Rechtsprechung
| BGH, 04.07.2019 - 5 StR 274/19 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Unmittelbares Ansetzen zum Wohnungseinbruch durch Lochbohrung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 22 StGB, § 242 Abs 1 StGB, § 244 Abs 1 Nr 3 StGB
Unmittelbares Ansetzen zum Wohnungseinbruch durch Lochbohrung - IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 22 StGB, § 242 Abs. 1 StGB, § 354 Abs. 1 StPO, § 47 Abs. 1 StGB, § 337 Abs. 1 StPO
- Wolters Kluwer
Revision gegen eine Verurteilung wegen Wohnungseinbruchdiebstahl u.a.; Unmittelbares Ansetzen zur Tat
- iurado.de (Kurzinformation und Volltext)
Unmittelbares Ansetzen zum Wohnungseinbruchdiebstahl
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 22
Revision gegen eine Verurteilung wegen Wohnungseinbruchdiebstahl u.a.; Unmittelbares Ansetzen zur Tat - datenbank.nwb.de
Unmittelbares Ansetzen zum Wohnungseinbruch durch Lochbohrung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- jura-online.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
Wann setzt der Täter zum (schweren) Wohnungseinbruchdiebstahl an?
Verfahrensgang
- LG Görlitz, 05.02.2019 - 1 KLs 130 Js 17551/18
- BGH, 04.07.2019 - 5 StR 274/19
Papierfundstellen
- StV 2020, 234 (Ls.)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (3)
- BGH, 20.09.2016 - 2 StR 43/16
(Wohnungs-)Einbruchsdiebstahl (Versuchsbeginn erst mit unmittelbarem Ansetzen zur …
Auszug aus BGH, 04.07.2019 - 5 StR 274/19
Zur Umsetzung des geplanten Diebstahls hat er somit nicht im Sinne des § 22 StGB unmittelbar angesetzt und die Grenze zum Versuch noch nicht überschritten (vgl. BGH, Beschluss vom 20. September 2016 - 2 StR 43/16, NStZ 2017, 86, 87). - BGH, 09.08.2016 - 1 StR 121/16
Begründung der Kriminalstrafe (Vergeltungsgedanke: Bedeutung für die …
Auszug aus BGH, 04.07.2019 - 5 StR 274/19
In entsprechender Anwendung des § 354 Abs. 1 StPO hat er die Strafe hierfür auf die - angesichts der übrigen binnen kurzer Zeit verübten fünf Wohnungseinbruchdiebstähle unerlässliche (§ 47 Abs. 1 StGB; vgl. BGH, Urteile vom 8. April 2004 - 3 StR 465/03, NStZ 2004, 554, und vom 9. August 2016 - 1 StR 121/16) - Freiheitsstrafe von einem Monat festgesetzt; die Verhängung der gesetzlichen Mindeststrafe kann für den Angeklagten unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt nachteilig sein. - BGH, 08.04.2004 - 3 StR 465/03
Besonders schwerer Fall des Betruges (Regelbeispiel; Indizwirkung; Serientaten; …
Auszug aus BGH, 04.07.2019 - 5 StR 274/19
In entsprechender Anwendung des § 354 Abs. 1 StPO hat er die Strafe hierfür auf die - angesichts der übrigen binnen kurzer Zeit verübten fünf Wohnungseinbruchdiebstähle unerlässliche (§ 47 Abs. 1 StGB; vgl. BGH, Urteile vom 8. April 2004 - 3 StR 465/03, NStZ 2004, 554, und vom 9. August 2016 - 1 StR 121/16) - Freiheitsstrafe von einem Monat festgesetzt; die Verhängung der gesetzlichen Mindeststrafe kann für den Angeklagten unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt nachteilig sein.
- BGH, 28.04.2020 - 5 StR 15/20
Versuchsbeginn beim Einbruchsdiebstahl (unmittelbares Ansetzen; Gefahr des …
Soweit die bisherige Rechtsprechung des Senats entgegensteht (vgl. insbesondere Beschlüsse vom 4. Juli 2019 - 5 StR 274/19, und vom 1. August 2019 - 5 StR 185/19, NStZ 2019, 716; hierzu näher Kudlich, NStZ 2020, 34), hält er hieran nicht fest. - BGH, 14.01.2020 - 4 StR 397/19
Versuch (unmittelbares Ansetzen bei Qualifikationstatbestand des …
Diesem Ergebnis stehen Entscheidungen des 2. und des 5. Strafsenats (vgl. die Beschlüsse vom 20. September 2016 - 2 StR 43/16, NStZ 2017, 86, 87 mit Anmerkung Engländer NStZ 2017, 87; vom 4. Juli 2019 - 5 StR 274/19 und vom 1. August 2019 - 5 StR 185/19, NStZ 2019, 716 mit Anmerkung Kudlich NStZ 2020, 34) nicht entgegen; sie betrafen jeweils im Tatsächlichen anders gelagerte Fallkonstellationen. - BGH, 01.08.2019 - 5 StR 185/19
Verabredung zum Wohnungseinbruchdiebstahls bei Scheitern des Aufhebelns der …
Zur Umsetzung des geplanten Diebstahls haben sie somit nicht im Sinne des § 22 StGB unmittelbar angesetzt und die Grenze zum Versuch noch nicht überschritten (vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. September 2016 - 2 StR 43/16, NStZ 2017, 86, 87; vom 4. Juli 2019 - 5 StR 274/19). - BGH, 19.05.2020 - 4 StR 514/19
Verwerfung der Revision als unbegründet mit Anm. des Senats zur Einstellung des …
Ausschlaggebend hierfür war die Rechtsauffassung des 5. Strafsenats, wonach ein Ansetzen zum Versuch des Diebstahls noch nicht vorliegt, wenn lediglich zur Verwirklichung eines Regelbeispiels oder einer Qualifikation angesetzt worden ist (Beschluss vom 1. August 2019 - 5 StR 185/19, NStZ 2019, 716 mit Anm. Kudlich NStZ 2020, 34; Beschluss vom 4. Juli 2019 - 5 StR 274/19).
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