Rechtsprechung
| LG Frankenthal, 11.08.2020 - 6 O 213/19 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 14 Abs 1 Nr 1 MarkenG, § 14 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 14 Abs 6 MarkenG, § 15 MarkenG, § 19 Abs 7 MarkenG
Verletzung der Marke "Astrosophie": Voraussetzungen einer erlaubten Drittnutzung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Keine Verletzung der Marke Astrosophie wenn Zeichenfolge für Ausbildungsangebote als beschreibende Angaben in ihrer beschreibenden Funktion verwendet wird
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Verletzung der Wortmarke "Astrosophie": Voraussetzungen einer erlaubten Drittnutzung
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (4)
- BGH, 15.07.2005 - GSZ 1/04
Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung
Auszug aus LG Frankenthal, 11.08.2020 - 6 O 213/19
Die unbegründete Verwarnung aus einem Kennzeichenrecht kann ebenso wie eine sonstige unberechtigte Schutzrechtsverwarnung unter dem Gesichtspunkt eines rechtswidrigen und schuldhaften Eingriffs in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb zum Schadensersatz verpflichten (BGH, GSZ, GRUR 2005, 882, beck-online). - BGH, 27.06.2002 - I ZR 103/00
Marken- und wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche unter Anwendern der sog. …
Auszug aus LG Frankenthal, 11.08.2020 - 6 O 213/19
Dies erachtet die Kammer bei dem Begriff "Astrosophie", ebenso wie in der Entscheidung des BGH zu "Feldenkrais" als gegeben (BGH, NJW-RR 2003, 623, -Feldenkrais-). - OLG München, 16.05.2013 - 6 W 411/13
Auszug aus LG Frankenthal, 11.08.2020 - 6 O 213/19
Das Landgericht Frankenthal (Pfalz) ist gem. §§ 32, 35 ZPO für die Klage sowohl auf Grund der bundesweiten Abrufbarkeit der Homepage der Beklagten örtlich zuständig, als auch deshalb, da der Erfolg der Verletzungshandlung im hiesigen Bezirk, dem Wohnsitz des Klägers auftritt (OLG München, GRUR-RR 2013, 388, beck-online). - OLG Celle, 09.11.2006 - 13 U 120/06
Verstoß gegen das Irreführungsverbot durch Erweckung bestimmter Vorstellungen der …
Auszug aus LG Frankenthal, 11.08.2020 - 6 O 213/19
Rn. 59 Es handelt sich aber bei den Rechtsanwaltskosten wegen unberechtigter Schutzrechtsverwarnung im Verhältnis zum Kläger nicht um eine Entgeltforderung, sondern um Schadenersatz, auf den der höhere Zinssatz keine Anwendung findet (… MüKoBGB/Ernst, 8. Aufl. 2019, BGB § 286 Rn. 82; OLG Celle NJW-RR 2007, 393).
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Rechtsprechung
| LG Hildesheim, 09.11.2021 - 6 O 213/19 |
Verfahrensgang
- LG Hildesheim, 09.11.2021 - 6 O 213/19
- OLG Celle, 24.08.2022 - 3 U 191/21
- OLG Celle, 21.09.2022 - 3 U 191/21
Wird zitiert von ...
- OLG Celle, 24.08.2022 - 3 U 191/21
Autorisierung von Überweisungen; Missbrauch der Vertretungsmacht; Bankrecht; …
das Urteil des Landgerichts Hildesheim vom 9. November 2021, Az. 6 O 213/19, wie folgt abzuändern: Die Klage wird abgewiesen.
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Rechtsprechung
| LG Stuttgart, 14.04.2022 - 6 O 213/19 |
Verfahrensgang
- LG Stuttgart, 14.04.2022 - 6 O 213/19
- OLG Stuttgart, 16.11.2022 - 19 U 40/22
Wird zitiert von ...
- OLG Stuttgart, 16.11.2022 - 19 U 40/22
Höhe des Schmerzensgeldanspruchs bei unfallbedingten Schwerstverletzungen mit …
Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Beklagten gegen das Urteil der Einzelrichterin der 6. Zivilkammer des Landgerichts Stuttgart vom 14.04.2022, Az. 6 O 213/19, gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil er einstimmig der Auffassung ist, dass die Berufung offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat, der Rechtssache auch keine grundsätzliche Bedeutung zukommt, weder die Fortbildung des Rechts noch die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Berufungsgerichts erfordern und die Durchführung einer mündlichen Verhandlung über die Berufung nicht geboten ist.Rn. 27 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das am 14.04.2022 verkündete Urteil des Landgerichtes Stuttgart Az. 6 O 213/19 teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst.
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