Volltextveröffentlichungen (15)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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• lexetius.com

  Vergütung einer stellv. Schulleiterin in Thüringen

• openjur.de

• Bundesarbeitsgericht

  Vergütung einer stellv. Schulleiterin in Thüringen

• rechtsinformationen.bund.de

  Vergütung einer stellv. Schulleiterin in Thüringen

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 612 Abs 1 BGB, § 26 Abs 2 S 8 BG TH vom 20.03.2009, § 26 Abs 3 BG TH vom 20.03.2009, Anl 1 BesG TH, Anl 8 BesG TH
  Vergütung einer stellv. Schulleiterin in Thüringen

• IWW

  § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, §§ ... 291, 288 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 286 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB, Abschnitts B der Lehrer-Richtlinien-O der TdL, § 612 BGB, § 611 Abs. 1 BGB, Abschnitt A Nr. 1 der Lehrer-Richtlinien-O der TdL, § 612 Abs. 1 BGB, § 612 Abs. 2 BGB, § 187 Abs. 1 BGB, Abschnitts A der Lehrer-Richtlinien-O der TdL, Abschnitt B der Lehrer-Richtlinien-O der TdL, Abschnitt A Nr. 3 der Lehrer-Richtlinien-O der TdL

• Wolters Kluwer

  Vergütung einer Dienstleistung ohne ausdrückliche Vereinbarung; Anwendung der Beamtenbesoldung als übliche Vergütung

• bag-urteil.com

  Vergütung einer stellv. Schulleiterin in Thüringen

• Betriebs-Berater

  Vergütung einer Lehrkraft als ständige Vertreterin des Leiters eines regionalen Förderzentrums in Thüringen

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anwendung der Lehrer-Richtlinien-O der TdL; Vergütungspflicht nach § 612 BGB - Vergütung einer Lehrkraft als ständige Vertreterin des Leiters eines regionalen Förderzentrums in Thüringen

• rechtsportal.de

  Vergütung einer Dienstleistung ohne ausdrückliche Vereinbarung

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Vergütung einer stellvertretenden Schulleiterin

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Vergütung einer stellv. Schulleiterin in Thüringen

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Vergütung einer Lehrkraft als ständige Vertreterin des Leiters eines regionalen Förderzentrums in Thüringen

Papierfundstellen

• BAGE 156, 52
• NZA 2017, 405
• BB 2016, 2739
• NZA-RR 2016, 664

Wird zitiert von ... (17)Zitiert selbst (22)

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• BAG, 20.06.2012 - 4 AZR 304/10

  Eingruppierung einer Sonderschulrektorin

  Auszug aus BAG, 04.08.2016 - 6 AZR 237/15

  Bei der Übertragung eines Funktionsamtes müssen sie die erforderlichen Probezeiten durchlaufen haben (zum Sonderfall einer Einstellung in ein Funktionsamt vgl. BAG 20. Juni 2012 - 4 AZR 304/10 - Rn. 27 f.).

  Dies entspricht der bezweckten Gleichstellung mit den beamteten Lehrkräften (…vgl. hierzu BAG 27. Februar 2014 - 6 AZR 931/12 - Rn. 16; 20. Juni 2012 - 4 AZR 304/10 - Rn. 23).

  Rn. 32 (1) Entscheidet sich der öffentliche Arbeitgeber für eine zivilrechtliche Gestaltung seiner Dienstverhältnisse, muss er die sich aus diesen Regeln ergebenden Folgen gegen sich gelten lassen (BAG 20. Juni 2012 - 4 AZR 304/10 - Rn. 34).

  Rn. 42 (3) Es bedarf deshalb keiner Entscheidung, ob eine unzulässige Sprungbeförderung nach Ernennung und Einweisung in die entsprechende Planstelle noch rückgängig gemacht werden könnte oder ob der Verstoß gegen das Verbot der Sprungbeförderung für den betroffenen Beamten letztlich folgenlos bliebe (vgl. BAG 20. Juni 2012 - 4 AZR 304/10 - Rn. 30; BVerwG 23. Februar 1989 - 2 C 25.87 - BVerwGE 81, 282).

