Weitere Entscheidungen unten: OLG Köln, 25.03.2011 | OLG Hamm, 03.03.2012

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 10.11.2011 - 6 U 174/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Voraussetzungen für gesundheitsbezogene Angaben auf Lebensmitteln

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Gesundheitsbezogene Angaben für Lebensmittel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrigkeit gesundheitsbezogener Angaben über einen Pilzextrakt

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit gesundheitsbezogener Angaben über einen Pilzextrakt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    "Gesundheitsfördernd" - keine Werbung ohne Nachweis

  • roggelin.de (Kurzinformation)

    Gesundheitsbezogene Angaben bei Nahrungsergänzungs- und Lebensmitteln

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Werbeangaben zu gesundheitlicher Wirkung von getrocknetem Pilzpulver müssen stimmen - Anforderungen an die Nachweise sollen nicht weniger streng sein als Anforderungen an die Nachweise der Wirksamkeit von Medikamenten

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 17.01.2013 - I ZR 5/12  

    Vitalpilze

    Die Berufung der Beklagten ist ohne Erfolg geblieben (OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 10. November 2011 - 6 U 174/10, MD 2012, 291).
  • OLG Hamburg, 21.06.2012 - 3 U 97/11  

    Vereinbarkeit der Werbung für ein Gingko-Präparat mit der Health-Claims-VO

    Für den Nachweis des in Art. 5 Abs. 1 lit. A), 6 HCV normierten Erfordernisses allgemein anerkannter wissenschaftlicher Erkenntnisse trägt der Hersteller beziehungsweise der Anbieter des Lebensmittels schon nach dem in der HCV normierten Regel-Ausnahmeverhältnis (Verbot mit Erlaubnisvorbehalt) die Beweislast (vgl. auch OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 10.11.2011, 6 U 174/10, MD 2012, 291; OLG Düsseldorf, Urteil vom 22.3.2011, 20 U 85/10, BeckRS 2011, 14102; KG, Beschluss vom 2.11.2010, 5 U 83/09, BeckRS 2011, 00956; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 2.7.2010, 4 U 184/09, MD 2010, 883; OLG Hamm, Urteil vom 29.9.2011, 4 U 71/11, MD 2012, 57 - Collagen - Lift - Drink).
  • OLG Hamburg, 01.03.2012 - 3 U 160/10  

    Rechtswirkungen eines von einem Dachverband gestellten Zulassungsantrags

    Da es sich bei dem Verbot gesundheitsbezogener Angaben gem. Art. 10 Abs. 1 HCV um ein Verbot mit Erlaubnisvorbehalt handelt, mithin Angaben nur im Falle der in der HCV geregelten Ausnahmen zulässig sind, trifft den Werbenden die Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen der Ausnahmevoraussetzungen (OLG Frankfurt, Urteil v. 10.11.2011, Az. 6 U 174/10, juris-Rn. 56 f.; LG Düsseldorf, Magazindienst 2010, 113, juris-Rn. 18).
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 25.03.2011 - I-6 U 174/10   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    UWG § 5

  • webshoprecht.de

    Es ist wettbewerbswidrig, eine zunächst befristete Marketingmaßnahme mit durchgestrichenen Preisen nachträglich zu verlängern. Es kommt dabei nicht darauf an, ob bereits bei der Befristung die Absicht der späteren Verlängerung vorlag oder nicht. Maßgeblich ist lediglich die objektive Irreführung des angesprochenen Verkehrs durch die anfängliche Befristung.

  • JurPC

    Verlängerung einer befristeten Rabattaktion wettbewerbswidrig

  • kanzlei.biz

    Keine Verlängerung von Preisaktionen

  • rechtsportal.de

    UWG § 5
    Irreführung durch Verlängerung einer ursprünglich befristet angekündigten Rabattaktion

  • Jurion

    Eine zunächst als befristet angekündigte und nachträglich verlängerte Rabattaktion stellt eine irreführende geschäftliche Handlung i.S.d. § 5 UWG dar; Anforderungen an das Vorliegen einer Irreführung durch Verlängerung einer ursprünglich befristet angekündigten Rabattaktion

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 3, 5 UWG
    Verlängerung eines befristeten Rabatts ist wettbewerbswidrig

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Werberecht: Nachträgliche Verlängerung von befristeten "Rabattaktionen” wettbewerbswidrig

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Unzulässige Verlängerung einer Preisaktion

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Irreführung durch zunächst begrenzte Rabattreklame und nachfolgender Angebotsverlängerung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unzulässige Verlängerung einer Preisaktion

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Werbung mit kurzer Angebotsdauer bei Verlängerung der Rabattaktion irreführend

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Irreführung durch zunächst begrenzte Rabattreklame und nachfolgender Angebotsverlängerung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MIR 2011, Dok. 063
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 03.03.2012 - 6 U 174/10, I-6 U 174/10   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • verkehrslexikon.de

    Wenn bei der Entstehung eines Auffahrunfalls mehrere Möglichkeiten offen bleiben - hier unachtsamer Fahrspurwechsel des Beklagten zu 1) einerseits oder Unaufmerksamkeit des Klägers andererseits - gibt es keinen Anscheinsbeweis für eine dieser Möglichkeiten. Insbesondere genügt nicht, dass eine Möglichkeit wahrscheinlicher ist als die andere

  • rechtsportal.de

    StVG § 7 Abs. 1; StVG § 17 Abs. 2
    Haftungsverteilung bei Kollision zweier Fahrzeuge auf der Autobahn

  • Jurion

    Voraussetzungen für das Vorliegen eines Anscheinsbeweises i.R. eines Autounfalls; Grundsätze zur Haftungsverteilung bei der Kollision zweier Fahrzeuge auf der Autobahn

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Schuldfrage offen, Richtgeschwindigkeit überschritten

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Überschreitung der Richtgeschwindigkeit erhöht die Betriebsgefahr

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Anscheinsbeweis nach Auffahrunfall?

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Verfahrensgang

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