von einem insoweit zu Unrecht Beigeladenen eingelegte Rechtsmittel unzulässig ist (vgl. Urteil vom 6. Juli 1971 - BVerwG 1 C 14.69 - Buchholz 310 § 65 VwGO Nr. 17).
  • VGH Baden-Württemberg, 01.08.2018 - 5 S 272/18

    Nachbarschutz durch örtliche Bauvorschriften; Stützmauern und Einfriedungen; …

    Eine erstmalige Beiziehung der einschlägigen Bebauungsplanverfahrensakten der Gemeinde oder gar deren Beiladung nach § 65 Abs. 1 VwGO konnte daher im Beschwerdeverfahren unterbleiben (vgl. BVerwG, Urteil vom 11.2.1993 - 4 C 25.91 - NVwZ 1994, 265; generell in Eilverfahren eine Beiladung ablehnend: VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 6.2.1997 - 8 S 29/97 - NVwZ-RR 1998, 612 f.).
  • BVerwG, 14.04.2000 - 4 C 5.99

    Außenbereichsvorhaben; Verstoß gegen das Bauplanungsrecht; Beseitigungsanordnung; …

    Diese Auffassung hat der Senat im Urteil vom 11. Februar 1993 - BVerwG 4 C 25.91 - (BVerwGE 92, 66) bekräftigt.
  • BVerwG, 19.08.2004 - 4 C 16.03

    Einvernehmen; gemeindliches -; Einvernehmenserfordernis; Versagung des …

    § 36 BauGB begründet hinsichtlich der materiellrechtlichen Planungshoheit keine Rechte, sondern setzt sie voraus (BVerwG, Urteile vom 11. Februar 1993 - BVerwG 4 C 25.91 - BVerwGE 92, 66 und vom 14. April 2000 - BVerwG 4 C 5.99 - Buchholz 406.11 § 35 BauGB Nr. 342 S. 7 ff. m.w.N.).
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