• BAG, 25.03.2015 - 5 AZR 874/12

  Vergütung für höherwertige Vertretungstätigkeit

  Auszug aus BAG, 04.08.2016 - 6 AZR 237/15

  Denn nach § 611 Abs. 1 BGB schuldet der Arbeitnehmer für die vereinbarte Vergütung nur die vereinbarte Tätigkeit (…BAG 23. September 2015 - 5 AZR 626/13 - Rn. 20; 25. März 2015 - 5 AZR 874/12 - Rn. 20, 24 ).

  Bei Übernahme einer Führungsposition im öffentlichen Dienst kann dies die Höhe der Beamtenbesoldung sein (vgl. zum Fall einer vorübergehenden höherwertigen Vertretungstätigkeit BAG 25. März 2015 - 5 AZR 874/12 - Rn. 28).

• BAG, 27.02.2014 - 6 AZR 931/12

  Anspruch einer Lehrkraft auf Höhergruppierungsgewinn gemäß § 8 Abs. 5 TVÜ-Länder

  Auszug aus BAG, 04.08.2016 - 6 AZR 237/15

  Dies entspricht der bezweckten Gleichstellung mit den beamteten Lehrkräften (vgl. hierzu BAG 27. Februar 2014 - 6 AZR 931/12 - Rn. 16;… 20. Juni 2012 - 4 AZR 304/10 - Rn. 23).

  Rn. 38 dd) Eine freie Planstelle wäre unstreitig vorhanden gewesen (vgl. zu diesem Erfordernis BAG 27. Februar 2014 - 6 AZR 931/12 - Rn. 19).

• BVerwG, 23.02.1989 - 2 C 25.87

  Ernennungsähnliche Verwaltungsakte - Rücknahme - Nichtigkeit - Höheres …

  Auszug aus BAG, 04.08.2016 - 6 AZR 237/15

  Rn. 42 (3) Es bedarf deshalb keiner Entscheidung, ob eine unzulässige Sprungbeförderung nach Ernennung und Einweisung in die entsprechende Planstelle noch rückgängig gemacht werden könnte oder ob der Verstoß gegen das Verbot der Sprungbeförderung für den betroffenen Beamten letztlich folgenlos bliebe (…vgl. BAG 20. Juni 2012 - 4 AZR 304/10 - Rn. 30; BVerwG 23. Februar 1989 - 2 C 25.87 - BVerwGE 81, 282).
• BAG, 17.03.2016 - 6 AZR 92/15

  Überbrückungsbeihilfe nach dem TV SozSich - Zumutbarkeit eines …

  Auszug aus BAG, 04.08.2016 - 6 AZR 237/15

  Der Beklagte könnte dann zur Herstellung der Gleichbehandlung gezwungen sein, diese Zulage auch für die fragliche Stelle in P zu gewähren, wenn keine besonderen Gründe dagegen sprechen (vgl. zum Gleichbehandlungsgrundsatz BAG 17. März 2016 - 6 AZR 92/15 - Rn. 38 mwN).
• BAG, 13.11.2014 - 6 AZR 1055/12

  Anspruch einer Lehrkraft auf beamtenrechtliche Ausgleichszulagen

  Auszug aus BAG, 04.08.2016 - 6 AZR 237/15

  Insoweit besteht kein Gleichlauf der Vergütung von angestellten und beamteten Lehrkräften (BAG 13. November 2014 - 6 AZR 1055/12 - Rn. 36;… 18. Juni 2014 - 10 AZR 625/13 - Rn. 16).
• BAG, 25.06.2015 - 6 AZR 438/14

  Berücksichtigung des Ortszuschlags beim Vergleichsentgelt gemäß § 5 Abs. 2 …

  Auszug aus BAG, 04.08.2016 - 6 AZR 237/15

  Die Klägerin kann daher gemäß §§ 291, 288 Abs. 1 Satz 2 BGB Prozesszinsen ab dem Folgetag der Rechtshängigkeit verlangen (BAG 25. Juni 2015 - 6 AZR 438/14 - Rn. 27).
• BAG, 18.06.2014 - 10 AZR 625/13

