Weitere Entscheidung unten: BGH, 23.02.2017

Rechtsprechung
   BGH, 26.01.2017 - 5 ARs 54/16   

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https://dejure.org/2017,2855
BGH, 26.01.2017 - 5 ARs 54/16 (https://dejure.org/2017,2855)
BGH, Entscheidung vom 26.01.2017 - 5 ARs 54/16 (https://dejure.org/2017,2855)
BGH, Entscheidung vom 26. Januar 2017 - 5 ARs 54/16 (https://dejure.org/2017,2855)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Unanfechtbarkeit des Beschlusses eines Oberlandesgerichts mit einer Rechtsbeschwerde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unanfechtbarkeit des Beschlusses eines Oberlandesgerichts mit einer Rechtsbeschwerde

  • rechtsportal.de

    EGGVG § 23 ; EGGVG § 29 Abs. 1 ; EGGVG § 29 Abs. 2
    Unanfechtbarkeit des Beschlusses eines Oberlandesgerichts mit einer Rechtsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 31.01.2019 - III ZA 34/18

    Inanspruchnahme eines Landes auf Entschädigung gemäß § 198 GVG wegen behaupteter

    Die Gerichte müssen es nicht hinnehmen, auf diese Weise bei der Erfüllung ihrer Aufgaben unverhältnismäßig behindert zu werden (z.B. Senat, Beschlüsse vom 23. Februar 2017 - III ZB 46/16, juris und vom 1. Juni 2017 - III ZA 6/17, juris Rn. 3; BGH, Beschlüsse vom 26. Januar 2017 - 5 ARs 54/16, juris Rn. 7 und vom 7. Februar 2017 - 5 AR (Vs) 4/17, juris; jeweils mwN).
  • BGH, 23.02.2017 - III ZB 46/16

    Aufhebung der Betreuung für den Aufgabenbereich Rechts-, Antrags- und

    Der Senat muss es nicht hinnehmen, durch sinnentleerte Inanspruchnahme seiner Arbeitskapazitäten bei der Erfüllung seiner Aufgaben behindert zu werden (vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. Januar 2017 - 5 ARs 54/16, juris Rn. 7 und 5 AR (Vs) 5/17, juris Rn. 6 mit Hinweis auf BVerfG, Beschlüsse vom 29. Juni 2010 - 1 BvR 2358/08, juris Rn. 6 und vom 23. Februar 2016 - 2 BvR 60/16 und 63/16, juris Rn. 3).
  • BGH, 02.11.2017 - I ZB 14/16

    Statthaftigkeit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde

    Der Senat muss es nicht hinnehmen, durch sinnentleerte Inanspruchnahme seiner Arbeitskapazitäten bei der Erfüllung seiner Aufgaben behindert zu werden (vgl. BGH, Beschluss vom 26. Januar 2017 - 5 ARs 54/16, juris Rn. 7; Beschluss vom 26. Januar 2017 - 5 AR (Vs) 5/17, NStZ-RR 2017, 122 Rn. 6; Beschluss vom 23. Februar 2017 - III ZB 96/16).
  • BGH, 20.04.2017 - IX ZB 106/16

    Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde gegen die Verwerfung oder Zurückweisung

    Der Bundesgerichtshof muss es nicht hinnehmen, dass er durch eine sinnentleerte Inanspruchnahme seiner Arbeitskapazität bei der Erfüllung seiner Aufgaben behindert wird und dadurch anderen Rechtsuchenden den ihnen zukommenden Rechtsschutz nur verzögert gewähren kann (vgl. BVerfG, Beschluss vom 29. Juni 2010 - 1 BvR 2358/08, nv Rn. 6; vom 23. Februar 2016 - 2 BvR 60/16 und 2 BvR 63/16, nv Rn. 3; BGH, Beschluss vom 26. Januar 2017 - 5 ARs 54/16, nv Rn. 7; vom 23. Februar 2017 - III ZB 96/16, nv; vom 29. März 2017 - VII ZB 8/17 nv).
  • BGH, 07.02.2018 - 5 ARs 1/18

    Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die Entscheidungen über eine

    Unter Bezugnahme auf seine Beschlüsse vom 26. Januar 2017 (5 ARs 54/16) und 23. Februar 2017 (5 AR [Vs] 5/17) kündigt der Senat an, dass er nicht zugelassene bzw. unstatthafte Rechtsbehelfe und Rechtsmittel nicht mehr bescheiden wird.
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Rechtsprechung
   BGH, 23.02.2017 - 5 ARs 54/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,6239
BGH, 23.02.2017 - 5 ARs 54/16 (https://dejure.org/2017,6239)
BGH, Entscheidung vom 23.02.2017 - 5 ARs 54/16 (https://dejure.org/2017,6239)
BGH, Entscheidung vom 23. Februar 2017 - 5 ARs 54/16 (https://dejure.org/2017,6239)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    § 24 StPO; § 33a StPO
    Kein Durchdringen eines unzulässigen Ablehnungsgesuchs bei Verbindung mit dem Antrag auf Nachholung rechtlichen Gehörs

  • lexetius.com
  • IWW

    § 25 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 33a StPO, Art. 103 Abs. 1 GG, § 356a StPO, § 29 Abs. 1 EGGVG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de
  • Wolters Kluwer

    Ablehnung von Richtern wegen Besorgnis der Befangenheit betreffend die Mitwirkung an einer vorangegangenen Entscheidung; Antrag auf Nachholung rechtlichen Gehörs

  • rechtsportal.de

    Ablehnung von Richtern wegen Besorgnis der Befangenheit betreffend die Mitwirkung an einer vorangegangenen Entscheidung; Antrag auf Nachholung rechtlichen Gehörs

  • rechtsportal.de

    Ablehnung von Richtern wegen Besorgnis der Befangenheit betreffend die Mitwirkung an einer vorangegangenen Entscheidung; Antrag auf Nachholung rechtlichen Gehörs

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Befangenheitsantrag - im Antrag auf Nachholung rechtlichen Gehörs

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