Volltextveröffentlichungen (9)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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• HRR Strafrecht

  § 20 StGB; § 21 StGB
  Anforderungen an die Prüfung der aufgehobenen oder erheblich beeinträchtigten Einsichts- oder Steuerungsfähigkeit bei gesichertem psychiatrischem Befund

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de
• rechtsprechung-im-internet.de
• IWW

  § 113 Abs. 1 StGB, § 20 StGB, § 63 StGB, § 358 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 353 Abs. 2 StPO

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 337 ; StGB § 113 ; StGB § 20
  Erfolgreiche Revision wegen rechtsfehlerhafter Prüfung der Schuldfähigkeit; Kein Nachweis der Zurückführung der jeweiligen Handlungen auf angenommenen psychischen Zustand des Angeklagten

• datenbank.nwb.de

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (8)

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• BGH, 26.09.2012 - 4 StR 348/12

  Rechtsfehlerhafte Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen …

  Auszug aus BGH, 17.12.2025 - 5 StR 581/25

  Deshalb besteht zwischen beiden Entscheidungen aus sachlich-rechtlichen Gründen ein untrennbarer Zusammenhang (vgl. BGH, Beschluss vom 26. September 2012 - 4 StR 348/12 Rn. 14).
• BGH, 12.12.2019 - 5 StR 444/19

  Lückenhafte Beweiswürdigung (fehlende Angaben zur Einlassung des Angeklagten)

  Auszug aus BGH, 17.12.2025 - 5 StR 581/25

  Rn. 9 3. Im Übrigen weist der Senat darauf hin, dass jegliche Angaben dazu fehlen, ob und wie sich der Angeklagte zur Sache eingelassen hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 12. Dezember 2019 - 5 StR 444/19 Rn. 4;… vom 12. Februar 2020 - 1 StR 518/19 Rn. 5 …und vom 30. September 2024 - 6 StR 421/24 Rn. 8).
• BGH, 12.02.2020 - 1 StR 518/19

  Urteilsgründe (erforderliche Wiedergabe der Einlassung des Angeklagten)

  Auszug aus BGH, 17.12.2025 - 5 StR 581/25

  Rn. 9 3. Im Übrigen weist der Senat darauf hin, dass jegliche Angaben dazu fehlen, ob und wie sich der Angeklagte zur Sache eingelassen hat (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 12. Dezember 2019 - 5 StR 444/19 Rn. 4; vom 12. Februar 2020 - 1 StR 518/19 Rn. 5 …und vom 30. September 2024 - 6 StR 421/24 Rn. 8).

• BGH, 16.01.2024 - 5 StR 322/23

  Ausgeschlossene oder verminderte Schuldfähigkeit (schwere andere seelische …

  Auszug aus BGH, 17.12.2025 - 5 StR 581/25

  Rn. 6 a) Bei der Frage des Vorliegens eines Eingangsmerkmals im Sinne des § 20 StGB bei gesichertem psychiatrischen Befund wie auch bei der Prüfung einer aufgehobenen oder erheblich beeinträchtigten Einsichts- oder Steuerungsfähigkeit des Angeklagten zur Tatzeit handelt es sich um Rechtsfragen, die das Tatgericht zu beantworten hat (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 16. Januar 2024 - 5 StR 322/23, NStZ-RR 2024, 136 f.;… vom 2. November 2021 - 1 StR 291/21 Rn. 13 jeweils mwN).
• BGH, 02.11.2021 - 1 StR 291/21

  Versuchter Mord am Bahnhof Waghäusel muss teilweise neu verhandelt werden

  Auszug aus BGH, 17.12.2025 - 5 StR 581/25

  Rn. 6 a) Bei der Frage des Vorliegens eines Eingangsmerkmals im Sinne des § 20 StGB bei gesichertem psychiatrischen Befund wie auch bei der Prüfung einer aufgehobenen oder erheblich beeinträchtigten Einsichts- oder Steuerungsfähigkeit des Angeklagten zur Tatzeit handelt es sich um Rechtsfragen, die das Tatgericht zu beantworten hat (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 16. Januar 2024 - 5 StR 322/23, NStZ-RR 2024, 136 f.; vom 2. November 2021 - 1 StR 291/21 Rn. 13 jeweils mwN).
• BGH, 15.01.2025 - 5 StR 616/24

  Beschränkung des Rechtsmittels auf den Rechtsfolgenausspruch (innerer …

  Auszug aus BGH, 17.12.2025 - 5 StR 581/25

  Um dies zu begründen, bedarf es einer konkretisierenden und widerspruchsfreien Darlegung, wie sich die festgestellte, einem Merkmal von § 20 StGB unterfallende Störung in der jeweiligen Tatsituation auf die Einsichts- oder die Steuerungsfähigkeit ausgewirkt hat und warum die Tat auf den entsprechenden psychischen Zustand zurückzuführen ist (vgl. BGH, Urteil vom 15. Januar 2025 - 5 StR 616/24, NStZ-RR 2025, 105, 106 mwN).
• BGH, 30.09.2024 - 6 StR 421/24

  Urteilsgründe (Wiedergabe, ob und gegebenenfalls wie sich der Angeklagte in der …

  Auszug aus BGH, 17.12.2025 - 5 StR 581/25

  Rn. 9 3. Im Übrigen weist der Senat darauf hin, dass jegliche Angaben dazu fehlen, ob und wie sich der Angeklagte zur Sache eingelassen hat (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 12. Dezember 2019 - 5 StR 444/19 Rn. 4;… vom 12. Februar 2020 - 1 StR 518/19 Rn. 5 und vom 30. September 2024 - 6 StR 421/24 Rn. 8).
• BGH, 07.05.2024 - 5 StR 92/24

  Rechtsfehlerhafte Entscheidung über die Anordnung der Unterbringung in einem …

  Auszug aus BGH, 17.12.2025 - 5 StR 581/25

  Daraus folgt, dass auf die Revision eines Angeklagten ein mit der Maßregelanordnung ergangenes freisprechendes Erkenntnis ebenfalls aufgehoben werden kann (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Mai 2024 - 5 StR 92/24 Rn. 9 mwN).

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• BGH, 20.05.2026 - 4 StR 71/26

  Aufhebung des Urteils des LG mit Ausnahmen zweier Freisprüche mit den …

  Erkrankungsspezifische Auswirkungen der Schizophrenie sind bei der Begehung der Taten C 2., 4., 5. und 8. der Urteilsgründe, bei denen zudem - von der Strafkammer unerörtert (vgl. BGH…, Beschluss vom 26. Februar 2026 - 2 StR 143/25 Rn. 11; Beschluss vom 17. Dezember 2025 - 5 StR 581/25 Rn. 7;… Beschluss vom 17. Januar 2024 - 4 StR 422/23 Rn. 10;… Beschluss vom 5. September 2019 - 4 StR 206/19 Rn. 8) normalpsychologische Tatmotive in Betracht kommen, bereits nicht festgestellt; bei den Taten C 6. und 7. der Urteilsgründe fehlen Erörterungen zu den Auswirkungen erkrankungsbedingter Wahninhalte auf die Handlungsmöglichkeiten des Angeklagten in den Tatsituationen vollständig.
• BGH, 25.08.2026 - 2 StR 20/26
  Daraus folgt, dass auf die Revision eines Angeklagten ein mit der Maßregelanordnung ergangenes freisprechendes Erkenntnis ebenfalls aufgehoben werden kann (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Dezember 2025 - 5 StR 581/25, StV 2026, 392, 393 Rn. 10 mwN).