Rechtsprechung
| BGH, 15.05.2019 - 4 StR 559/18 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 358 Abs. 2 Satz 1 StPO, § 29a Abs. 1 BtMG, § 30a Abs. 1 BtMG, § 29a Abs. 2 BtMG
- Wolters Kluwer
Herabsetzung der Einziehungsbeträge entsprechend des aus den Straftaten Erlangten
- Wolters Kluwer
Herabsetzung der Einziehungsbeträge entsprechend des aus den Straftaten Erlangten
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 73 Abs. 1
Herabsetzung der Einziehungsbeträge entsprechend des aus den Straftaten Erlangten - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BGH, 12.07.2016 - 3 StR 162/16
Nachholung einer nicht festgesetzten Einzelfreiheitsstrafe (kein Verstoß gegen …
Auszug aus BGH, 15.05.2019 - 4 StR 559/18
Das Verschlechterungsverbot des § 358 Abs. 2 Satz 1 StPO steht dem nicht entgegen (vgl. etwa BGH, Beschluss vom 12. Juli 2016 - 3 StR 162/16 mwN). - BGH, 21.11.2018 - 2 StR 474/18
Einziehung des Wertes von Taterträgen (Kennzeichnung im Tenor)
Auszug aus BGH, 15.05.2019 - 4 StR 559/18
Danach hatten beide Mittäter die wirtschaftliche Verfügungsgewalt über die schließlich an den Angeklagten G. weitergegebenen Beträge; beide haften insoweit als Gesamtschuldner, was im Tenor zum Ausdruck zu bringen ist (st. Rspr., vgl. BGH, Beschluss vom 21. November 2018 - 2 StR 474/18 mwN).
- BGH, 21.06.2023 - 4 StR 506/22
Zählfehler bei der Fassung des Schuldspruchs; Versäumnis der Festsetzung von …
Der Senat holt dies in analoger Anwendung des § 354 Abs. 1 StPO nach, woran er durch das Verschlechterungsverbot ebenfalls nicht gehindert ist (vgl. BGH, Beschluss vom 15. Mai 2019 - 4 StR 559/18 Rn. 2 mwN). - BGH, 18.02.2025 - 6 StR 458/24
Einziehung des Wertes von Taterträgen (erlangtes Etwas; prozessualer Tatbegriff: …
Der Senat holt dies in entsprechender Anwendung des § 354 Abs. 1 StPO nach, woran er durch das Verschlechterungsverbot nicht gehindert ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 21. Juni 2023 - 4 StR 506/22; vom 15. Mai 2019 - 4 StR 559/18, Rn. 2;… vom 24. Februar 2010 - 5 StR 13/10, Rn. 3, NStZ-RR 2010, 184 mwN). - BGH, 05.02.2020 - 5 StR 11/20
Begründetheit einer Revision
Das Verschlechterungsverbot des § 358 Abs. 2 Satz 1 StPO steht dem nicht entgegen (vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 12. Juli 2016 - 3 StR 162/16, und vom 15. Mai 2019 - 4 StR 559/18, jeweils mwN).
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