Rechtsprechung
| BGH, 19.11.2024 - 5 StR 581/24 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 20 StGB; § 63 StGB
Schuldfähigkeit (Eingangsmerkmale; Intelligenzminderung; Persönlichkeitsstörung; Gesamtwürdigung der Persönlichkeit); Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 63 Satz 2 StGB, § 63 StGB, § 20 StGB, § 20 Var. 3 und 4 StGB, § 358 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 353 Abs. 2 StPO, § 145a Satz 1 StGB
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Itzehoe, 17.06.2024 - 15 KLs 304 Js 31077/21
- BGH, 19.11.2024 - 5 StR 581/24
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 26.09.2012 - 4 StR 348/12
Rechtsfehlerhafte Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen …
Auszug aus BGH, 19.11.2024 - 5 StR 581/24
Deshalb besteht zwischen beiden Entscheidungen aus sachlich-rechtlichen Gründen ein untrennbarer Zusammenhang (vgl. BGH, Beschluss vom 26. September 2012 - 4 StR 348/12 Rn. 14). - BGH, 16.05.2024 - 6 StR 216/24
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …
Auszug aus BGH, 19.11.2024 - 5 StR 581/24
a) Der Generalbundesanwalt hat hierzu zutreffend ausgeführt, dass insoweit eine umfassende Würdigung der Persönlichkeit des Angeklagten vorzunehmen ist, die aufzeigt, dass die Intelligenzminderung und die Persönlichkeitsstörung des Angeklagten bei wertender Betrachtung einen Ausprägungsgrad erreicht haben, der die Annahme zumindest eines der Eingangsmerkmale rechtfertigt (vgl. zur Intelligenzminderung BGH, Beschluss vom 16. Mai 2024 - 6 StR 216/24 Rn. 6 mwN; zur Persönlichkeitsstörung BGH…, Beschluss vom 24. September 2024 - 5 StR 456/24 Rn. 9). - BGH, 24.09.2024 - 5 StR 456/24
Abweichung von der Einschätzung des Sachverständigen bei der Beurteilung der …
Auszug aus BGH, 19.11.2024 - 5 StR 581/24
a) Der Generalbundesanwalt hat hierzu zutreffend ausgeführt, dass insoweit eine umfassende Würdigung der Persönlichkeit des Angeklagten vorzunehmen ist, die aufzeigt, dass die Intelligenzminderung und die Persönlichkeitsstörung des Angeklagten bei wertender Betrachtung einen Ausprägungsgrad erreicht haben, der die Annahme zumindest eines der Eingangsmerkmale rechtfertigt (vgl. zur Intelligenzminderung BGH…, Beschluss vom 16. Mai 2024 - 6 StR 216/24 Rn. 6 mwN; zur Persönlichkeitsstörung BGH, Beschluss vom 24. September 2024 - 5 StR 456/24 Rn. 9). - BGH, 07.05.2024 - 5 StR 92/24
Rechtsfehlerhafte Entscheidung über die Anordnung der Unterbringung in einem …
Auszug aus BGH, 19.11.2024 - 5 StR 581/24
Daraus folgt, dass auf die Revision eines Angeklagten ein mit der Maßregelanordnung ergangenes freisprechendes Erkenntnis ebenfalls aufgehoben werden kann (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Mai 2024 - 5 StR 92/24 Rn. 9 mwN).
- BGH, 08.01.2025 - 6 StR 654/24
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …
Die bloße Minderung der geistigen Leistungsfähigkeit begründet eine solche Beeinträchtigung aber nicht (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. Dezember 2022 - 4 StR 387/22, Rn. 15; vom 12. Juli 2023 - 6 StR 275/23; vom 19. November 2024 - 5 StR 581/24).
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