Volltextveröffentlichungen (11)

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• HRR Strafrecht

  § 261 StPO
  Beweiswürdigung (DNA-Mischspur; indirekter Transfer von DNA-Material; molekulargenetische Vergleichsuntersuchung; Sachverständigengutachten; Darstellung im Urteil; Zweifelssatz; Aussage des Angeklagten)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Strafprozessrecht: Bewertung der Einlassung eines Angeklagten; Wahrscheinlichkeit einer Sekundärübertragung bei DNA-Spuren

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 261 StPO
  Strafprozessrecht: Bewertung der Einlassung eines Angeklagten; Wahrscheinlichkeit einer Sekundärübertragung bei DNA-Spuren

• IWW

  § 11 Abs. 1 Nr. 4 StGB, § 1 Verpflichtungsgesetz, § 353b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 StGB, Art. 103 Abs. 3 GG, § 301 StPO

• Wolters Kluwer

  Revision der Generalstaatsanwaltschaft wegen Nichtberücksichtigung einer neben der Verletzung von Dienstgeheimnissen auch tateinheitlich begangenen Beihilfe zum bandenmäßigen Handeltreiben mit BtM; Unwirksamkeit der Beschränkung eines Rechtsmittels auf lediglich ein ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Revision der Generalstaatsanwaltschaft wegen Nichtberücksichtigung einer neben der Verletzung von Dienstgeheimnissen auch tateinheitlich begangenen Beihilfe zum bandenmäßigen Handeltreiben mit BtM; Unwirksamkeit der Beschränkung eines Rechtsmittels auf lediglich ein ...

• rechtsportal.de

  Revision der Generalstaatsanwaltschaft wegen Nichtberücksichtigung einer neben der Verletzung von Dienstgeheimnissen auch tateinheitlich begangenen Beihilfe zum bandenmäßigen Handeltreiben mit BtM; Unwirksamkeit der Beschränkung eines Rechtsmittels auf lediglich ein ...

• datenbank.nwb.de

  Strafprozessrecht: Bewertung der Einlassung eines Angeklagten; Wahrscheinlichkeit einer Sekundärübertragung bei DNA-Spuren

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  StPO: Verurteilung aufgrund einer DNA-Mischspur - Anhaltspunkte für eine Sekundärübertragung?

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2023, 382

Wird zitiert von ... (14)Zitiert selbst (12)

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• BGH, 19.09.2017 - 1 StR 436/17

  Minderschwerer Fall des Totschlags (auf der Stelle zur Tat Hingerissen-Sein: …

  Auszug aus BGH, 16.08.2023 - 5 StR 434/22

  An die Bewertung der Einlassung eines Angeklagten sind die gleichen Anforderungen zu stellen wie an die Beurteilung sonstiger Beweismittel (vgl. BGH, Urteil vom 1. März 2023 - 2 StR 434/22, NStZ-RR 2023, 219 f.; Beschluss vom 19. September 2017 - 1 StR 436/17, NStZ-RR 2018, 20 f. mwN).

  Wie auch im Übrigen hat sich das Tatgericht aufgrund einer Gesamtwürdigung des Ergebnisses der Beweisaufnahme eine Überzeugung von der Richtigkeit oder Unrichtigkeit des Beweisergebnisses zu bilden (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 19. September 2017 - 1 StR 436/17, NStZ-RR 2018, 20 f. mwN).

• BGH, 03.05.2022 - 6 StR 120/21

  Beweiswürdigung bei freisprechendem Urteil (DNA-Spuren: sekundäre oder tertiäre …

  Auszug aus BGH, 16.08.2023 - 5 StR 434/22

  Denn eine Sekundärübertragung ist unwahrscheinlich, wenn Spuren des vorgeblichen Sekundärüberträgers völlig fehlen (vgl. dazu BGH, Urteil vom 3. Mai 2022 - 6 StR 120/21 Rn. 14).
• BGH, 22.06.2023 - 4 StR 481/22

  Diebstahl mit Waffen (Versuch: Tatentschluss; anderes gefährliches Werkzeug: …

  Auszug aus BGH, 16.08.2023 - 5 StR 434/22

  Eine Teilanfechtung des Schuldspruchs kommt nur bei mehreren - jedenfalls materiellrechtlich selbständigen - Straftaten in Betracht (…vgl. BGH aaO und Urteil vom 22. Juni 2023 - 4 StR 481/22).

