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Rechtsprechung
   BGH, 06.05.2025 - 4 StR 525/24   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2025,13440
BGH, 06.05.2025 - 4 StR 525/24 (https://dejure.org/2025,13440)
BGH, Entscheidung vom 06.05.2025 - 4 StR 525/24 (https://dejure.org/2025,13440)
BGH, Entscheidung vom 06. Mai 2025 - 4 StR 525/24 (https://dejure.org/2025,13440)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • HRR Strafrecht

    § 261 StPO; § 267 StPO; § 421 Abs. 1 Nr. 2 StPO
    Darstellungsanforderungen (Beweiswürdigung: Einlassung des Angeklagten); Handeltreiben mit und Besitz von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (fehlende Bezeichnung der genauen Betäubungsmittelart; Metamphetaminbase; Metamphetamin-Racemat); Strafrahmenbestimmung ...

  • openjur.de
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2025, 215
 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (14)

  • BGH, 30.12.2014 - 2 StR 403/14

    Lückenhafte Beweiswürdigung (Fehlen jeglicher Auseinandersetzung mit der …

    Auszug aus BGH, 06.05.2025 - 4 StR 525/24
    Aus sachlich-rechtlichen Gründen ist aber regelmäßig wiederzugeben, ob und gegebenenfalls wie sich der Angeklagte eingelassen hat, damit das Revisionsgericht nachprüfen kann, ob sich das Tatgericht unter Berücksichtigung der erhobenen Beweise eine tragfähige Grundlage für seine Überzeugungsbildung verschafft und das materielle Recht richtig angewendet hat (vgl. BGH…, Beschluss vom 2. Februar 2021 - 4 StR 471/20 Rn. 4; für die Unterbringung nach § 63 StGB vgl. BGH…, Beschluss vom 3. Dezember 2020 - 4 StR 371/20 Rn. 12;… Beschluss vom 1. September 2020 - 1 StR 205/20 Rn. 3; Beschluss vom 24. Juni 2020 - 2 StR 416/19;… Beschluss vom 12. Februar 2020 - 1 StR 518/19 Rn. 3 f.;… Beschluss vom 12. Dezember 2019 - 5 StR 444/19 Rn. 4; Beschluss vom 30. Dezember 2014 - 2 StR 403/14 Rn. 3;… Beschluss vom 7. Mai 1998 - 4 StR 88/98 Rn. 4, juris).

    Soweit (nur) die Feststellungen zu den persönlichen Verhältnissen der Angeklagten ausweislich der Urteilsgründe auf deren Angaben beruhen, lässt dies allein zwar nicht den Schluss zu, dass darüber hinaus Angaben zur Sache nicht gemacht wurden (vgl. BGH…, Beschluss vom 12. Februar 2020 - 1 StR 518/19 Rn. 5;… Beschluss vom 12. Dezember 2019 - 5 StR 444/19 Rn. 5; Beschluss vom 30. Dezember 2014 - 2 StR 403/14 Rn. 4).

  • BGH, 12.02.2020 - 1 StR 518/19

    Urteilsgründe (erforderliche Wiedergabe der Einlassung des Angeklagten)

    Auszug aus BGH, 06.05.2025 - 4 StR 525/24
    Aus sachlich-rechtlichen Gründen ist aber regelmäßig wiederzugeben, ob und gegebenenfalls wie sich der Angeklagte eingelassen hat, damit das Revisionsgericht nachprüfen kann, ob sich das Tatgericht unter Berücksichtigung der erhobenen Beweise eine tragfähige Grundlage für seine Überzeugungsbildung verschafft und das materielle Recht richtig angewendet hat (vgl. BGH…, Beschluss vom 2. Februar 2021 - 4 StR 471/20 Rn. 4; für die Unterbringung nach § 63 StGB vgl. BGH…, Beschluss vom 3. Dezember 2020 - 4 StR 371/20 Rn. 12;… Beschluss vom 1. September 2020 - 1 StR 205/20 Rn. 3; Beschluss vom 24. Juni 2020 - 2 StR 416/19; Beschluss vom 12. Februar 2020 - 1 StR 518/19 Rn. 3 f.;… Beschluss vom 12. Dezember 2019 - 5 StR 444/19 Rn. 4;… Beschluss vom 30. Dezember 2014 - 2 StR 403/14 Rn. 3;… Beschluss vom 7. Mai 1998 - 4 StR 88/98 Rn. 4, juris).

