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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 10.11.2011 - 6 U 174/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,7873
OLG Frankfurt, 10.11.2011 - 6 U 174/10 (https://dejure.org/2011,7873)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 10.11.2011 - 6 U 174/10 (https://dejure.org/2011,7873)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 10. November 2011 - 6 U 174/10 (https://dejure.org/2011,7873)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Voraussetzungen für gesundheitsbezogene Angaben auf Lebensmitteln

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 4 Nr 11 UWG, EGV 1924/2006
    Gesundheitsbezogene Angaben für Lebensmittel

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Wettbewerbswidrigkeit gesundheitsbezogener Angaben über einen Pilzextrakt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrigkeit gesundheitsbezogener Angaben über einen Pilzextrakt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    "Gesundheitsfördernd" - keine Werbung ohne Nachweis

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Werbeangaben zu gesundheitlicher Wirkung von getrocknetem Pilzpulver müssen stimmen - Anforderungen an die Nachweise sollen nicht weniger streng sein als Anforderungen an die Nachweise der Wirksamkeit von Medikamenten

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 17.01.2013 - I ZR 5/12

    Vitalpilze

    Die Berufung der Beklagten ist ohne Erfolg geblieben (OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 10. November 2011 - 6 U 174/10, MD 2012, 291).
  • OLG Hamburg, 21.06.2012 - 3 U 97/11

    Fitness für die grauen Zellen, Ginkgo Kapseln, Fitness für die grauen Zellen -

    Für den Nachweis des in Art. 5 Abs. 1 lit. A), 6 HCV normierten Erfordernisses allgemein anerkannter wissenschaftlicher Erkenntnisse trägt der Hersteller beziehungsweise der Anbieter des Lebensmittels schon nach dem in der HCV normierten Regel-Ausnahmeverhältnis (Verbot mit Erlaubnisvorbehalt) die Beweislast (vgl. auch OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 10.11.2011, 6 U 174/10, MD 2012, 291; OLG Düsseldorf, Urteil vom 22.3.2011, 20 U 85/10, BeckRS 2011, 14102; KG, Beschluss vom 2.11.2010, 5 U 83/09, BeckRS 2011, 00956; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 2.7.2010, 4 U 184/09, MD 2010, 883; OLG Hamm, Urteil vom 29.9.2011, 4 U 71/11, MD 2012, 57 - Collagen - Lift - Drink).
  • OLG Hamburg, 01.03.2012 - 3 U 160/10

    Praebiotik, Zur Unterstützung einer gesunden Darmflora - Wettbewerbsverstoß:

    Da es sich bei dem Verbot gesundheitsbezogener Angaben gem. Art. 10 Abs. 1 HCV um ein Verbot mit Erlaubnisvorbehalt handelt, mithin Angaben nur im Falle der in der HCV geregelten Ausnahmen zulässig sind, trifft den Werbenden die Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen der Ausnahmevoraussetzungen (OLG Frankfurt, Urteil v. 10.11.2011, Az. 6 U 174/10, juris-Rn. 56 f.; LG Düsseldorf, Magazindienst 2010, 113, juris-Rn. 18).
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 25.03.2011 - I-6 U 174/10   

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https://dejure.org/2011,4685
OLG Köln, 25.03.2011 - I-6 U 174/10 (https://dejure.org/2011,4685)
OLG Köln, Entscheidung vom 25.03.2011 - I-6 U 174/10 (https://dejure.org/2011,4685)
OLG Köln, Entscheidung vom 25. März 2011 - I-6 U 174/10 (https://dejure.org/2011,4685)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • webshoprecht.de

    Zur irreführenden Werbung durch Verlängerung einer befristeten Rabattaktion

  • IWW
  • JurPC

    Verlängerung einer befristeten Rabattaktion wettbewerbswidrig

  • kanzlei.biz

    Keine Verlängerung von Preisaktionen

  • info-it-recht.de

    Irreführung durch Verlängerung einer als befristet beworbenen Preisherabsetzung

  • rechtsportal.de

    UWG § 5
    Irreführung durch Verlängerung einer ursprünglich befristet angekündigten Rabattaktion

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 3, 5 UWG
    Verlängerung eines befristeten Rabatts ist wettbewerbswidrig

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Werberecht: Nachträgliche Verlängerung von befristeten "Rabattaktionen” wettbewerbswidrig

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Nachträgliche Verlängerung von befristeten "Rabattaktionen" wettbewerbswidrig

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Unzulässige Verlängerung einer Preisaktion

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Irreführung durch zunächst begrenzte Rabattreklame und nachfolgender Angebotsverlängerung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Eine zunächst als befristet angekündigte und nachträglich verlängerte Rabattaktion stellt eine irreführende geschäftliche Handlung i.S.d. § 5 UWG dar; Anforderungen an das Vorliegen einer Irreführung durch Verlängerung einer ursprünglich befristet angekündigten ...

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unzulässige Verlängerung einer Preisaktion

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Werbung mit kurzer Angebotsdauer bei Verlängerung der Rabattaktion irreführend

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Irreführung durch zunächst begrenzte Rabattreklame und nachfolgender Angebotsverlängerung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MIR 2011, Dok. 063
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 03.03.2012 - I-6 U 174/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,6820
OLG Hamm, 03.03.2012 - I-6 U 174/10 (https://dejure.org/2012,6820)
OLG Hamm, Entscheidung vom 03.03.2012 - I-6 U 174/10 (https://dejure.org/2012,6820)
OLG Hamm, Entscheidung vom 03. März 2012 - I-6 U 174/10 (https://dejure.org/2012,6820)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • verkehrslexikon.de

    Wenn bei der Entstehung eines Auffahrunfalls mehrere Möglichkeiten offen bleiben - hier unachtsamer Fahrspurwechsel des Beklagten zu 1) einerseits oder Unaufmerksamkeit des Klägers andererseits - gibt es keinen Anscheinsbeweis für eine dieser Möglichkeiten. Insbesondere ...

  • rechtsportal.de

    StVG § 7 Abs. 1; StVG § 17 Abs. 2
    Haftungsverteilung bei Kollision zweier Fahrzeuge auf der Autobahn

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Auffahrunfall auf der Autobahn und der Anscheinsbeweis

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Voraussetzungen für das Vorliegen eines Anscheinsbeweises i.R. eines Autounfalls; Grundsätze zur Haftungsverteilung bei der Kollision zweier Fahrzeuge auf der Autobahn

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Schuldfrage offen, Richtgeschwindigkeit überschritten

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Überschreitung der Richtgeschwindigkeit erhöht die Betriebsgefahr

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Anscheinsbeweis nach Auffahrunfall?

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 07.11.2016 - 6 U 79/16
    Bleibt die Möglichkeit offen, dass ein unachtsamer Fahrspurwechsel des Vorausfahrenden zum Auffahren des Hintermannes geführt hat, besteht - nach ständiger Rechtsprechung des Senats - für die Anwendung des Anscheinsbeweises kein Raum (vgl. Senat, Urteil v. 3.3.2012 - 6 U 174/10 -, abgedr.
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