Volltextveröffentlichungen (10)

• Doctrine
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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• HRR Strafrecht

  § 395 StPO
  Zulassung eines Nebenklägers

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Gemeinschaftliche Nebenklagevertretung im Strafverfahren wegen Tötungsdelikts: Bestellung eines gemeinschaftlichen Rechtsbeistands für die Eltern eines Getöteten

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 395 StPO, § 397b Abs 1 StPO, § 397a Abs 1 Nr 2 StPO
  Gemeinschaftliche Nebenklagevertretung im Strafverfahren wegen Tötungsdelikts: Bestellung eines gemeinschaftlichen Rechtsbeistands für die Eltern eines Getöteten

• IWW

  § 397a Abs. 1 Nr. 2 StPO, § 397b Abs. 1 StPO

• rechtsportal.de

  StPO § 395 Abs. 1
  Zulassung des Vaters der Getöteten als Nebenkläger

• datenbank.nwb.de

  Gemeinschaftliche Nebenklage in Strafsachen: Bestellung eines gemeinschaftlichen Rechtsbeistands für die Eltern eines Getöteten

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  StPO: Gemeinschaftlicher Nebenklägerbeistand

Volltextveröffentlichungen (9)

• Doctrine
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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• HRR Strafrecht

  § 413 StPO
  Unzureichend begründete Ablehnung der Unterbringung des Beschuldigten im Sicherungsverfahren

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de
• rechtsprechung-im-internet.de
• IWW

  § 337 Abs. 1 StPO

• datenbank.nwb.de

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  StPO: Ohne Einlassung, Feststellungen und Beweise

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (4)

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• BGH, 12.12.2019 - 5 StR 444/19

  Lückenhafte Beweiswürdigung (fehlende Angaben zur Einlassung des Angeklagten)

  Auszug aus BGH, 11.09.2024 - 5 StR 236/24

  Dies stellt - auch im Sicherungsverfahren - einen auf die Sachrüge hin zu beachtenden Fehler der Beweiswürdigung dar (vgl. BGH, Beschlüsse vom 3. Dezember 2020 - 4 StR 371/20, NStZ 2022, 228; vom 12. Dezember 2019 - 5 StR 444/19, NStZ 2020, 625).
• BGH, 02.02.2022 - 2 StR 442/21

  Beweiswürdigung (eingeschränkte Revisibilität; Gesamtwürdigung der für und gegen …

  Auszug aus BGH, 11.09.2024 - 5 StR 236/24

  Der Beweiswert einzelner Indizien ergibt sich jedoch regelmäßig erst aus dem Zusammenhang mit anderen Indizien, weshalb ihrer Inbezugsetzung zueinander im Rahmen der erforderlichen Gesamtwürdigung besonderes Gewicht zukommt (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 2. Februar 2022 - 2 StR 442/21, NStZ-RR 2022, 213 mwN).
• BGH, 03.12.2020 - 4 StR 371/20

  Urteilsgründe (Mitteilung der Einlassungen des Beschuldigten durch das …

  Auszug aus BGH, 11.09.2024 - 5 StR 236/24

  Dies stellt - auch im Sicherungsverfahren - einen auf die Sachrüge hin zu beachtenden Fehler der Beweiswürdigung dar (vgl. BGH, Beschlüsse vom 3. Dezember 2020 - 4 StR 371/20, NStZ 2022, 228; vom 12. Dezember 2019 - 5 StR 444/19, NStZ 2020, 625).
• BGH, 14.04.2021 - 5 StR 102/20

  Bandentat und Bandenabrede bei der Verurteilung wegen gewerbs- und bandenmäßigen …

  Auszug aus BGH, 11.09.2024 - 5 StR 236/24

  Spricht das Tatgericht einen Angeklagten aus tatsächlichen Gründen frei, muss es regelmäßig in einer geschlossenen Darstellung die als erwiesen angesehenen Tatsachen feststellen, bevor es in der Beweiswürdigung darlegt, aus welchen Gründen die für einen Schuldspruch erforderlichen zusätzlichen Feststellungen nicht getroffen werden können; nur so kann das Revisionsgericht die Entscheidung auf mögliche Rechtsfehler nachprüfen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 14. April 2021 - 5 StR 102/20 Rn. 23 mwN).