    Soweit (nur) die Feststellungen zu den persönlichen Verhältnissen der Angeklagten ausweislich der Urteilsgründe auf deren Angaben beruhen, lässt dies allein zwar nicht den Schluss zu, dass darüber hinaus Angaben zur Sache nicht gemacht wurden (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Februar 2020 - 1 StR 518/19 Rn. 5;… Beschluss vom 12. Dezember 2019 - 5 StR 444/19 Rn. 5;… Beschluss vom 30. Dezember 2014 - 2 StR 403/14 Rn. 4).

  • BGH, 12.12.2019 - 5 StR 444/19

    Lückenhafte Beweiswürdigung (fehlende Angaben zur Einlassung des Angeklagten)

    Auszug aus BGH, 06.05.2025 - 4 StR 525/24
    Aus sachlich-rechtlichen Gründen ist aber regelmäßig wiederzugeben, ob und gegebenenfalls wie sich der Angeklagte eingelassen hat, damit das Revisionsgericht nachprüfen kann, ob sich das Tatgericht unter Berücksichtigung der erhobenen Beweise eine tragfähige Grundlage für seine Überzeugungsbildung verschafft und das materielle Recht richtig angewendet hat (vgl. BGH…, Beschluss vom 2. Februar 2021 - 4 StR 471/20 Rn. 4; für die Unterbringung nach § 63 StGB vgl. BGH…, Beschluss vom 3. Dezember 2020 - 4 StR 371/20 Rn. 12;… Beschluss vom 1. September 2020 - 1 StR 205/20 Rn. 3; Beschluss vom 24. Juni 2020 - 2 StR 416/19;… Beschluss vom 12. Februar 2020 - 1 StR 518/19 Rn. 3 f.; Beschluss vom 12. Dezember 2019 - 5 StR 444/19 Rn. 4;… Beschluss vom 30. Dezember 2014 - 2 StR 403/14 Rn. 3;… Beschluss vom 7. Mai 1998 - 4 StR 88/98 Rn. 4, juris).

    Soweit (nur) die Feststellungen zu den persönlichen Verhältnissen der Angeklagten ausweislich der Urteilsgründe auf deren Angaben beruhen, lässt dies allein zwar nicht den Schluss zu, dass darüber hinaus Angaben zur Sache nicht gemacht wurden (vgl. BGH…, Beschluss vom 12. Februar 2020 - 1 StR 518/19 Rn. 5; Beschluss vom 12. Dezember 2019 - 5 StR 444/19 Rn. 5;… Beschluss vom 30. Dezember 2014 - 2 StR 403/14 Rn. 4).

  • BGH, 24.06.2020 - 2 StR 416/19

    Notwendige Wiedergabe der Einlassung des Angeklagten im Urteil

    Auszug aus BGH, 06.05.2025 - 4 StR 525/24
    Aus sachlich-rechtlichen Gründen ist aber regelmäßig wiederzugeben, ob und gegebenenfalls wie sich der Angeklagte eingelassen hat, damit das Revisionsgericht nachprüfen kann, ob sich das Tatgericht unter Berücksichtigung der erhobenen Beweise eine tragfähige Grundlage für seine Überzeugungsbildung verschafft und das materielle Recht richtig angewendet hat (vgl. BGH…, Beschluss vom 2. Februar 2021 - 4 StR 471/20 Rn. 4; für die Unterbringung nach § 63 StGB vgl. BGH…, Beschluss vom 3. Dezember 2020 - 4 StR 371/20 Rn. 12;… Beschluss vom 1. September 2020 - 1 StR 205/20 Rn. 3; Beschluss vom 24. Juni 2020 - 2 StR 416/19;… Beschluss vom 12. Februar 2020 - 1 StR 518/19 Rn. 3 f.;… Beschluss vom 12. Dezember 2019 - 5 StR 444/19 Rn. 4;… Beschluss vom 30. Dezember 2014 - 2 StR 403/14 Rn. 3;… Beschluss vom 7. Mai 1998 - 4 StR 88/98 Rn. 4, juris).

