Rechtsprechung
| BGH, 29.07.2021 - 4 StR 536/20 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 266 StGB; § 154 Abs. 2 StPO; § 421 Abs. 1 Nr. 3 StPO
Untreue (Vermögensnachteil nicht hinreichend belegt); Teileinstellung; Absehen von der Einziehung (unangemessener Aufwand) - bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 154 Abs. 2 StPO, § 421 Abs. 1 Nr. 3 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 266 Abs. 1 StGB, § 73c Satz 1 StGB, § 73 Abs. 1 StGB, § 73c Satz 2 StGB, § 467 Abs. 1 StPO, § 473 Abs. 4 StPO
- Wolters Kluwer
Teileinstellung des Verfahrens aus prozessökonomischen Gründen und Änderung des Schuldspruchs (hier: Untreue)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Teileinstellung des Verfahrens aus prozessökonomischen Gründen und Änderung des Schuldspruchs (hier: Untreue)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bochum, 01.09.2020 - 35 Js 43/18
- BGH, 29.07.2021 - 4 StR 536/20
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 26.05.2021 - 5 StR 458/20
Einheitliche Kostenentscheidung in der Revisionsinstanz nach Absehen von der …
Auszug aus BGH, 29.07.2021 - 4 StR 536/20
Wegen des nur geringfügigen Teilerfolgs der Revision im Übrigen ist es nicht unbillig, den Beschwerdeführer mit den verbleibenden Kosten seines Rechtsmittels zu belasten (§ 473 Abs. 4 StPO; vgl. auch BGH, Beschluss vom 26. Mai 2021 - 5 StR 458/20).
- BGH, 18.08.2021 - 5 StR 199/21
Keine verständigungsbezogene Mitteilungspflicht bei bloßer Erörterung der …
Der lediglich geringfügige Erfolg seiner Revision lässt es nicht unbillig erscheinen, den Angeklagten A. insgesamt mit den Kosten seines Rechtsmittels zu belasten (vgl. § 473 Abs. 4 StPO; BGH, Beschlüsse vom 26. Mai 2021 - 5 StR 458/20; vom 29. Juli 2021 - 4 StR 536/20). - BayObLG, 27.10.2023 - 204 StRR 394/23
Auswirkungen des Entfalls der Einziehungsanordnung auf die Kostenentscheidung
Rn. 83 (1) Ein Teil dieser Entscheidungen betraf nur Fälle des § 421 Abs. 1 StPO (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 12.08.2022 - 5 StR 54/22 -, juris Rn. 3; vom 29.07.2021 - 4 StR 536/20 -, juris Rn. 8).
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