Volltextveröffentlichungen (10)

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• HRR Strafrecht

  § 315c StGB
  Gefährdung des Straßenverkehrs (konkrete Gefährdung von Leib und Leben eines anderen Menschen oder fremder Sache von bedeutendem Wert: Beinahe-Unfall)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Notwendige tatrichterliche Feststellungen bei Gefährdung des Straßenverkehrs

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 52 Abs 2 StGB, § 69a StGB, § 315c Abs 1 Nr 2 Buchst b StGB, § 315c Abs 3 Nr 1 StGB, § 315d Abs 1 StGB
  Notwendige tatrichterliche Feststellungen bei Gefährdung des Straßenverkehrs

• IWW

  § 349 Abs. 2 StPO, § ... 315c Abs. 1 Nr. 2 b), Abs. 3 Nr. 1 StGB, § 315c Abs. 1 StGB, § 315c Abs. 1 Nr. 2 b) StGB, § 315d Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2, Abs. 4 StGB, § 52 Abs. 2 StGB, § 315d Abs. 4 StGB, § 69a StGB, § 315c StGB, § 69 Abs. 2 StGB, § 315d StGB, § 354 Abs. 1 StPO, § 69a Abs. 1 StGB, § 473 Abs. 4 StPO

• Wolters Kluwer

  Objektiver Tatbestand der Gefährdung des Straßenverkehrs; Konkrete Gefährdung von Leib oder Leben eines anderen oder fremder Sachen von bedeutendem Wert

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Objektiver Tatbestand der Gefährdung des Straßenverkehrs; Konkrete Gefährdung von Leib oder Leben eines anderen oder fremder Sachen von bedeutendem Wert

• datenbank.nwb.de

  Notwendige tatrichterliche Feststellungen bei Gefährdung des Straßenverkehrs

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Verkehrsrecht: Anforderungen an "Beinaheunfall" - Kollisionsvermeidung durch starke Bremsung

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2023, 190

Wird zitiert von ... (10)Zitiert selbst (1)

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• BGH, 06.07.2021 - 4 StR 155/21

  Gefährdung des Straßenverkehrs: Feststellung eines "Beinahe-Unfalls"

  Auszug aus BGH, 02.02.2023 - 4 StR 293/22

  Erforderlich ist die Feststellung eines "Beinahe-Unfalls", also eines Geschehens, bei dem ein unbeteiligter Beobachter zu der Einschätzung gelangt, es sei "noch einmal gut gegangen" (st. Rspr.; vgl. zum Ganzen nur BGH, Beschluss vom 6. Juli 2021 - 4 StR 155/21, juris Rn. 5 mwN).

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• BGH, 26.10.2022 - 4 StR 248/22

  Gefährdung des Straßenverkehrs (konkrete Gefährdung von Leib oder Leben eines …

  Erforderlich ist die Feststellung eines "Beinahe-Unfalls", also eines Geschehens, bei dem ein unbeteiligter Beobachter zu der Einschätzung gelangt, es sei "noch einmal gut gegangen" (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 2. Februar 2023 - 4 StR 293/22 Rn. 5;… Beschluss vom 22. November 2022 - 4 StR 112/22 Rn. 7;… Beschluss vom 6. Juli 2021 ? 4 StR 155/21, StV 2022, 26 Rn. 5, jew. mwN).
• BGH, 19.06.2024 - 4 StR 73/24

  Gefährdung des Straßenverkehrs (Gefahrerfolg: Beinahe-Unfall, Mitfahrer, …

  Erforderlich ist die Feststellung eines "Beinahe-Unfalls", also eines Geschehens, bei dem ein unbeteiligter Beobachter zu der Einschätzung gelangt, es sei "noch einmal gut gegangen" (st. Rspr.; vgl. zum Ganzen nur BGH, Beschluss vom 2. Februar 2023 - 4 StR 293/22 Rn. 5 mwN).
• BGH, 04.01.2024 - 5 StR 540/23

  Vergewaltigung (Gewalt; schutzlose Lage); Täter-Opfer-Ausgleich …

  Das Vorliegen insbesondere einschlägiger Vorstrafen stellt einen Strafschärfungsgrund dar (st. Rspr.;… vgl. BGH, Beschlüsse vom 29. März 2023 - 5 StR 21/23 Rn. 9;… vom 7. März 2023 - 3 StR 4/23 Rn. 4; vom 2. Februar 2023 - 4 StR 293/22 Rn. 8; Urteil vom 22. Juni 2006 - 3 StR 88/06, NStZ-RR 2006, 337).