    Rn. 8 bb) Dass sich die Urteilsgründe nicht ausdrücklich zu den Einlassungen der Angeklagten zur Sache verhalten, ist hier ausnahmsweise nicht durchgreifend rechtsfehlerhaft, weil sich aus dem Gesamtzusammenhang der Urteilsgründe noch hinreichend deutlich ergibt, dass sich die Angeklagten in der Hauptverhandlung nicht zur Sache geäußert haben (vgl. BGH, Beschluss vom 24. Juni 2020 - 2 StR 416/19).

  • BGH, 04.03.2004 - 4 StR 377/03

    Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr (Begriff des Straßenverkehrs und …

    Auszug aus BGH, 06.05.2025 - 4 StR 525/24
    Rn. 13 Denn der Verweis auf § 315 Abs. 3 StGB erfolgt lediglich hinsichtlich der Qualifikationsmerkmale, nicht jedoch bezüglich des dortigen Strafrahmens (vgl. BGH…, Beschluss vom 11. September 2024 - 4 StR 147/24 Rn. 26;… Beschluss vom 20. März 2019 - 4 StR 517/18 Rn. 9; Urteil vom 4. März 2004 - 4 StR 377/03 Rn. 17, juris).
  • BGH, 20.03.2019 - 4 StR 517/18

    Gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr (Herbeiführung einer konkreten Gefahr …

    Auszug aus BGH, 06.05.2025 - 4 StR 525/24
    Rn. 13 Denn der Verweis auf § 315 Abs. 3 StGB erfolgt lediglich hinsichtlich der Qualifikationsmerkmale, nicht jedoch bezüglich des dortigen Strafrahmens (vgl. BGH…, Beschluss vom 11. September 2024 - 4 StR 147/24 Rn. 26; Beschluss vom 20. März 2019 - 4 StR 517/18 Rn. 9;… Urteil vom 4. März 2004 - 4 StR 377/03 Rn. 17, juris).
  • BGH, 17.08.2023 - 4 StR 125/23

    Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (geringe Menge: Art …

    Auszug aus BGH, 06.05.2025 - 4 StR 525/24
    Für (2S)-Methamphetamin ist insoweit von fünf Gramm Methamphetaminbase auszugehen, während der Grenzwert für Methamphetamin-Racemat bei zehn Gramm der wirkungsbestimmenden Base anzusetzen ist (vgl. BGH, Urteil vom 17. August 2023 - 4 StR 125/23 Rn. 19).
  • BGH, 11.09.2024 - 4 StR 147/24

    Gegenstand des Urteils (Strafklageverbrauch; prozessuale Tat: Tateinheit, …

    Auszug aus BGH, 06.05.2025 - 4 StR 525/24
    Rn. 13 Denn der Verweis auf § 315 Abs. 3 StGB erfolgt lediglich hinsichtlich der Qualifikationsmerkmale, nicht jedoch bezüglich des dortigen Strafrahmens (vgl. BGH, Beschluss vom 11. September 2024 - 4 StR 147/24 Rn. 26;… Beschluss vom 20. März 2019 - 4 StR 517/18 Rn. 9;… Urteil vom 4. März 2004 - 4 StR 377/03 Rn. 17, juris).
  • BGH, 03.12.2020 - 4 StR 371/20

