Weitere Entscheidung unten: BGH, 23.02.2017

Rechtsprechung
   BGH, 26.01.2017 - 5 ARs 54/16   

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https://dejure.org/2017,2855
BGH, 26.01.2017 - 5 ARs 54/16 (https://dejure.org/2017,2855)
BGH, Entscheidung vom 26.01.2017 - 5 ARs 54/16 (https://dejure.org/2017,2855)
BGH, Entscheidung vom 26. Januar 2017 - 5 ARs 54/16 (https://dejure.org/2017,2855)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Unanfechtbarkeit des Beschlusses eines Oberlandesgerichts mit einer Rechtsbeschwerde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unanfechtbarkeit des Beschlusses eines Oberlandesgerichts mit einer Rechtsbeschwerde

  • rechtsportal.de

    EGGVG § 23 ; EGGVG § 29 Abs. 1 ; EGGVG § 29 Abs. 2
    Unanfechtbarkeit des Beschlusses eines Oberlandesgerichts mit einer Rechtsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (23)

  • BGH, 31.01.2019 - III ZA 34/18

    Prozesskostenhilfeversagung: Entschädigungsklage wegen unangemessener Dauer eines

    Die Gerichte müssen es nicht hinnehmen, auf diese Weise bei der Erfüllung ihrer Aufgaben unverhältnismäßig behindert zu werden (z.B. Senat, Beschlüsse vom 23. Februar 2017 - III ZB 46/16, juris und vom 1. Juni 2017 - III ZA 6/17, juris Rn. 3; BGH, Beschlüsse vom 26. Januar 2017 - 5 ARs 54/16, juris Rn. 7 und vom 7. Februar 2017 - 5 AR (Vs) 4/17, juris; jeweils mwN).
  • BGH, 23.02.2017 - III ZB 46/16

    Aufhebung der Betreuung für den Aufgabenbereich Rechts-, Antrags- und

    Der Senat muss es nicht hinnehmen, durch sinnentleerte Inanspruchnahme seiner Arbeitskapazitäten bei der Erfüllung seiner Aufgaben behindert zu werden (vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. Januar 2017 - 5 ARs 54/16, juris Rn. 7 und 5 AR (Vs) 5/17, juris Rn. 6 mit Hinweis auf BVerfG, Beschlüsse vom 29. Juni 2010 - 1 BvR 2358/08, juris Rn. 6 und vom 23. Februar 2016 - 2 BvR 60/16 und 63/16, juris Rn. 3).
  • BGH, 15.04.2021 - III ZB 10/21

    Darf Richtern der Kragen platzen?

    Er muss es nicht hinnehmen, durch sinnentleerte Inanspruchnahme seiner Arbeitskapazitäten bei der Erfüllung seiner Aufgaben behindert zu werden (vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. Januar 2017 - 5 ARs 54/16, juris Rn. 7 und 5 AR (Vs) 5/17, juris Rn. 6 mit Hinweis auf BVerfG, Beschlüsse vom 29. Juni 2010 - 1 BvR 2358/08, juris Rn. 6 und vom 23. Februar 2016 - 2 BvR 60/16 und 63/16, juris Rn. 3).
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Rechtsprechung
   BGH, 23.02.2017 - 5 ARs 54/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,6239
BGH, 23.02.2017 - 5 ARs 54/16 (https://dejure.org/2017,6239)
BGH, Entscheidung vom 23.02.2017 - 5 ARs 54/16 (https://dejure.org/2017,6239)
BGH, Entscheidung vom 23. Februar 2017 - 5 ARs 54/16 (https://dejure.org/2017,6239)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • HRR Strafrecht

    § 24 StPO; § 33a StPO
    Kein Durchdringen eines unzulässigen Ablehnungsgesuchs bei Verbindung mit dem Antrag auf Nachholung rechtlichen Gehörs

  • lexetius.com
  • IWW

    § 25 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 33a StPO, Art. 103 Abs. 1 GG, § 356a StPO, § 29 Abs. 1 EGGVG

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Befangenheitsantrag - im Antrag auf Nachholung rechtlichen Gehörs

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Wird zitiert von ...

  • BGH, 04.02.2020 - 5 AR (VS) 64/19

    Besorgnis der Befangenheit (Unzulässigkeit; Ablehnungszeitpunkt; Mitwirkung an

    Entscheidet das Gericht im Beschlusswege, kann ein Ablehnungsgesuch in entsprechender Anwendung des § 25 Abs. 2 Satz 2 StPO nur so lange statthaft vorgebracht werden, bis die Entscheidung ergangen ist (BVerfG, NStZ 2007, 709; BGH, Beschlüsse vom 6. August 1993 - 3 StR 277/93, NStZ 1993, 600; vom 6. August 1997 - 3 StR 337/96; vom 24. Januar 2001 - 3 StR 389/00; vom 23. Februar 2017 - 5 ARs 54/16; KKStPO/Scheuten, 8. Aufl., § 25 Rn. 12; Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 62. Aufl., § 25 Rn. 11).
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