Volltextveröffentlichungen (10)

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• HRR Strafrecht

  § 63 Satz 1 StGB
  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose: erhebliche Straftaten; Gewalt- und Aggressionsdelikte: einfache Körperverletzung, versuchte Körperverletzung, Umstände des Einzelfalls; schwerer wirtschaftlicher Schaden: Schaden unter ...

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de
• rechtsprechung-im-internet.de
• IWW

  § 349 Abs. 4 StPO, § ... 349 Abs. 2 StPO, § 242 Abs. 1, § 244 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 4, § 303 Abs. 1 StGB, Abs. 2, §§ 22, 303 Abs. 1 StGB, Abs. 4 StGB, § 22 StGB, § 243 Abs. 1 Nr. 3 StGB, § 243 Abs. 1 Nr. 2 und 3 StGB, § 243 Abs. 2 StGB, 2, 243 Abs. 1 Nr. 3 StGB, 243 Abs. 1 Nr. 1, 3 StGB, § 223 Abs. 1 StGB, § 223 Abs. 1, § 263 Abs. 1, § 63 StGB, § 63 Satz 1 StGB

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Papierfundstellen

• NStZ-RR 2025, 305

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (10)

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• BGH, 08.10.2020 - 4 StR 256/20

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose: …

  Auszug aus BGH, 05.06.2025 - 4 StR 11/25

  Einfache Körperverletzungen im Sinne von § 223 Abs. 1 StGB, die nur mit geringer Gewaltanwendung verbunden sind und die Erheblichkeitsschwelle der tatbestandlich vorausgesetzten Beeinträchtigung der körperlichen Unversehrtheit lediglich unwesentlich überschreiten, können danach nicht ausreichend sein (vgl. BGH, Urteil vom 8. Oktober 2020 - 4 StR 256/20 Rn. 9;… Urteil vom 26. Juli 2018 - 3 StR 174/18, BGHR StGB § 63 Gefährlichkeit 37;… Beschluss vom 6. März 2013 - 1 StR 654/12 Rn. 19 weitere Nachweise bei Cirener in LK-StGB, 13. Aufl., § 63 Rn. 91).
• BGH, 26.07.2018 - 3 StR 174/18

  Erheblichkeit der zu erwartenden Straftaten als Voraussetzung der Anordnung der …

  Auszug aus BGH, 05.06.2025 - 4 StR 11/25

  Einfache Körperverletzungen im Sinne von § 223 Abs. 1 StGB, die nur mit geringer Gewaltanwendung verbunden sind und die Erheblichkeitsschwelle der tatbestandlich vorausgesetzten Beeinträchtigung der körperlichen Unversehrtheit lediglich unwesentlich überschreiten, können danach nicht ausreichend sein (vgl. BGH…, Urteil vom 8. Oktober 2020 - 4 StR 256/20 Rn. 9; Urteil vom 26. Juli 2018 - 3 StR 174/18, BGHR StGB § 63 Gefährlichkeit 37;… Beschluss vom 6. März 2013 - 1 StR 654/12 Rn. 19 weitere Nachweise bei Cirener in LK-StGB, 13. Aufl., § 63 Rn. 91).
• BGH, 04.07.2012 - 4 StR 224/12

  Voraussetzungen der Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen …

  Auszug aus BGH, 05.06.2025 - 4 StR 11/25

  Dabei sind an die Darlegungen umso höhere Anforderungen zu stellen, je mehr es sich bei dem zu beurteilenden Sachverhalt - wie hier - um einen Grenzfall handelt (vgl. BGH…, Beschluss vom 6. Dezember 2018 - 4 StR 367/18 Rn. 6; Beschluss vom 4. Juli 2012 - 4 StR 224/12, NStZ-RR 2012, 337, 338 mwN).

• BGH, 03.12.2020 - 4 StR 371/20

  Urteilsgründe (Mitteilung der Einlassungen des Beschuldigten durch das …

  Auszug aus BGH, 05.06.2025 - 4 StR 11/25

  Zwar enthält das Urteil keine zusammenhängende Darstellung der Einlassung des Beschuldigten zur Sache und deren Würdigung unter Berücksichtigung der erhobenen Beweise, was regelmäßig die Aufhebung des Urteils mit den Feststellungen nach sich zieht (vgl. BGH, Beschluss vom 3. Dezember 2020 - 4 StR 371/20 Rn. 12).
• BGH, 10.08.2022 - 1 StR 234/22