    Urteilsgründe (Mitteilung der Einlassungen des Beschuldigten durch das …

    Auszug aus BGH, 06.05.2025 - 4 StR 525/24
    Aus sachlich-rechtlichen Gründen ist aber regelmäßig wiederzugeben, ob und gegebenenfalls wie sich der Angeklagte eingelassen hat, damit das Revisionsgericht nachprüfen kann, ob sich das Tatgericht unter Berücksichtigung der erhobenen Beweise eine tragfähige Grundlage für seine Überzeugungsbildung verschafft und das materielle Recht richtig angewendet hat (vgl. BGH…, Beschluss vom 2. Februar 2021 - 4 StR 471/20 Rn. 4; für die Unterbringung nach § 63 StGB vgl. BGH, Beschluss vom 3. Dezember 2020 - 4 StR 371/20 Rn. 12;… Beschluss vom 1. September 2020 - 1 StR 205/20 Rn. 3; Beschluss vom 24. Juni 2020 - 2 StR 416/19;… Beschluss vom 12. Februar 2020 - 1 StR 518/19 Rn. 3 f.;… Beschluss vom 12. Dezember 2019 - 5 StR 444/19 Rn. 4;… Beschluss vom 30. Dezember 2014 - 2 StR 403/14 Rn. 3;… Beschluss vom 7. Mai 1998 - 4 StR 88/98 Rn. 4, juris).
  • BGH, 10.12.2014 - 3 StR 489/14

    Keine Begründetheit der "Inbegriffsrüge" bei fehlender Erwähnung der Aussage …

    Auszug aus BGH, 06.05.2025 - 4 StR 525/24
    Insoweit bestimmt die Einlassung des Angeklagten Umfang und Inhalt der Darstellung (vgl. BGH…, Urteil vom 15. August 2018 - 5 StR 160/18 Rn. 4; Beschluss vom 10. Dezember 2014 - 3 StR 489/14 Rn. 5).
  • BGH, 07.05.1998 - 4 StR 88/98

    Offensichtlicher Schreibfehler - Maßgebende Sitzungsniederschrift - Kenntnis der …

  • BGH, 01.09.2020 - 1 StR 205/20

    Strafzumessung (erforderliche strafmildernde Berücksichtigung eines …

  • BGH, 15.08.2018 - 5 StR 160/18

    Inbegriffsrüge bei Annahme eines schweigenden Angeklagten in den Urteilsgründen …

  • BGH, 02.02.2021 - 4 StR 471/20

    Urteilsgründe (Wiedergabe der Einlassungen des Beschuldigten in der …

  • BGH, 18.06.2026 - 4 StR 126/26

    Aufhebung des Straufausspruchs mitsamt Feststellungen zum Maß des …

    Denn angesichts der ausführlichen Beweiswürdigung, bei der sich das Landgericht mit einer Vielzahl von Beweismitteln auseinandergesetzt hat, ergibt sich aus dem Gesamtzusammenhang der Urteilsgründe noch hinreichend deutlich, dass sich dieser Angeklagte in der Hauptverhandlung nicht zur Sache eingelassen hat (vgl. auch BGH, Beschluss vom 6. Mai 2025 - 4 StR 525/24 Rn. 8).
  • BGH, 13.08.2025 - 1 StR 317/25

    Tatrichterliche Beweiswürdigung (erforderliche Angaben zum Einlassungsverhalten …

    Rn. 9 1. Unter sachlichrechtlichem Blickwinkel ist regelmäßig eine Wiedergabe der Einlassung des Angeklagten erforderlich, damit das Revisionsgericht nachprüfen kann, ob sich der Tatrichter unter Berücksichtigung der erhobenen Beweise eine tragfähige Grundlage für seine Überzeugungsbildung verschafft und das materielle Recht richtig angewendet hat (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 30. Dezember 2014 - 2 StR 403/14 Rn. 3…, vom 12. Dezember 2019 - 5 StR 444/19 Rn. 4, vom 24. September 2024 - 5 StR 302/24 und vom 6. Mai 2025 - 4 StR 525/24 Rn. 7, jeweils mwN).

    Ein Fall, in dem der Senat dem Gesamtzusammenhang der Urteilsgründe noch hinreichend sicher entnehmen könnte, dass sich die Angeklagten in der Hauptverhandlung nicht zur Sache geäußert haben (vgl. BGH, Beschlüsse vom 24. Juni 2020 - 2 StR 416/19 und vom 6. Mai 2025 - 4 StR 525/24 Rn. 8 mwN), liegt damit nicht vor.

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