Rechtsprechung
| LAG Köln, 06.06.2019 - 4 Sa 18/19 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§ 626 BGB; § 1 AGG; § 7 AGG; § 314 BGB; § 15 KSchG
Kündigung; fristlos; Beleidigung; rassistisch - IWW
- iurado.de (Kurzinformation und Volltext)
Außerordentliche Kündigung wegen Beleidigung eines Kollegen mit Affenlauten während einer Betriebsratssitzung
- arbeitsrechtsiegen.de
Fristlose Kündigung eines Betriebsratsmitglieds wegen Beleidigungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (8)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Rassistische Beleidigung kann zur fristlosen Kündigung führen
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Fristlose Kündigung wegen rassistischer Beleidigung eines Kollegen
- bund-verlag.de (Kurzinformation)
Wer den Affen macht, fliegt raus
- anwalt.de (Rechtsprechungsübersicht)
Rassistische Äußerungen am Arbeitsplatz rechtfertigen nicht per se eine Kündigung
- anwalt.de (Kurzinformation)
Fristlose Kündigung infolge rassistischer Beleidigungen und Äußerungen
- antidiskriminierungsstelle.de
(Kurzinformation)
Außerordentliche Kündigung - rassistische Äußerungen im Arbeitsleben - Verantwortung eines Betriebsratsmitglieds
- bund-verlag.de (Kurzinformation)
Rassistische Beleidigung eines Betriebsrats-Kollegen mit Affenlauten rechtfertigt Kündigung
- anwalt.de (Kurzinformation)
Betriebsrat beleidigt Arbeitskollegen in der Betriebsratssitzung - fristlose Kündigung gerechtfertigt
Verfahrensgang
- ArbG Köln, 09.03.2018 - 18 Ca 7824/17
- ArbG Köln, 09.11.2018 - 18 Ca 7824/17
- LAG Köln, 06.06.2019 - 4 Sa 18/19
- BAG, 23.10.2019 - 2 AZN 824/19
- BVerfG, 02.11.2020 - 1 BvR 2727/19
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (4)
- ArbG Köln, 09.11.2018 - 18 Ca 7824/17
Auszug aus LAG Köln, 06.06.2019 - 4 Sa 18/19
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 09.11.2018 - 18 Ca 7824/17 - wird zurückgewiesen.Rn. 55 unter Abänderung des Urteils des Arbeitsgerichts Köln vom 09.11.2018 - 18 Ca 7824/17 -.
- BAG, 10.06.2010 - 2 AZR 541/09
"Fall Emmely" - Fristlose Kündigung - unrechtmäßiges Einlösen aufgefundener …
- BAG, 22.09.2016 - 2 AZR 276/16
Massenentlassung - Konsultationsverfahren
Auszug aus LAG Köln, 06.06.2019 - 4 Sa 18/19
Das weitere Bestreiten einer ordnungsgemäßen Beschlussfassung ändert nichts an der bereits vom Arbeitsgericht erläuterten Tatsache, dass Mängel des Anhörungsverfahrens, die im Verantwortungsbereich des Betriebsrats entstehen, grundsätzlich nicht zu Lasten des Arbeitgebers gehen und nicht zur Unwirksamkeit der Kündigung führen (BAG v. 22.09.2016 - 2 AZR 276/16 -). - LAG Köln, 19.01.2018 - 9 TaBV 58/17
Auszug aus LAG Köln, 06.06.2019 - 4 Sa 18/19
Auf die Beschwerde des Betriebsrats - 9 TaBv 58/17 - haben die dortigen Beteiligten am 23.04.2018 einen Vergleich geschlossen, der die Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit dem Betriebsratsmitglied G und dessen Niederlegung des Betriebsratsamtes zum Gegenstand hatte.
- BVerfG, 02.11.2020 - 1 BvR 2727/19
Erfolglose Verfassungsbeschwerde zu einer arbeitsrechtlichen Kündigung wegen …
vom 6. Juni 2019 - 4 Sa 18/19 -,. - LAG Rheinland-Pfalz, 01.02.2021 - 3 Sa 249/20
Außerordentliche Kündigung - menschenverachtende Äußerung - Zeugenbeweis
Eine Beharrlichkeit des Pflichtverstoßes und damit eine nachhaltig negative Verhaltensprognose ist in einem solchen Fall insbesondere dann begründet, wenn nach Einschaltung der AGG-Beschwerdestelle der Beleidigende in der Anhörung durch den Arbeitgeber uneinsichtig äußert, sein Verhalten habe "der Auflockerung der Gesprächsatmosphäre" gedient und gehöre zum "gepflegten Umgang" (LAG Köln 06.06.2019 - 4 Sa 18/19, LAGE § 626 BGB 2002 Nr. 82 = BeckRS 2019, 24767). - LAG Berlin-Brandenburg, 14.10.2022 - 12 Sa 51/22
Abmahnungserfordernis - Nachfragen nach Herkunft - rassistische Belästigung - …
Die Ansprache mit Affenlauten bringe eine Verachtung des Gegenübers und eine rassistische Unterscheidung nach höher- und minderwertig zum Ausdruck (Landesarbeitsgericht Köln, 6. Juni 2019 - 4 Sa 18/19, juris Rn 69, 73). - LAG Köln, 19.12.2025 - 7 SLa 56/25
Außerordentliche Kündigung; Betriebsratsmitglied
Daraus folgt aber weder, dass die Betriebsratssitzung ein rechtsfreier Raum wäre, noch dass Berichte von Betriebsratsmitgliedern über Geschehnisse einer gerichtlichen Verwertung entzogen sind oder als Kündigungsgründe ausscheiden (vgl. LAG Köln 06.06.2019 - 4 Sa 18/19 - Rn. 81)..Denn die Beleidigung oder Bedrohung eines Betriebsratskollegen stellt jedenfalls auch eine Vertragspflichtverletzung dar (vgl. LAG Köln 06.06.2019 - 4 Sa 18/19 - Rn. 83)..
- LAG Rheinland-Pfalz, 19.02.2021 - 8 SaGa 11/20
Einstweilige Verfügung - Weiterbeschäftigungsanspruch im gekündigten …
Rn. 62 Die vom Arbeitsgericht Koblenz herangezogene Entscheidung des LAG Köln (6. Juni 2019 - 4 Sa 18/19 -) sei nicht einschlägig, weil dort die rassistische Beleidigung ("ugah, ugah") in einem erhitzten Moment ausgesprochen worden sei, um zu kränken und herabzuwürdigen.
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