Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 08.01.2007

Rechtsprechung
   BVerwG, 18.12.2007 - 6 C 47.06   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    TKG §§ 19, 42 Abs. 1 und 2; VwGO § 113 Abs. 1 Satz 4
    Lizenz; Mobilfunklizenz; Netzbetreiber; Diensteanbieter; Gleichbehandlung; Diskriminierung; Schlechterstellung; Wettbewerb; vorstoßender Wettbewerb; innovatives Produkt; Produktinnovation; Fortsetzungsfeststellungsklage; Wiederholungsgefahr.

  • Bundesverwaltungsgericht

    TKG §§ 19, 42 Abs. 1 und 2
    Lizenz; Mobilfunklizenz; Netzbetreiber; Diensteanbieter; Gleichbehandlung; Diskriminierung; Schlechterstellung; Wettbewerb; vorstoßender Wettbewerb; innovatives Produkt; Produktinnovation; Fortsetzungsfeststellungsklage; Wiederholungsgefahr.; Diensteanbieter; Diskriminierung; Fortsetzungsfeststellungsklage; Gleichbehandlung; Lizenz; Mobilfunk; Netzbetreiber; Schlechterstellung; Telekommunikation; verstoßender Wettbewerb; Wettbewerb; Wiederholungsgefahr; Zeitraum

  • Judicialis

    Lizenz; Mobilfunklizenz; Netzbetreiber; Diensteanbieter; Gleichbehandlung; Diskriminierung; Schlechterstellung; Wettbewerb; vorstoßender Wettbewerb; innovatives Produkt; Produktinnovation; Fortsetzungsfeststellungsklage; Wiederholungsgefahr

  • Jurion

    Zulässigkeit der Einführung eines innovativen Produkts durch den aufgrund einer erteilten Betriebslizenz zur Gleichbehandlung konkurrierender Dienstanbieter mit dem eigenen Vertrieb verpflichteten Mobilfunkbetreiber - Bestehen eines strikten Gleichbehandlungsgebotes in der sog. Dienstanbieterverpflichtung der E1-Lizenz gemäß des Telekommunikationsgesetzes (TKG) - Begriff der Wiederholungsgefahr als schutzwürdiges Interesse an der Feststellung einer Rechtswidrigkeit eines Verwaltungsaktes - Verhältnis des § 133 TKG zu § 126 TKG - Normzweck des Streitbeilegungsverfahrens nach § 133 TKG - Möglichkeit der sachlichen Rechtfertigung einer objektiven Ungleichbehandlung innerhalb des Diskriminierungsverbotes des § 19 TKG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    TKG § 19 § 42 Abs. 1, 2; VwGO § 113 Abs. 1 S. 4
    Telekommunikationsrecht: Vorstoßender Wettbewerb des Mobilfunknetzbetreibers

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beck.de (Leitsatz)

    Vorstoßender Wettbewerb als Rechtfertigung einer Ungleichbehandlung von Diensteanbietern - "Simyo"

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BVerwG vom 18.12.2007, Az.: 6 C 47.06 (Vorstoßender Wettbewerb als Rechtfertigung einer Ungleichbehandlung von Diensteanbietern - Simyo)" von Dr. Alexandra Brandenberg, LL.M., original erschienen in: MMR 2008, 240 - 242.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2008, 571
  • MMR 2008, 235



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Wird zitiert von ... (46)  

  • VG Köln, 14.03.2019 - 9 L 300/19

    5G: Gericht lehnt Eilanträge gegen Frequenznutzungs- und

    Siehe BVerwG, Urteil vom 18. Dezember 2007 - 6 C 47.06 -, juris (Rn. 24); dazu auch Trute/Kuhlmann , K&R 2018, Beihefter 1/2018 zu Heft 7/8, S. 10.

    Dazu auch Fetzer , MMR 2018, 63 (65); zu Diensteanbieterverpflichtungen im Allgemeinen BVerwG, Urteil vom 18. Dezember 2007 - 6 C 47.06 -, juris (Rn. 29).

    Dazu auch BVerwG, Urteil vom 18. Dezember 2007 - 6 C 47.06 -, juris (Rn. 23).

    Zu so genannten Diensteanbieterverpflichtung im Allgemeinen BVerwG, Urteil vom 18. Dezember 2007 - 6 C 47.06 -, juris (Rn. 29); ferner Wagner/Helmstädter/Nüßing , CR 2017, 743 (750).

    BVerwG, Urteil vom 18. Dezember 2007 - 6 C 47.06 -, juris (Rn. 23); dazu Wagner/Helmstädter/Nüßing , CR 2017, 743 (744); anders unter Hinweis auf eine Begrenzungsfunktion des Art. 6 Abs. 1 der Richtlinie 2002/20/EG Fetzer , MMR 2018, 63 (66 f.); siehe dazu aber auch Trute/Kuhlmann , K&R 2018, Beihefter 1/2018 zu Heft 7/8, S. 6.

    BVerwG, Urteil vom 18. Dezember 2007 - 6 C 47.06 -, juris (Rn. 21).

  • BVerwG, 02.04.2008 - 6 C 15.07

    Marktdefinition; Marktanalyse; Beurteilungsspielraum; Terminierung;

    Darüber ist im Wege einer umfassenden Abwägung der Interessen der Beteiligten unter Berücksichtigung der Regulierungsziele zu entscheiden, wobei auch zweckentsprechenden Innovationsanreizen im Wettbewerb eine wesentliche Bedeutung zukommt (s. näher Urteil vom 18. Dezember 2007 - BVerwG 6 C 47.06 - Rn. 30 ff.).
  • VG Köln, 14.03.2019 - 9 L 205/19

    5G: Gericht lehnt Eilanträge gegen Frequenznutzungs- und

    Siehe BVerwG, Urteil vom 18. Dezember 2007 - 6 C 47.06 -, juris (Rn. 24); dazu auch Trute/Kuhlmann , K&R 2018, Beihefter 1/2018 zu Heft 7/8, S. 10.

    Dazu auch Fetzer , MMR 2018, 63 (65); zu Diensteanbieterverpflichtungen im Allgemeinen BVerwG, Urteil vom 18. Dezember 2007 - 6 C 47.06 -, juris (Rn. 29).

    Dazu auch BVerwG, Urteil vom 18. Dezember 2007 - 6 C 47.06 -, juris (Rn. 23).

    BVerwG, Urteil vom 18. Dezember 2007 - 6 C 47.06 -, juris (Rn. 23); dazu Wagner/Helmstädter/Nüßing , CR 2017, 743 (744); anders unter Hinweis auf eine Begrenzungsfunktion des Art. 6 Abs. 1 der Richtlinie 2002/20/EG Fetzer , MMR 2018, 63 (66 f.); siehe dazu aber auch Trute/Kuhlmann , K&R 2018, Beihefter 1/2018 zu Heft 7/8, S. 6.

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  • Jurion

    Festlegung des Streitwertes

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