• BGH, 20.02.1997 - 4 StR 642/96

  Brand im Blumengeschäft - § 24 StGB; natürliche Handlungseinheit

  Auszug aus BGH, 16.08.2023 - 5 StR 434/22

  Bei Rechtskraft der Schuldsprüche könnte anderenfalls Strafklageverbrauch eintreten (vgl. BGH, Urteil vom 20. Februar 1997 - 4 StR 642/96, BGHR StPO § 353 Aufhebung 1).
• BGH, 29.07.2020 - 6 StR 211/20

  Strafverfahren wegen Einbruchdiebstählen: Notwendige Urteilsfeststellungen bei …

  Auszug aus BGH, 16.08.2023 - 5 StR 434/22

  Bei DNA-Mischspuren muss danach grundsätzlich mitgeteilt werden, wie viele DNA-Systeme untersucht wurden, ob und inwieweit sich Übereinstimmungen mit den DNA-Merkmalen des Angeklagten ergaben und mit welcher Wahrscheinlichkeit die festgestellte Merkmalskombination bei einer weiteren Person zu erwarten ist (BGH…, Urteil vom 29. April 2021 - 4 StR 46/21 Rn. 8; Beschlüsse vom 12. August 2021 - 2 StR 325/20; vom 29. Juli 2020 - 6 StR 211/20; jeweils auch zu den Darstellungsanforderungen bei Mischspuren).
• BGH, 29.04.2021 - 4 StR 46/21

  Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (Anforderungen an die …

  Auszug aus BGH, 16.08.2023 - 5 StR 434/22

  Bei DNA-Mischspuren muss danach grundsätzlich mitgeteilt werden, wie viele DNA-Systeme untersucht wurden, ob und inwieweit sich Übereinstimmungen mit den DNA-Merkmalen des Angeklagten ergaben und mit welcher Wahrscheinlichkeit die festgestellte Merkmalskombination bei einer weiteren Person zu erwarten ist (BGH, Urteil vom 29. April 2021 - 4 StR 46/21 Rn. 8; Beschlüsse vom 12. August 2021 - 2 StR 325/20; vom 29. Juli 2020 - 6 StR 211/20; jeweils auch zu den Darstellungsanforderungen bei Mischspuren).
• BGH, 01.07.2020 - 2 StR 326/19

  Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche …

  Auszug aus BGH, 16.08.2023 - 5 StR 434/22

  Die Beweiswürdigung des Landgerichts lässt bislang die notwendige umfassende Gesamtwürdigung aller Beweisanzeichen vermissen (vgl. BGH, Urteile vom 26. April 2023 - 5 StR 457/22; vom 1. Juli 2020 - 2 StR 326/19; vom 7. November 2012 - 5 StR 322/12).
• BGH, 26.04.2023 - 5 StR 457/22

  Anforderungen an die Beweiswürdigung beim freisprechenden Urteil …

  Auszug aus BGH, 16.08.2023 - 5 StR 434/22

  Die Beweiswürdigung des Landgerichts lässt bislang die notwendige umfassende Gesamtwürdigung aller Beweisanzeichen vermissen (vgl. BGH, Urteile vom 26. April 2023 - 5 StR 457/22; vom 1. Juli 2020 - 2 StR 326/19; vom 7. November 2012 - 5 StR 322/12).
• BGH, 12.08.2021 - 2 StR 325/20

  Darstellungsmangel bei einer molekulargenetischen Vergleichsuntersuchung …

  Auszug aus BGH, 16.08.2023 - 5 StR 434/22

  Bei DNA-Mischspuren muss danach grundsätzlich mitgeteilt werden, wie viele DNA-Systeme untersucht wurden, ob und inwieweit sich Übereinstimmungen mit den DNA-Merkmalen des Angeklagten ergaben und mit welcher Wahrscheinlichkeit die festgestellte Merkmalskombination bei einer weiteren Person zu erwarten ist (BGH…, Urteil vom 29. April 2021 - 4 StR 46/21 Rn. 8; Beschlüsse vom 12. August 2021 - 2 StR 325/20; vom 29. Juli 2020 - 6 StR 211/20; jeweils auch zu den Darstellungsanforderungen bei Mischspuren).
• BGH, 07.11.2012 - 5 StR 322/12