  Lehrervergütung - Funktionsstelle - Änderung der Schülerzahl

  Auszug aus BAG, 04.08.2016 - 6 AZR 237/15

  Insoweit besteht kein Gleichlauf der Vergütung von angestellten und beamteten Lehrkräften (…BAG 13. November 2014 - 6 AZR 1055/12 - Rn. 36; 18. Juni 2014 - 10 AZR 625/13 - Rn. 16).
• BAG, 15.04.2015 - 10 AZR 250/14

  Amtszulage - Konrektorin einer Förderschule - Schülerzahl

  Auszug aus BAG, 04.08.2016 - 6 AZR 237/15

  Besoldungsrechtlich würde damit der erhöhte Aufwand im Zusammenhang mit der stellvertretenden Leitung der Schule vergütet (vgl. BAG 15. April 2015 - 10 AZR 250/14 - Rn. 25).
• BAG, 13.10.2015 - 1 AZR 765/14

  Höhe einer Sozialplanabfindung - Einzelfallentscheidung

  Auszug aus BAG, 04.08.2016 - 6 AZR 237/15

  Bezüglich der Folgemonate richtet sich die Fälligkeit jeweils nach § 24 Abs. 1 Sätze 2 und 3 TV-L. Die Verzugszinsen (§ 288 Abs. 1 iVm. § 286 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB) sind nach § 187 Abs. 1 BGB ab dem Tag nach dem tariflich bestimmten Zahltag zu entrichten (vgl. BAG 13. Oktober 2015 - 1 AZR 765/14 - Rn. 35).
• BAG, 21.11.2013 - 6 AZR 23/12

  Stufenzuordnung nach §§ 16, 40 TV-L bei vorangegangener Tätigkeit aufgrund von …
• BAG, 27.01.2016 - 4 AZR 468/14

  Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit
• BAG, 23.03.2016 - 5 AZR 758/13

  Verfahrensrechtliche Gegenrüge - Klageänderung in der Revision - Feststellung …
• BAG, 10.02.2015 - 9 AZR 289/13

  Ausbildung zur Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutin - praktische Tätigkeit - …
• BAG, 03.07.2014 - 6 AZR 753/12

  Stufenzuordnung nach Herabgruppierung bei individueller Endstufe im Bereich des …
• BAG, 18.02.2016 - 8 AZR 426/14

  Zahlungsklage - Auslegung prozessualer Willenserklärungen - Zulässigkeit der …
• BAG, 29.09.2011 - 2 AZR 451/10

  Änderungskündigung zur Herabgruppierung einer Schulleiterin - Beteiligung des …
• BAG, 23.09.2015 - 5 AZR 626/13

  Qualitative Mehrarbeit
• BAG, 16.04.2015 - 6 AZR 352/14

  Eingruppierung einer Diplom-Sportlehrerin nach den Sächsischen Lehrer-Richtlinien
• BAG, 12.03.2008 - 4 AZR 93/07

  Lehrereingruppierung - Funktionsstelle - Änderung der Schülerzahl
• BAG, 06.07.2005 - 4 AZR 54/04

  Eingruppierung der Leiterin einer Mittelschule in Sachsen
• LAG Thüringen, 19.11.2014 - 4 Sa 74/13

  Eingruppierung der ständigen Vertreterin des Schulleiters an einem staatlichen …

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• BAG, 27.04.2017 - 6 AZR 459/16

  Stufenaufstieg nach § 16 Abs. 3 TVöD-V

  Verzugszinsen sind nach § 187 Abs. 1 BGB ab dem Tag nach dem tariflich bestimmten Zahltag zu entrichten (…vgl. BAG 26. Januar 2017 - 6 AZR 440/15 - Rn. 36; 4. August 2016 - 6 AZR 237/15 - Rn. 43).
• BAG, 26.01.2017 - 6 AZR 671/15

  Eingruppierungserlass Lehrer - Transparenzkontrolle

  Rn. 13 I. Die Klage ist als Eingruppierungsfeststellungsklage zulässig (vgl. hierzu BAG 4. August 2016 - 6 AZR 237/15 - Rn. 20).