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• BGH, 02.07.2026 - 4 StR 334/25

  Freispruch vom Vorwurf des versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher …

  Rn. 23 (3) Das Landgericht hat schließlich die einzelnen Indizien - soweit geboten - zueinander in Bezug gesetzt (vgl. zu diesem Erfordernis nur BGH, Urteil vom 11. September 2024 - 5 StR 236/24 Rn. 6;… Urteil vom 11. September 2024 - 2 StR 498/23, NStZ-RR 2025, 8 Rn. 23;… Urteil vom 10. Juni 2021 - 5 StR 377/20 Rn. 8; jeweils mwN).
• BGH, 17.12.2025 - 5 StR 413/25

  Freispruch in Berliner Encrochat-Verfahren aufgehoben

  Zudem hat das Landgericht die erforderliche Gesamtwürdigung vermissen lassen (vgl. hierzu BGH, Urteile vom 11. September 2024 - 5 StR 236/24 Rn. 6;… vom 28. April 2022 - 5 StR 511/21 Rn. 19).

  Im Übrigen mangeln die Ausführungen daran, dass die Strafkammer die Nachrichten jeweils nur bezogen auf die einzelnen Fälle und lediglich isoliert statt in der rechtlich gebotenen Gesamtschau gewürdigt hat (vgl. hierzu BGH, Urteile vom 11. September 2024 - 5 StR 236/24 Rn. 6;… vom 28. April 2022 - 5 StR 511/21 Rn. 19).

• BGH, 26.03.2026 - 5 StR 664/25

  Auffinden eines Fotos vom Angeklagten am Lagerort der Drogen als Indiz der …

  Rn. 12 c) Zudem lässt das Urteil die erforderliche Gesamtwürdigung aller Beweisergebnisse vermissen (vgl. BGH, Urteile vom 11. September 2024 - 5 StR 236/24 Rn. 6;… vom 28. April 2022 - 5 StR 511/21 Rn. 19).

Volltextveröffentlichungen (9)

• Doctrine
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 141 StPO
  Beiordnung eines Pflichtverteidigers

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de
• rechtsprechung-im-internet.de
• IWW
• datenbank.nwb.de

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

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• BGH, 10.08.2023 - StB 49/23

  Voraussetzungen eines konsensualen Pflichtverteidigerwechsels

  Auszug aus BGH, 12.08.2024 - 5 StR 236/24

  Die Möglichkeit des konsensualen Verteidigerwechsels, der keine Verfahrensverzögerung nach sich zieht, bleibt auch nach der Einführung von § 143a Abs. 3 StPO durch das Gesetz zur Neuregelung des Rechts der notwendigen Verteidigung vom 10. Dezember 2019 (BGBl. I 2128) unberührt (vgl. BT-Drucks. 19/13829 S. 47 sowie BGH, Beschlüsse vom 13. Juli 2021 - 2 StR 81/21 und vom 10. August 2023 - StB 49/23).
• BGH, 13.07.2021 - 2 StR 81/21

  Wechsel des Pflichtverteidigers auf Antrag eines Angeklagten

  Auszug aus BGH, 12.08.2024 - 5 StR 236/24

  Die Möglichkeit des konsensualen Verteidigerwechsels, der keine Verfahrensverzögerung nach sich zieht, bleibt auch nach der Einführung von § 143a Abs. 3 StPO durch das Gesetz zur Neuregelung des Rechts der notwendigen Verteidigung vom 10. Dezember 2019 (BGBl. I 2128) unberührt (vgl. BT-Drucks. 19/13829 S. 47 sowie BGH, Beschlüsse vom 13. Juli 2021 - 2 StR 81/21 und vom 10. August 2023 - StB 49/23).

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• OLG Nürnberg, 29.06.2026 - 1 Ws 567/26

  Pflichtverteidigerwechsel, Vertrauensverhältnis, Verteidigungsstrategie, …

  Rn. 19 c. Auch die Voraussetzungen eines konsensualen Pflichtverteidigerwechsels, der kostenneutral sein muss und keine Verfahrensverzögerung nach sich ziehen darf (vgl. BGH, Beschluss vom 12.08.2024, 5 StR 236/24, BeckRS 2024, 21064 beckonline) sind nicht erfüllt, da der Wahlverteidiger an den angesetzten Hauptverhandlungstagen verhindert ist.