Volltextveröffentlichungen (13)

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  § 8 Abs. 4 UWG
  Die Erhebung der Gegenabmahnung ist rechtsmissbräuchlich

• openjur.de

  §§ 357 Abs. 2 Satz 3, 312c BGB; § 8 Abs. 4 UWG; § 3 UKlaG

• openjur.de

  §§ 312c, 357 Abs. 2 Satz 3, 307 BGB; § 4 Nr. 11 UWG
  Nicht jede Verwendung einer nach den §§ 307 ff. BGB unwirksamen AGB-Klausel ist auch wettbewerbswidrig nach § 4 Nr. 11 UWG; zur teilweisen Falschverlinkung einer Widerrufsbelehrung

 
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Telemedicus

  Falsch verlinkte Widerrufsbelehrung

• Telemedicus

  Falsch verlinkte Widerrufsbelehrung

• webshoprecht.de

  Zur doppelten 40,00-Euro-Klausel und zum Rechtsmissbrauch bei der Abmahntätigkeit

• JurPC

  Rechtsmissbräuchliche Gegenabmahnung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Inhaltliche Ausgestaltung der Belehrung des Verbrauchers über das Widerrufsrecht in einer dem eingesetzten Fernkommunikationsmittel entsprechenden Weise; Automatische Wettbewerbswidrigkeit durch Verwendung einer nach den §§ 307 ff. BGB unwirksamen AGB-Klausel

• kanzlei.biz

  Belehrung hinsichtlich des Widerrufs und der Rücksendekosten

• info-it-recht.de

  Gegenabmahnung unter bestimmten Voraussetzungen rechtsmissbräuchlich

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 312c Abs. 1 S. 1; UWG § 4 Nr. 11
  Inhaltliche Ausgestaltung der Belehrung des Verbrauchers über das Widerrufsrecht in einer dem eingesetzten Fernkommunikationsmittel entsprechenden Weise; Automatische Wettbewerbswidrigkeit durch Verwendung einer nach den §§ 307 ff. BGB unwirksamen AGB-Klausel

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  § 312c Abs. 1 S. 1 BGB; §§ 3, 4 Nr. 11 UWG
  Widerrufsbelehrung einmal richtig, einmal falsch verlinkt - Irreführung?

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  § 312c Abs. 1 S. 1 BGB; §§ 3, 4 Nr. 11 UWG
  Unwirksame AGB sind nicht in jedem Fall abmahnfähig

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  §§ 307 ff. BGB; §§ 3; 4 Nr. 11 UWG
  Nicht jede unwirksame AGB-Klausel stellt einen abmahnungsfähigen Wettbewerbsverstoß dar

 
• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Zur Missbräuchlichkeit von Abmahnungen

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Missbräuchlichkeit von Abmahnungen

• raheinemann.de (Kurzinformation)

  Achtung Einzelfall: LG Paderborn erklärt unwirksame AGB für nicht abmahnbar

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Falsch verlinkte Widerrufsbelehrung

• heise.de (Pressebericht, 10.08.2010)

  Unwirksame AGB sind nicht immer wettbewerbswidrig

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Rechtsmissbräuchliche Gegenabmahnung

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Gegenabmahnung bei offensichtlichem Gebühreninteresse rechtsmissbräuchlich

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Rechtsmissbrauch einer Gegenabmahnung bei alleinigem Gebührenerzielungsinteresse

• internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

  Rechtsmissbrauch bei Abmahnung: Gegenabmahnung aus Vergeltungsabsicht

• internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

  Rechtsmissbrauch bei Abmahnung: Geltendmachung neuer Wettbewerbsverstöße im gerichtlichen Verfahren

• internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

  Rechtsmissbrauch bei Abmahnung: Mehrfache Verfolgung eines Wettbewerbsverstoßes

• internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

  Rechtsmissbrauch bei Abmahnung: Zwei Gerichtsverfahren bei nur einem Wettbewerbsverstoß

Besprechungen u.ä.

• shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

  Unwirksame AGB können nicht abgemahnt werden

Wird zitiert von ...

• OLG Hamm, 23.08.2011 - 4 U 67/11

  Wettbewerbswidrigkeit der Veröffentlichung einer kritischen Äußerung im Internet …

  Als weiteres Missbrauchsurteil stellte dann die Beklagte das Urteil vom 4. Mai 2010 -6 O 43/10 ein.