  Revisibilität der Beweiswürdigung (überspannte Anforderungen an die für die …

  Auszug aus BGH, 16.08.2023 - 5 StR 434/22

  Die Beweiswürdigung des Landgerichts lässt bislang die notwendige umfassende Gesamtwürdigung aller Beweisanzeichen vermissen (vgl. BGH, Urteile vom 26. April 2023 - 5 StR 457/22; vom 1. Juli 2020 - 2 StR 326/19; vom 7. November 2012 - 5 StR 322/12).
• BGH, 01.03.2023 - 2 StR 434/22

  Beweiswürdigung (Einlassung des Angeklagten: eigenständige und kritische …
• BGH, 05.10.2022 - 3 StR 185/22

  Widersprüchliche Beweiswürdigung zum Tötungsvorsatz

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• BGH, 25.01.2024 - 3 StR 157/23

  Beschränkung der Revision (Auslegung); gefährliche Körperverletzung …

  Damit hat als rechtlich notwendige Folge auch die tateinheitliche Verurteilung wegen Körperverletzung zum Nachteil der Zeugin G. keinen Bestand (vgl. BGH, Urteile vom 16. August 2023 - 5 StR 434/22, juris Rn. 18;… vom 22. Juni 2023 - 4 StR 481/22, juris Rn. 11;… Beschluss vom 13. September 2011 - 3 StR 231/11, NJW 2012, 325 Rn. 25;… KK-StPO/Gericke, 9. Aufl., § 353 Rn. 12;… MüKoStPO/Knauer/Kudlich, § 353 Rn. 14;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 66. Aufl., § 353 Rn. 7a).
• BGH, 09.01.2025 - 3 StR 340/24

  Teileinstellung bei mehreren Taten (irrtümliche Einstellung); Beschränkung der …

  Weil hinsichtlich des Falls II. 17. die tateinheitliche Verurteilung wegen Verstoßes gegen das Gewaltschutzgesetz keinen Bestand hat, unterliegt der diese Tat betreffende Schuldspruch notwendigerweise insgesamt der Aufhebung, und zwar auch hinsichtlich der Unterfälle 17a, 17b und 17g der Urteilsgründe, bei denen die Strafkammer keine weiteren (tateinheitlichen) Verstöße gegen das Gewaltschutzgesetz angenommen hat (vgl. BGH…, Beschluss vom 25. Januar 2024 - 3 StR 157/23, NStZ 2024, 285 Rn. 13; Urteil vom 16. August 2023 - 5 StR 434/22, juris Rn. 18;… Beschluss vom 13. September 2011 - 3 StR 231/11, NJW 2012, 325 Rn. 25;… KK-StPO/Gericke, 9. Aufl., § 353 Rn. 12;… MüKoStPO/Knauer/Kudlich, 2. Aufl., § 353 Rn. 14;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 67. Aufl., § 353 Rn. 7a).
• BGH, 19.12.2024 - 5 StR 588/24

  Ausnutzungsbewusstsein bei der Heimtücke; Beweiswürdigung (Gesamtwürdigung von …

  Wie auch im Übrigen hat sich das Tatgericht aufgrund einer Gesamtwürdigung des Ergebnisses der Beweisaufnahme eine Überzeugung von ihrer Richtigkeit oder Unrichtigkeit zu bilden (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 16. August 2023 - 5 StR 434/22 mwN).

• BGH, 07.07.2026 - 6 StR 253/26

  Fehlerhafte Prüfung derVoraussetzungen des strafbefreienden Rücktritts vom …

  Rn. 9 c) Damit entfällt auch die - für sich genommen rechtsfehlerfreie - tateinheitliche Verurteilung wegen versuchter besonders schwerer Vergewaltigung und gefährlicher Körperverletzung (…vgl. BGH, Urteile vom 19. März 2025 - 6 StR 412/24, Rn. 16;… vom 25. Januar 2024 - 3 StR 157/23, Rn. 13; vom 16. August 2023 - 5 StR 434/22, Rn. 34); dies entzieht zugleich dem Rechtsfolgenausspruch die Grundlage.
• BGH, 16.04.2024 - 6 StR 365/23

