Rechtsprechung
   BAG, 09.06.2016 - 6 AZR 396/15   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Kündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses - vertragliche Verlängerung der Probezeit um Zeiten einer Unterbrechung der Ausbildung

  • IWW

    § 22 Abs. 1 BBiG, § 256 Abs. 1 ZPO, § 21 Abs. 1 Satz 1 BBiG, § 16 BBiG, § 20 Sat... z 2 BBiG, §§ 307 ff. BGB, § 308 Nr. 1 BGB, § 25 BBiG, § 20 BBiG, § 18 BBiG, § 22 Abs. 2 Nr. 1 BBiG, § 22 Abs. 2 Nr. 2 BBiG, § 15 BBiG, § 1 Abs. 1 KSchG, § 10 Abs. 2 BBiG, § 22 BBiG, § 23 KSchG, § 22 Abs. 2 BBiG, § 307 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 BGB, § 307 Abs. 3 Satz 1 BGB, § 13 BBiG, § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB, § 307 Abs. 2 Nr. 2 BGB, § 307 BGB, § 102 Abs. 1 Satz 3 BetrVG, § 102 Abs. 1 Satz 2 BetrVG, § 242 BGB

  • Bundesarbeitsgericht

    Kündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses - vertragliche Verlängerung der Probezeit um Zeiten einer Unterbrechung der Ausbildung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Kündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses - vertragliche Verlängerung der Probezeit um Zeiten einer Unterbrechung der Ausbildung

  • Jurion
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berufsausbildungsrecht; Kündigungsrecht - Kündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses; vertragliche Verlängerung der Probezeit um Zeiten einer Unterbrechung der Ausbildung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vertragliche Probezeitverlängerung im Ausbildungsverhältnis

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Kündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses - vertragliche Verlängerung der Probezeit um Zeiten einer Unterbrechung der Ausbildung

Besprechungen u.ä. (2)

  • bund-verlag.de (Entscheidungsbesprechung)

    Krankheit verlängert Probezeit

  • osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung)

    Probezeitverlängerung in Berufsausbildungsverträgen möglich

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 2972
  • NZA 2016, 1406
  • DB 2016, 2422



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BAG, 23.02.2017 - 6 AZR 665/15  

    Insolvenzkündigung vor Dienstantritt

    d) Die Berufung der Beklagten auf die Rechtsfolge des § 113 Satz 1 InsO verstößt entgegen der Ansicht der Revision nicht gegen die Grundsätze von Treu und Glauben (vgl. hierzu BAG 9. Juni 2016 - 6 AZR 396/15 - Rn. 37) .
  • BAG, 28.09.2016 - 7 AZR 248/14  

    Freigestelltes Betriebsratsmitglied - Arbeitszeitkonto

    aa) Eine Rechtsausübung kann gemäß § 242 BGB unzulässig sein, wenn sich eine Partei damit in Widerspruch zu ihrem eigenen vorausgegangenen Verhalten setzt und für die andere Partei ein schützenswerter Vertrauenstatbestand geschaffen worden ist oder wenn sonstige besondere Umstände die Rechtsausübung als treuwidrig erscheinen lassen (BAG 9. Juni 2016 - 6 AZR 396/15 - Rn. 37 mwN) .
  • ArbG Cottbus, 15.12.2016 - 3 Ca 872/16  
    Eine Rechtsausübung kann gemäß § 242 BGB unzulässig sein, wenn sich eine Partei damit in Widerspruch zu ihrem eigenen vorausgegangenen Verhalten setzt und für die andere Partei ein schützenswerter Vertrauenstatbestand geschaffen worden ist, oder wenn sonstige besondere Umstände die Rechtsausübung als treuwidrig erscheinen lassen (BAG vom 09.06.2016 - 6 AZR 396/15, Rn. 37; BAG vom 15.01.2015 - 6 AZR 646/13, Rn. 34 mit weiteren Nachweisen.).
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