  Die Vorschrift bringt zum Ausdruck, dass "jede Arbeit ihres Lohnes wert ist" (BAG 4. August 2016 - 6 AZR 237/15 - Rn. 24).

  Das entsprach dem Entgelt der "besten" Nichterfüller (vgl. zur Heranziehung der Höhe der Besoldung für die übliche Vergütung BAG 4. August 2016 - 6 AZR 237/15 - Rn. 32 ff.; vgl. Geyer ZTR 2016, 705 zur Ermittlung der üblichen Vergütung von angestellten Lehrern im Vergleich zu beamteten Lehrern durch eine Abstufung der Vergütung im Verhältnis zu Erfüllern und "besten" Nichterfüllern "minus x").

• LAG Mecklenburg-Vorpommern, 15.09.2020 - 5 Sa 188/19

  Vergütung von Bereitschaftszeiten im Rettungsdienst

  Denn nach § 611 Abs. 1 BGB schuldet der Arbeitnehmer für die vereinbarte Vergütung nur die vereinbarte Tätigkeit (BAG, Urteil vom 04. August 2016 - 6 AZR 237/15 - Rn. 24 = ZTR 2016, 701).

• LAG Sachsen-Anhalt, 02.04.2026 - 3 SLa 134/25
  Durch eine Entscheidung über den Haupt- bzw. den Hilfsantrag wird der Streit der Parteien insgesamt bereinigt (…vgl. zum Ganzen nur: BAG 26. Juli 1995 - 4 AZR 280/94, zu I der Gründe = Rn. 19;… BAG 17. November 2010 - 4 AZR 188/09, Rn. 15;… BAG 21. März 2012 - 4 AZR 292/10, Rn. 10; BAG 4. August 2016 - 6 AZR 237/15, Rn. 20;… BAG 26. Januar 2017 - 6 AZR 671/15, Rn. 13, BAG 12. Dezember 2018 - 4 AZR 147/17, Rn. 15;… BAG 5. Mai 2021 - 4 AZR 666/19, Rn. 12;… BAG 24. April 2024 - 4 AZR 128/23, Rn. 11;… BAG 12. Juni 2024 - 4 AZR 208/23, Rn. 9;… BAG 20. August 2025 - 4 AZR 151/24, Rn. 12).
• BAG, 25.05.2022 - 4 AZR 331/20

  Höhergruppierung einer Lehrkraft

  Nach der Vorschrift wäre eine Beförderung einer Studienrätin der Besoldungsgruppe A 13 zur Studiendirektorin der Besoldungsgruppe A 15 möglich gewesen (vgl. zur inhaltsgleichen Regelung in § 26 Abs. 3 ThürBG idF bis zum 31. Dezember 2014 BAG 4. August 2016 - 6 AZR 237/15 - Rn. 41, BAGE 156, 52).

  Die für das Vorliegen der Beförderungsvoraussetzungen darlegungsbelastete Klägerin hat unter Hinweis auf die Entscheidung des Sechsten Senats vom 4. August 2016 (- 6 AZR 237/15 - aaO) geltend gemacht, Ausnahmen vom Verbot der Sprungbeförderung seien möglich.

• BAG, 26.01.2017 - 6 AZR 450/15

  Höhe der persönlichen Zulage gemäß § 23 Abs. 5 TV-N Hessen bei Rückkehr zur …

  Rn. 43 e) Der Kläger kann gemäß §§ 291, 288 Abs. 1 Satz 2 BGB Prozesszinsen ab dem Folgetag der Rechtshängigkeit verlangen (vgl. BAG 4. August 2016 - 6 AZR 237/15 - Rn. 43).
• BAG, 20.03.2024 - 4 AZR 324/22

  Höhergruppierung einer Lehrkraft - Tätigkeit an einer anderen als der …

  Rn. 44 (d) Dies steht nicht im Widerspruch dazu, dass die Höhergruppierung angestellter Lehrkräfte nach der tariflichen Regelung in § 2 Nr. 3 Satz 2 des Änderungstarifvertrags Nr. 1 vom 8. Mai 1991 zum BAT-O auch die Erfüllung der Laufbahnvoraussetzungen erforderte (BAG 4. August 2016 - 6 AZR 237/15 - Rn. 28, BAGE 156, 52; 6. Juli 2005 - 4 AZR 54/04 - zu I 2 c bb der Gründe).