  Nebenklage (Anschlusserklärung des Nebenklägers); Pflicht zur elektronischen …

  Damit hat als rechtlich notwendige Folge auch die - für sich genommen rechtsfehlerfreie - tateinheitliche Verurteilung des Angeklagten wegen gefährlicher Körperverletzung zum Nachteil der Nebenkläger R. H. und H. S. keinen Bestand (vgl. BGH, Urteile vom 25. Januar 2024 - 3 StR 157/23; vom 16. August 2023 - 5 StR 434/22;… KK-StPO/Gericke, 9. Aufl., § 353 Rn. 12); die konkurrenzrechtliche Bewertung als Tateinheit (§ 52 StGB) beschwert den Angeklagten nicht.
• BGH, 24.01.2024 - 1 StR 218/23

  Steuerhinterziehung bei Personengesellschaften (Verhältnis von Erklärung zur …

  Die in Rede stehenden vier Feststellungserklärungen aus dem Veranlagungszeitraum 2010 sind keine selbständigen materiellen Taten (vgl. dazu BGH, Urteil vom 16. August 2023 - 5 StR 434/22 Rn. 18 mwN), sondern Teile einer einzigen materiellen Tat und damit einer gesonderten Einstellung nicht zugänglich.
• BGH, 19.06.2025 - 5 StR 23/25

  Beweiswürdigung (überspannte Anforderungen an die zur Verurteilung erforderliche …

  Ein solches Vorgehen ist rechtsfehlerhaft (vgl. BGH, Urteile vom 16. August 2023 - 5 StR 434/22 Rn. 30 f.;… vom 10. November 2021 - 5 StR 127/21 Rn. 11 mwN).

  Rn. 20 Diese Ausführungen sind rechtsfehlerhaft, denn sie lassen besorgen, dass das Landgericht an die Bewertung der Einlassung eines Angeklagten nicht die gleichen Anforderungen gestellt hat wie an die Beurteilung sonstiger Beweismittel und entlastende Angaben des Angeklagten als unwiderlegbar hingenommen hat, weil es für das Gegenteil keine unmittelbaren Beweise gibt (vgl. BGH, Urteile vom 16. August 2023 - 5 StR 434/22 Rn. 30 f.;… vom 10. November 2021 - 5 StR 127/21 Rn. 11 mwN).

• BGH, 16.05.2024 - 6 StR 567/23

  Sexualstraftaten durch Anfertigung und Verbreitung von Bild- und Videoaufnahmen …

  Damit haben auch die jeweiligen tateinheitlichen Verurteilungen des Angeklagten keinen Bestand (vgl. BGH, Urteile vom 25. Januar 2024 - 3 StR 157/23; vom 16. August 2023 - 5 StR 434/22;… KK-StPO/Gericke, 9. Aufl., § 353 Rn. 12).
• BGH, 06.05.2026 - 5 StR 595/25

  Aufhebung des Urteils des LG betr. Fall 9 (Angeklagte M. und B.) mit den …

  Wie auch im Übrigen hat sich das Tatgericht vielmehr aufgrund einer Gesamtwürdigung des Ergebnisses der Beweisaufnahme eine Überzeugung von der Richtigkeit oder Unrichtigkeit des Beweisergebnisses zu bilden (st. Rspr.; BGH, Urteil vom 16. August 2023 - 5 StR 434/22 Rn. 31;… vom 6. Juli 2022 - 2 StR 50/21 Rn. 34, NStZ 2023, 494).
• BGH, 26.03.2025 - 2 StR 598/24

  Korrektur eines Schuldspruchs (besonders schwerer Raub; versehentliche …

  Vielmehr hat es sich aufgrund einer Gesamtwürdigung des Ergebnisses der Beweisaufnahme eine Überzeugung von der Richtigkeit oder Unrichtigkeit solcher Angaben zu bilden (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 16. August 2023 - 5 StR 434/22, Rn. 31, …und vom 8. August 2024 - 3 StR 20/24, Rn. 13, jew. mwN).
• BGH, 08.08.2024 - 3 StR 20/24

  Betäubungsmittelstrafrecht; Handeltreiben mit neuen psychoaktiven Stoffen …
• BGH, 14.05.2025 - 6 StR 623/24

  Freisprechendes Urteil; DNA-Spuren (Beweiswürdigung: Sekundärübertragung, …
• BGH, 13.03.2024 - 5 StR 273/23

  Anforderungen an den Revisionsvortrag bei der Verfahrensrüge; Beweiswürdigung
• BGH, 12.03.2025 - 5 StR 544/24

  Sachlich-rechtlich fehlerhafte Beweiswürdigung (Einlassung des Angeklagten; …