Rechtsprechung
| BGH, 07.06.2023 - 4 StR 448/22 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 64 StGB; § 56 Abs. 3 StGB; § 240 StGB; § 24 StGB
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Behandlungsaussicht: Prognose, konkrete Anhaltspunkte, Darlegung in den Urteilsgründen, Weisungen, hinreichend gewichtige Gründe für die Wahrscheinlichkeit des Behandlungserfolgs); Nötigung (Rücktritt: Entschuldigung, ... - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Anordnung der Unterbringung in der Entziehungsanstalt: Begründungserfordernis zu hinreichend konkreten Aussicht auf den Erfolg einer Alkoholtherapie
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 64 S 2 StGB, § 67d Abs 1 S 1 StGB, § 67d Abs 1 S 3 StGB, § 246a Abs 1 StPO, § 267 Abs 6 S 1 StPO
Anordnung der Unterbringung in der Entziehungsanstalt: Begründungserfordernis zu hinreichend konkreten Aussicht auf den Erfolg einer Alkoholtherapie - IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § ... 64 Satz 1 StGB, § 64 Satz 2 StGB, § 67d Abs. 1 Satz 1 oder 3 StGB, § 56c Abs. 3 StGB, § 64 StGB, § 246a StPO, § 353 Abs. 2 StPO, § 24 Abs. 1 Satz 1 Alt. 2 StGB, § 24 Abs. 1 Satz 2 StGB, § 154a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Abs. 2 StPO
- Wolters Kluwer
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Belegen einer hinreichend konkreten Behandlungsaussicht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 64 S. 1-2; StGB § 67d Abs. 1 S. 1 und S. 3
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Belegen einer hinreichend konkreten Behandlungsaussicht - datenbank.nwb.de
Anordnung der Unterbringung in der Entziehungsanstalt: Begründungserfordernis zu hinreichend konkreten Aussicht auf den Erfolg einer Alkoholtherapie
Verfahrensgang
- LG Erfurt, 01.07.2022 - 10 KLs 860 Js 22782/16
- BGH, 07.06.2023 - 4 StR 448/22
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 01.03.2023 - 4 StR 349/22
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang: Vorliegen zum Urteilszeitpunkt, …
Auszug aus BGH, 07.06.2023 - 4 StR 448/22
Damit das Revisionsgericht prüfen kann, ob eine Erfolgsaussicht in dem vom Gesetzgeber geforderten Ausmaß besteht, bedarf es der hinreichenden Darlegung konkreter, durch den Tatrichter als prognostisch bedeutsam für einen die Behandlung im Maßregelvollzug überdauernden Therapieerfolg bewerteter Umstände in den Urteilsgründen (vgl. zum Ganzen nur BGH…, Beschluss vom 16. März 2023 - 2 StR 481/22 Rn. 4; Beschluss vom 1. März 2023 - 4 StR 349/22 Rn. 11; jew. mwN). - BGH, 23.08.2022 - 1 StR 270/22
Strafzumessung (Grenze des zulässigen Verteidigungsverhaltens: Behauptung einer …
Auszug aus BGH, 07.06.2023 - 4 StR 448/22
Denn das ernsthafte Bemühen im Sinne dieser Norm erfordert ein Ausschöpfen der aus Sicht des Täters ausreichenden Verhinderungsmöglichkeiten; er muss alles tun, was in seinen Kräften steht, mithin die am besten geeignete ("optimale") Rettungsmaßnahme ergreifen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 23. August 2022 - 1 StR 270/22 mwN). - BGH, 16.03.2023 - 2 StR 481/22
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Erfolgsaussicht: § 64 StGB aF, …
Auszug aus BGH, 07.06.2023 - 4 StR 448/22
Damit das Revisionsgericht prüfen kann, ob eine Erfolgsaussicht in dem vom Gesetzgeber geforderten Ausmaß besteht, bedarf es der hinreichenden Darlegung konkreter, durch den Tatrichter als prognostisch bedeutsam für einen die Behandlung im Maßregelvollzug überdauernden Therapieerfolg bewerteter Umstände in den Urteilsgründen (vgl. zum Ganzen nur BGH, Beschluss vom 16. März 2023 - 2 StR 481/22 Rn. 4;… Beschluss vom 1. März 2023 - 4 StR 349/22 Rn. 11; jew. mwN).
- BGH, 14.01.2025 - 4 StR 351/24
Einfuhr von Cannabis (Formulierung des Schuldspruchs); Unterbringung in einer …
Mit dieser Aufzählung benennt die Strafkammer im Wesentlichen nur das Fehlen von prognoseungünstigen Gesichtspunkten; die gebotene positive Feststellung der Erfolgsaussicht könnte sich hieraus erst dann ergeben, wenn gleichzeitig hinreichend gewichtige Gründe für die Wahrscheinlichkeit des Behandlungserfolges sprechen (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Juni 2023 - 4 StR 448/22 Rn. 5). - BGH, 06.09.2023 - 1 StR 301/23
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (hinreichende …
Damit das Revisionsgericht prüfen kann, ob eine Erfolgsaussicht in dem vom Gesetzgeber geforderten Ausmaß besteht, bedarf es der Darlegung konkreter, durch das Tatgericht als prognostisch bedeutsam für einen die Behandlung im Maßregelvollzug überdauernden Therapieerfolg bewerteter Umstände in den Urteilsgründen (zuletzt BGH, Beschluss vom 7. Juni 2023 - 4 StR 448/22 Rn. 3 mwN).
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