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …

  Auszug aus BGH, 05.06.2025 - 4 StR 11/25

  Daher kann im Einzelfall auch ein geringerer drohender Schaden die Gefährlichkeit des Täters begründen - etwa bei einem Wohnungseinbruchsdiebstahl, der das Opfer in der Regel seelisch oder körperlich erheblich gefährdet -, ebenso wie die Gefährlichkeit auch bei höheren Schäden verneint werden kann (…vgl. BT-Drucks. 18/7244, S. 21; BGH, Beschlüsse vom 10. August 2022 - 1 StR 234/22 Rn. 11;… vom 23. Januar 2018 - 1 StR 523/17 Rn. 3;… vom 7. März 2017 - 3 StR 521/16 Rn. 10).
• BGH, 07.03.2017 - 3 StR 521/16

  Rechtsfehlerhafte Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen …

  Auszug aus BGH, 05.06.2025 - 4 StR 11/25

  Daher kann im Einzelfall auch ein geringerer drohender Schaden die Gefährlichkeit des Täters begründen - etwa bei einem Wohnungseinbruchsdiebstahl, der das Opfer in der Regel seelisch oder körperlich erheblich gefährdet -, ebenso wie die Gefährlichkeit auch bei höheren Schäden verneint werden kann (…vgl. BT-Drucks. 18/7244, S. 21;… BGH, Beschlüsse vom 10. August 2022 - 1 StR 234/22 Rn. 11;… vom 23. Januar 2018 - 1 StR 523/17 Rn. 3; vom 7. März 2017 - 3 StR 521/16 Rn. 10).
• BGH, 06.03.2013 - 1 StR 654/12

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Zustand der …

  Auszug aus BGH, 05.06.2025 - 4 StR 11/25

  Einfache Körperverletzungen im Sinne von § 223 Abs. 1 StGB, die nur mit geringer Gewaltanwendung verbunden sind und die Erheblichkeitsschwelle der tatbestandlich vorausgesetzten Beeinträchtigung der körperlichen Unversehrtheit lediglich unwesentlich überschreiten, können danach nicht ausreichend sein (vgl. BGH…, Urteil vom 8. Oktober 2020 - 4 StR 256/20 Rn. 9;… Urteil vom 26. Juli 2018 - 3 StR 174/18, BGHR StGB § 63 Gefährlichkeit 37; Beschluss vom 6. März 2013 - 1 StR 654/12 Rn. 19 weitere Nachweise bei Cirener in LK-StGB, 13. Aufl., § 63 Rn. 91).
• BGH, 23.01.2018 - 1 StR 523/17

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Schuldunfähigkeit: …

  Auszug aus BGH, 05.06.2025 - 4 StR 11/25

  Daher kann im Einzelfall auch ein geringerer drohender Schaden die Gefährlichkeit des Täters begründen - etwa bei einem Wohnungseinbruchsdiebstahl, der das Opfer in der Regel seelisch oder körperlich erheblich gefährdet -, ebenso wie die Gefährlichkeit auch bei höheren Schäden verneint werden kann (…vgl. BT-Drucks. 18/7244, S. 21;… BGH, Beschlüsse vom 10. August 2022 - 1 StR 234/22 Rn. 11; vom 23. Januar 2018 - 1 StR 523/17 Rn. 3;… vom 7. März 2017 - 3 StR 521/16 Rn. 10).
• BGH, 06.12.2018 - 4 StR 367/18

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Voraussetzungen der …

  Auszug aus BGH, 05.06.2025 - 4 StR 11/25

  Dabei sind an die Darlegungen umso höhere Anforderungen zu stellen, je mehr es sich bei dem zu beurteilenden Sachverhalt - wie hier - um einen Grenzfall handelt (vgl. BGH, Beschluss vom 6. Dezember 2018 - 4 StR 367/18 Rn. 6; Beschluss vom 4. Juli 2012 - 4 StR 224/12, NStZ-RR 2012, 337, 338 mwN).
• BGH, 24.06.2020 - 2 StR 416/19

  Notwendige Wiedergabe der Einlassung des Angeklagten im Urteil

  Auszug aus BGH, 05.06.2025 - 4 StR 11/25

  Dies ist hier jedoch ausnahmsweise nicht durchgreifend rechtsfehlerhaft, da sich aus dem Gesamtzusammenhang der Urteilsgründe noch hinreichend deutlich ergibt, dass sich der Beschuldigte in der Hauptverhandlung nicht zur Sache geäußert hat (vgl. BGH, Beschluss vom 24. Juni 2020 - 2 StR 416/19).

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• BGH, 14.01.2026 - 5 StR 632/25

  Anordnung der Unterbringung des Beschuldigten in einem psychiatrischen …

  Dies genügt nach dem dargestellten Maßstab nicht den Anforderungen an die Anordnung einer grundsätzlich unbefristeten und außerordentlich belastenden Maßnahme der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; deren Voraussetzungen müssen feststehen (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 5. Juni 2025 - 4 StR 11/25 Rn. 11).