  Bei der Übertragung eines Funktionsamtes müssen auch die erforderlichen Probezeiten absolviert sein (BAG 4. August 2016 - 6 AZR 237/15 - Rn. 28, BAGE 156, 52;… zum Sonderfall einer Einstellung in ein Funktionsamt vgl. BAG 20. Juni 2012 - 4 AZR 304/10 - Rn. 27 f.).

• BAG, 15.12.2016 - 6 AZR 603/15

  Aufstieg einer in einer Mensa beschäftigten Küchenhilfe in die Stufe 6 der …

  Rn. 20 2. Im Rahmen eines Feststellungsantrags kann auch die Verzinsung der Vergütungsdifferenz zum Streitgegenstand gemacht werden (BAG 4. August 2016 - 6 AZR 237/15 - Rn. 20).
• BAG, 20.09.2017 - 6 AZR 345/16

  Eingruppierung von Gemeindepädagogen, die an staatlichen Schulen …

  Die in § 2 des Arbeitsvertrags erfolgte Verweisung auf die jeweils geltenden kirchlichen Arbeitsvertragsregelungen geht insoweit ins Leere (vgl. BAG 4. August 2016 - 6 AZR 237/15 - Rn. 25 f., BAGE 156, 52).
• LAG Sachsen, 08.04.2024 - 2 Sa 437/21

  Eingruppierung einer Lehrkraft auf Grundlage einzelvertraglicher Einbeziehung der …

  In diesem Zusammenhang streiten die Parteien vor dem Hintergrund der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 04.08.2016 (Az. 6 AZR 237/15, juris) um die Darlegungs- und Beweislast.

  Insoweit hat sich die Kammer erster Instanz die Ausführungen des Bundesarbeitsgerichts im Urteil vom 04.08.2016 (6 AZR 237/15) zu Eigen gemacht.

  Rn. 134 Entgegen der Ansicht der Klägerin ergibt sich aus der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 04.08.2016 (Az. 6 AZR 237/15, juris) nicht, dass die beklagte Partei darlegungs- und beweisbelastet dafür ist, dass der Landespersonalausschuss des Freistaates Sachsen eine Ausnahme vom Sprungbeförderungsverbot nicht zugelassen hätte.

• BAG, 15.11.2018 - 6 AZR 385/17

  Vergütung eines Opernchorsängers
• BAG, 26.01.2017 - 6 AZR 440/15

  Höhe der Ausgleichszahlung nach § 11 Abs. 2 TV UmBw - Einbeziehung einer …
• BAG, 15.12.2016 - 6 AZR 605/15

  Aufstieg einer in einer Mensa beschäftigten Küchenhilfe in die Stufe 6 der …
• LAG Sachsen-Anhalt, 26.05.2020 - 8 Sa 254/17

  Vergütung - Anspruch auf Zulage - ständige Vertretung Schulleitung
• LAG Rheinland-Pfalz, 22.08.2023 - 8 Sa 350/22

  Proportionale Erhöhung der Theaterbetriebszulage - regelmäßig über die tarifliche …
• BAG, 15.12.2016 - 6 AZR 604/15

  Aufstieg einer in einer Mensa beschäftigten Küchenhilfe in die Stufe 6 der …
• LAG Mecklenburg-Vorpommern, 11.01.2022 - 2 Sa 115/21

  Arbeitsvertragliche Inbezugnahme - Eingruppierung - Arbeitsvertragsrichtlinien - …