• BGH, 13.09.2023 - 4 StR 40/23

  Urteil zur Amokfahrt in Trier überwiegend aufgehoben

  Es wird daher im zweiten Rechtsgang zu prüfen sein, ob in Fall II. C. 16. der Urteilsgründe ergänzende Feststellungen zu Geschwindigkeiten und Abständen - zumindest aufgrund von deren Einschätzung aus Sicht der Zeugen - getroffen werden können, die einen "Beinahe-Unfall" objektiv belegen (vgl. zu den Anforderungen im Einzelnen z.B. BGH, Beschluss vom 2. Februar 2023 - 4 StR 293/22 Rn. 5 f.;… Beschluss vom 20. Dezember 2022 - 4 StR 377/22 Rn. 4;… Beschluss vom 26. Oktober 2022 - 4 StR 248/22 Rn. 8).
• BGH, 11.08.2026 - 4 StR 150/26

  Strafbefreiender Rücktritt vom Versuch der gefährlichen Körperverletzung

  Rn. 12 aa) Sollte der neue Tatrichter wiederum eine Verurteilung wegen eines gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr gemäß § 315b Abs. 1 Nr. 3 StGB in den Blick nehmen, wird er genauer als bisher Feststellungen zum Vorliegen einer konkreten Gefährdung der dort genannten Rechtsgüter im Sinne eines "Beinaheunfalls" (vgl. dazu etwa BGH, Beschluss vom 2. Februar 2023 - 4 StR 293/22 Rn. 5 f.;… Beschluss vom 6. Juli 2021 - 4 StR 155/21 Rn. 5 f.) zu treffen haben.
• BGH, 18.06.2026 - 4 StR 680/25

  Voraussetzungen der unbefristeten Unterbringung eines Angeklagten in einem …

  Sie können bestehen bleiben, obwohl den Urteilsfeststellungen zur Fluchtfahrt des Angeklagten der (vorsätzlich herbeigeführte) Eintritt einer konkreten Gefahr im Sinne von § 315c Abs. 1 StGB (und § 315d Abs. 2 StGB) nicht zu entnehmen ist (vgl. zum "Beinaheunfall" etwa BGH, Beschluss vom 2. Februar 2023 - 4 StR 293/22 Rn. 5 f.).
• BGH, 21.05.2025 - 4 StR 42/25

  Gefährdung des Straßenverkehrs (Tatobjekt: gestohlenes Fahrzeug; konkrete …

  Erforderlich ist die Feststellung eines "Beinahe-Unfalls", also eines Geschehens, bei dem ein unbeteiligter Beobachter zu der Einschätzung gelangt, es sei "noch einmal gut gegangen" (st. Rspr.;… vgl. zum Ganzen nur BGH, Beschlüsse vom 19. Juni 2024 - 4 StR 73/24 Rn. 6; vom 2. Februar 2023 - 4 StR 293/22 Rn. 5 mwN).
• LG Heilbronn, 22.04.2024 - 2 KLs 35 Js 5260/23

  Jugendstrafverfahren in einem Raserfall: Illegales Kraftfahrzeug-Alleinrennen …

  Erforderlich ist die Feststellung eines "Beinahe-Unfalls", also eines Geschehens, bei dem ein unbeteiligter Beobachter zu der Einschätzung gelangt, es sei "noch einmal gut gegangen" (BGH, Beschluss vom 2. Februar 2023, 4 StR 293/22).
• BGH, 24.02.2026 - 4 StR 634/25

  Schuldspruch wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr in Tateinheit mit …

  Damit ist unter den hier gegebenen Umständen der erforderliche "Beinaheunfall" im Sinne einer kritischen Situation, in der die Sicherheit einer bestimmten Person so stark beeinträchtigt wurde, dass es nur noch vom Zufall abhing, ob das Rechtsgut verletzt wurde oder nicht (vgl. BGH, Beschluss vom 2. Februar 2023 - 4 StR 293/22 Rn. 5;… Beschluss vom 6. Juli 2021 - 4 StR 155/21 Rn. 5 mwN), hinreichend festgestellt und belegt (vgl. auch BGH…, Beschluss vom 13. September 2023 - 4 StR 40/23 Rn. 21).
• OVG Sachsen-Anhalt, 06.06.2024 - 3 M 69/24

  Zur waffenrechtlichen Unzuverlässigkeit nach § 5 Abs. 2 Nr. 1 Buchst. b WaffG

  Erforderlich ist die Feststellung eines "Beinahe-Unfalls", also eines Geschehens, bei dem ein unbeteiligter Beobachter zu der Einschätzung gelangt, es sei "noch einmal gut gegangen" (zur strafbaren Gefährdung des Straßenverkehrs: BGH, Beschluss vom 2. Februar 2023 - 4 StR 293/22 - juris m.w.N.).