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Rechtsprechung
   OVG Thüringen, 11.12.2024 - 4 KO 202/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2024,42481
OVG Thüringen, 11.12.2024 - 4 KO 202/16 (https://dejure.org/2024,42481)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 11.12.2024 - 4 KO 202/16 (https://dejure.org/2024,42481)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 11. Dezember 2024 - 4 KO 202/16 (https://dejure.org/2024,42481)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Thüringen

    Art 14 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, § 93 S 1 WHG, § 92 S 2 WHG, § 95 WG TH vom 04.02.1999
    Duldungsanordnung zur Durchleitung einer unterirdischen Trinkwasserleitung durch ein Grundstück

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Isolierte Anfechtung; Widerspruchsbescheid; Duldungsbescheid; Adressatentheorie; Widerspruchsbefugnis; Rechtsmissbrauch; Trinkwasserleitung; Durchleitung; Dauerverwaltungsakt; Grunddienstbarkeit; Einigungsbemühungen; Erforderlichkeit; erheblicher Mehraufwand; ...

  • rechtsportal.de

    Isolierte Anfechtung; Widerspruchsbescheid; Duldungsbescheid; Adressatentheorie; Widerspruchsbefugnis; Rechtsmissbrauch; Trinkwasserleitung; Durchleitung; Dauerverwaltungsakt; Grunddienstbarkeit; Einigungsbemühungen; Erforderlichkeit; erheblicher Mehraufwand; ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (4)

  • VGH Bayern, 03.01.2023 - 8 ZB 22.1862

    Wasserrechtliche Duldungsanordnung für Schutzstreifen

    Auszug aus OVG Thüringen, 11.12.2024 - 4 KO 202/16
    Diese Voraussetzungen stehen in einem Alternativverhältnis (…vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 27. August 2014 - 2 L 118/13 -, Rn. 6 juris; BayVGH, Beschl. vom 3. Januar 2023 - 8 ZB 22.1862 - Rn. 21 m. w. N.;… Weber, in: Berendes/Frenz/Müggenborg, WHG, 2. Auflage 2017, § 93 Rn. 30 m. w. N.;… Kotulla, WHG, 2. Auflage 2011, § 92, Rn. 16).

    Dies stellt von vornherein keine zweckmäßige Alternative dar (vgl. dazu auch BayVGH, Beschluss vom 3. Januar 2023 - 8 ZB 22.1862 - juris Rn. 22).

  • OVG Niedersachsen, 18.03.2020 - 13 LA 40/19

    Antrag auf Zulassung der Berufung; Duldungsanordnung, wasserrechtliche; …

    Auszug aus OVG Thüringen, 11.12.2024 - 4 KO 202/16
    Denn aus dem Gebot der Erforderlichkeit der zwangsweisen Durchsetzung eines Leitungsrechts ergibt sich die ungeschriebene Rechtmäßigkeitsvoraussetzung, dass es dem Begünstigten oder der zuständigen Behörde trotz ernsthafter Bemühungen nicht gelungen ist, sich mit dem betroffenen Grundstückseigentümer oder Nutzungsberechtigten zu angemessenen Bedingungen über ein Durchleitungsrecht privatrechtlich zu einigen (…vgl. Gesetzentwurf der Bundesregierung, Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Wasserrechts, BT-Drs. 16/12786, S. 5, in Verbindung mit Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD, Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Wasserrechts, BT-Drs. 16/12275, S. 78 und auch OVG Lüneburg, Beschluss vom 18. März 2020 - 13 LA 40/19 - juris Rn. 22).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 27.08.2014 - 2 L 118/13

    Duldungverfügung bezüglich einer Abwasserleitung

    Auszug aus OVG Thüringen, 11.12.2024 - 4 KO 202/16
    Diese Voraussetzungen stehen in einem Alternativverhältnis (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 27. August 2014 - 2 L 118/13 -, Rn. 6 juris; BayVGH…, Beschl. vom 3. Januar 2023 - 8 ZB 22.1862 - Rn. 21 m. w. N.;… Weber, in: Berendes/Frenz/Müggenborg, WHG, 2. Auflage 2017, § 93 Rn. 30 m. w. N.;… Kotulla, WHG, 2. Auflage 2011, § 92, Rn. 16).
  • BVerwG, 29.10.2014 - 9 B 32.14

    Vorläufige Besitzeinweisung im Flurbereinigungsverfahren als Dauerverwaltungsakt

    Auszug aus OVG Thüringen, 11.12.2024 - 4 KO 202/16
    Dauerverwaltungsakte sind deshalb auf fortbestehende Rechtmäßigkeit zu überwachen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 29. Oktober 2014 - 9 B 32/14 -, Rn. 3 juris).
  • VG Aachen, 21.01.2026 - 6 K 644/25
    OVG, Urteil vom 11. Dezember 2024 - 4 KO 202/16 -, juris Rn. 35; Bay. VGH, Beschluss vom 3. Januar 2023 - 8 ZB 22.1862 -, juris Rn. 21 m.w.N.; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 27. August 2014 - 2 L 118/13 -, juris Rn. 6.

    OVG, Urteil vom 11. Dezember 2024 - 4 KO 202/16 -, juris Rn. 36 m.w.N.

    OVG, Urteil vom 11. Dezember 2024 - 4 KO 202/16 -, juris m.w.N.; Bay. VGH, Beschluss vom 3. Januar 2023 - 8 ZB 22.1862 - juris Rn. 22.

    OVG, Urteil vom 11. Dezember 2024 - 4 KO 202/16 -, juris Rn. 33,.

  • VGH Bayern, 18.12.2025 - 8 B 22.2017

    Wasserrechtliche Duldungsanordnung für eine vorhandene Abwasserleitung, …

    Rn. 18 1. Maßgeblich ist die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung, da es sich bei der Duldungsanordnung um einen Dauerverwaltungsakt handelt (…vgl. BVerwG, B.v. 7.7.2022 - 1 WB 2.22 - BVerwGE 176, 138 - juris Rn. 77; ThürOVG, U.v. 11.12.2024 - 4 KO 202/16 - juris Rn. 31).

    Denn aus dem Gebot der Erforderlichkeit der zwangsweisen Durchsetzung eines Leitungsrechts ergibt sich die ungeschriebene Rechtmäßigkeitsvoraussetzung, dass es dem begünstigten Vorhabenträger trotz ernsthafter Bemühungen nicht gelungen ist, sich mit dem betroffenen Grundstückseigentümer oder Nutzungsberechtigten zu angemessenen Bedingungen über ein Durchleitungsrecht privatrechtlich zu einigen (…vgl. BT-Drs. 16/12275, S. 78;… NdsOVG, B.v. 18.3.2020 - 13 LA 40/19 - ZfW 2020, 184 - juris Rn. 22; ThürOVG, U.v. 11.12.2024 - 4 KO 202/16 - NVwZ-RR 2025, 654 - juris Rn. 33).

  • VG Ansbach, 30.05.2025 - AN 9 S 24.3055

    Sanierung einer Asbestrohrleitung, Nachträgliche Duldungsanordnung, Öffentliche …

    Ein erheblicher Nutzen der streitgegenständlichen Leitung i.S.v. § 92 Satz 2 WHG liegt damit auf der Hand (vgl. ThürOVG, U.v. 11.12.2024 - 4 KO 202/16 - juris Rn. 42).
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