Rechtsprechung
| BGH, 27.04.2021 - 5 StR 44/21 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
Vor § 1 StGB; § 242 StGB; § 259 StGB
Postpendenz und Wahlfeststellung zwischen Diebstahl und Hehlerei - bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 154 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 StPO, § 354 Abs. 1 StPO, § 265 StPO, § 259 Abs. 1 StGB
- Wolters Kluwer
Schuldspruch wegen Hehlerei im Wege der Postpendenzfeststellung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Schuldspruch wegen Hehlerei im Wege der Postpendenzfeststellung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 05.11.2020 - 612 KLs 15/20
- BGH, 27.04.2021 - 5 StR 44/21
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 25.10.2017 - 2 StR 495/12
Wahlfeststellung (Berücksichtigung des Grundsatzes in dubio pro reo; Anwendung …
Auszug aus BGH, 27.04.2021 - 5 StR 44/21
Es muss daher sicher festgestellt sein, dass der Angeklagte das Hehlgut von einem anderen erhielt, also ausgeschlossen sein, dass der Angeklagte die gestohlenen Gegenstände unmittelbar durch die Vortat selbst erlangte (BGH, Urteil vom 25. Oktober 2017 - 2 StR 495/12, NStZ-RR 2018, 47 mwN). - BGH, 08.05.2008 - 3 StR 53/08
Ablehnung eines Beweisantrages (Bedeutungslosigkeit der Beweistatsache; …
Auszug aus BGH, 27.04.2021 - 5 StR 44/21
Zwar fehlt es zwischen schwerem Wohnungseinbruchdiebstahl und Hehlerei an der erforderlichen rechtsethischen und normpsychologischen Vergleichbarkeit; zwischen dem enthaltenen einfachen Diebstahl und Hehlerei ist dagegen Wahlfeststellung möglich (vgl. BGH, Urteil vom 8. Mai 2008 - 3 StR 53/08, NStZ 2008, 646). - BGH, 19.01.2000 - 3 StR 500/99
Voraussetzungen des Bandendiebstahls, der Bandenhehlerei; Voraussetzungen einer …
Auszug aus BGH, 27.04.2021 - 5 StR 44/21
In Fällen der Wahlfeststellung ist von den in Betracht kommenden Strafrahmen derjenige anzuwenden, der konkret die mildeste Strafe zulässt (BGH, Beschluss vom 19. Januar 2000 - 3 StR 500/99, NStZ 2000, 473 mwN).
- BGH, 07.05.2025 - 2 StR 4/25
Hehlerei (Sichverschaffen: Mitverfügungsgewalt des Vortäters, Perpetuierung eines …
Entscheidend ist damit, ob feststeht, dass der Angeklagte die gestohlenen Gegenstände von einem anderen - und sei es von einem Mittäter der Vortat - erlangt hat (…vgl. BGH, Urteile vom 29. März 1990 - 4 StR 681/89, BGHR StGB vor § 1 Wahlfeststellung Postpendenz 4, und vom 25. Oktober 2017 - 2 StR 495/12, NStZ-RR 2018, 47, 48 f., Beschlüsse vom 27. April 2021 - 5 StR 44/21, Rn. 5, …und vom 28. Februar 2023 - 2 StR 377/22, NStZ 2023, 487 Rn. 5;… MüKoStGB/Maier, 4. Aufl., § 259 Rn. 199 f.;… aA NK-StGB/Altenhain, 6. Aufl., § 259 Rn. 86). - LG Köln, 25.04.2024 - 118 KLs 16/23 Rn. 250 Für die Kammer steht insbesondere fest, dass die Angeklagte nicht selbst einen Vorteil bereits durch die Vortat erlangt hatte (vgl. BGH (5. Strafsenat), Beschluss vom 27.04.2021 - 5 StR 44/21, ergangen zum Verhältnis von Diebstahl und Erwerbshehlerei).
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