Rechtsprechung
| BGH, 03.06.2026 - 5 StR 176/26 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § ... 32d Satz 2 StPO, § 395 Abs. 1 Nr. 1 StPO, § 395 Abs. 4 Satz 1 StPO, § 354 Abs. 1 StPO, § 177 Abs. 5 StGB, § 46b Abs. 1 StGB, § 177 Abs. 6 StGB, § 177 Abs. 9 StGB, § 46b Abs. 1, § 49 Abs. 1 StGB, § 473 Abs. 4 StPO
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 32d S. 2; StPO § 395 Abs. 1 Nr. 1
Form der Anschlusserklärung eines Nebenklägers als Verletzter - datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Berlin I, 02.09.2025 - 539 KLs 10/24
- BGH, 03.06.2026 - 5 StR 176/26
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2026, 237
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BGH, 18.12.2019 - 2 StR 512/19
Zusammentreffen von Milderungsgründen (Gesamtwürdigung für die konkrete …
Auszug aus BGH, 03.06.2026 - 5 StR 176/26
Unter diesen die für die Angeklagten günstigere zu wählen, war es nicht verpflichtet (vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 18. Dezember 2019 - 2 StR 512/19 Rn. 8, NStZ-RR 2020, 204;… vom 28. März 2023 - 4 StR 488/22 Rn. 4, NStZ-RR 2023, 181). - BGH, 28.03.2023 - 4 StR 488/22
Strafzumessung (mehrere Strafrahmen: Gesamtabwägung)
Auszug aus BGH, 03.06.2026 - 5 StR 176/26
Unter diesen die für die Angeklagten günstigere zu wählen, war es nicht verpflichtet (…vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 18. Dezember 2019 - 2 StR 512/19 Rn. 8, NStZ-RR 2020, 204; vom 28. März 2023 - 4 StR 488/22 Rn. 4, NStZ-RR 2023, 181). - BGH, 28.10.2025 - 3 StR 420/25
Verfahrenwirksamer Anchluss als Nebenklägerin
Auszug aus BGH, 03.06.2026 - 5 StR 176/26
Der Anschluss ist in jeder Lage des Verfahrens zulässig (§ 395 Abs. 4 Satz 1 StPO); er kann auch noch während des Revisionsverfahrens erklärt werden (BGH, Beschlüsse vom 28. Oktober 2025 - 3 StR 420/25 Rn. 5, NStZ-RR 2026, 53; vom 22. Oktober 2024 - 4 StR 386/24). - BGH, 30.07.2025 - 2 StR 193/25
Feststellung eines wirksamen Anschlusses als Nebenkläger im Revisionsverfahren …
Auszug aus BGH, 03.06.2026 - 5 StR 176/26
Der Senat hat deshalb deklaratorisch festgestellt, dass sich der Verletzte dem Verfahren wirksam als Nebenkläger angeschlossen hat (vgl. BGH, Beschluss vom 30. Juli 2025 - 2 StR 193/25). - BGH, 22.10.2024 - 4 StR 386/24
Verwerfung der Revision als unbegründet
Auszug aus BGH, 03.06.2026 - 5 StR 176/26
Der Anschluss ist in jeder Lage des Verfahrens zulässig (§ 395 Abs. 4 Satz 1 StPO); er kann auch noch während des Revisionsverfahrens erklärt werden (…BGH, Beschlüsse vom 28. Oktober 2025 - 3 StR 420/25 Rn. 5, NStZ-RR 2026, 53; vom 22. Oktober 2024 - 4 StR 386/24).
- BGH, 10.09.2026 - 5 StR 352/26
Verwerfung der Revision des Angeklagten H. gegen Urteil des LG mit Klarstellung …
Rn. 10 Da der vom Landgericht zudem ohne nähere Prüfung (vgl. zur Darlegung des für angemessen gehaltenen Strafrahmens BGH, Beschlüsse vom 28. März 2023 - 4 StR 488/22, NStZ-RR 2023, 181; vom 3. Juni 2026 - 5 StR 176/26, NStZ-RR 2026, 237) gewählte Strafrahmen für den Angeklagten jedenfalls in der Strafobergrenze ungünstiger ist als derjenige des § 244a Abs. 2 StGB, kann der Senat letztlich nicht ausschließen, dass der Strafausspruch auf dem Rechtsfehler beruht (§ 337 Abs. 1 StPO).
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