Volltextveröffentlichungen (9)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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• HRR Strafrecht

  § 73 Abs. 1 StGB; § 73a Abs. 1 StGB
  Erweiterte Einziehung von Taterträgen (Subsidiarität gegenüber der Einziehung von Taterträgen)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 73 Abs 1 StGB, § 73a Abs 1 StGB, § 358 Abs 2 StPO
  Erweiterte Einziehung von Taterträgen; Verschärfung des Schuldspruchs

• IWW
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 244 Abs. 1 Nr. 3 ; StGB § 244 Abs. 4
  Schuldspruch wegen schweren Wohnungseinbruchdiebstahls

• datenbank.nwb.de

Kurzfassungen/Presse

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Einziehung nur bei konkretem Bezug

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (4)

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• BGH, 10.04.1990 - 1 StR 9/90

  Unterbringungsprüfung bei Sachrüge des Angeklagten

  Auszug aus BGH, 17.10.2024 - 6 StR 408/24

  Das Verschlechterungsverbot des § 358 Abs. 2 SPO hindert die Verschärfung des Schuldspruchs nicht (vgl. BGH, Urteil vom 10. April 1990 - 1 StR 9/90, BGHSt 37, 5, 8 f.).
• BGH, 19.03.2019 - 3 StR 2/19

  Einbruchsdiebstahl in eine dauerhaft genutzte Privatwohnung (Versuch; …

  Auszug aus BGH, 17.10.2024 - 6 StR 408/24

  Die Verwirklichung des Qualifikationstatbestandes ist indes aus Gründen der Klarstellung auch im Schuldspruch zum Ausdruck zu bringen (vgl. BGH, Beschluss vom 19. März 2019 - 3 StR 2/19, NStZ 2019, 674 Rn. 6).
• BGH, 21.12.2021 - 3 StR 381/21

  Einziehung und erweiterte Einziehung von Wertersatz (Erlangen; tatsächlicher …

  Auszug aus BGH, 17.10.2024 - 6 StR 408/24

  Vielmehr ist in solchen Fällen die Einziehung von Taterträgen nach § 73 Abs. 1 StGB einem (gesonderten) Verfahren wegen dieser anderen Straftaten vorbehalten; § 73a Abs. 1 StGB ist mithin subsidiär gegenüber § 73 Abs. 1 StGB (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 21. Dezember 2021 - 3 StR 381/21, NStZ-RR 2022, 109, 110 mwN).
• BGH, 06.03.2024 - 6 StR 367/23

  Erweiterte Einziehung von Taterträgen, erweitere Einziehung des Wertes von …

  Auszug aus BGH, 17.10.2024 - 6 StR 408/24

  Allein die theoretische Möglichkeit, dass eine verfahrensfremde rechtswidrige Tat die Herkunftstat darstellen könnte, vermag indes einen Vorrang von § 73 Abs. 1 StGB gegenüber § 73a Abs. 1 StGB nicht zu begründen; vielmehr müssen konkrete Anhaltspunkte dafür sprechen, dass die betreffenden Gegenstände tatsächlich einer konkreten anderen Tat zugeordnet werden können (vgl. BGH, Urteil vom 6. März 2024 - 6 StR 367/23, NStZ-RR 2024, 172, 173 mwN).

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• BGH, 05.05.2026 - 2 StR 379/25

  Änderung des Schuldspruchs auf Revision des Angeklagten u.a. wegen schweren …

  Soweit die Schuldspruchänderung zu einer Verschärfung des Schuldspruchs führt, hindert dies auch das Verschlechterungsverbot des § 358 Abs. 2 Satz 1 StPO nicht (BGH, Beschluss vom 17. Oktober 2024 - 6 StR 408/24, wistra 2025, 170, 171 Rn. 4 mwN).
• BGH, 05.03.2025 - 6 StR 663/24

  Erweiterte Einziehung von Taterträgen (Subsidiarität gegenüber der Einziehung von …

  Vielmehr ist dann eine Einziehung von Taterträgen nach § 73 Abs. 1 StGB beziehungsweise des Wertes von Taterträgen gemäß § 73c StGB einem (gesonderten) Verfahren wegen dieser anderen Straftaten vorbehalten; § 73a Abs. 1 StGB ist gegenüber § 73 Abs. 1 StGB subsidiär (st. Rspr.;… vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 22. Januar 2025 - 3 StR 524/24, Rn. 10; vom 17. Oktober 2024 - 6 StR 408/24, Rn. 6; vom 21. Dezember 2021 - 3 StR 381/21, NStZ-RR 2022, 109, 110).
• BGH, 18.02.2025 - 6 StR 458/24

  Einziehung des Wertes von Taterträgen (erlangtes Etwas; prozessualer Tatbegriff: …

  Sofern die betreffenden Gegenstände einzelnen rechtswidrigen Herkunftstaten zugeordnet werden können, scheidet eine erweiterte Einziehung aus (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 14. Januar 2025 - 5 StR 709/24, Rn. 4; vom 17. Oktober 2024 - 6 StR 408/24, Rn. 6; Urteil vom 6. März 2024 - 6 StR 367/23, NStZ-RR 2024, 172 mwN).