Volltextveröffentlichungen (8)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 263 StGB; § 266 Abs. 1 StGB; § 263a StGB; § 242 StGB; § 53 StGB; § 73 Abs. 1 StGB; § 73c Satz 1 StGB; § 55 Abs. 2 StGB
  Wertersatzeinziehung (einheitliche Einziehung des Wertes von Taterträgen bei nachträglicher Gesamtstrafenbildung)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Anordnung der Einziehung unter einer Einbeziehung einer früheren Einziehungsentscheidung

• rechtsprechung-im-internet.de
• IWW

  § 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 73 Abs. 1, § 73c Satz 1 StGB, § 55 Abs. 2 StGB, § 55 Abs. 1 StGB, § 353 Abs. 2 StPO

• datenbank.nwb.de

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (6)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 03.04.2019 - 5 StR 87/19

  Rüge der Abwesenheit eines beisitzenden Richters an einem Hautverhandlungstag …

  Auszug aus BGH, 17.12.2025 - 6 StR 461/25

  Sie hat indes nicht berücksichtigt, dass nach § 55 Abs. 2 StGB auf eine einheitliche Einziehung des Wertes von Taterträgen in Höhe der Summe der Einziehungsbeträge zu erkennen ist (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 21. August 2025 - 6 StR 157/25, Rn. 6;… vom 9. Februar 2021 - 6 StR 459/20, Rn. 2; vom 3. April 2019 - 5 StR 87/19, Rn. 25), sondern die Einziehungsentscheidung des Urteils aufrechterhalten, dessen Strafen sie nach § 55 Abs. 1 StGB teilweise einbezogen hat.
• BGH, 12.12.2024 - 6 StR 238/24

  Ablehnung von Beweisanträgen (Erwiesenheit, schon erwiesen: Widerspruch, …

  Auszug aus BGH, 17.12.2025 - 6 StR 461/25

  Schließlich hätte die Einbeziehung zu unterbleiben, wenn die Einziehungsanordnung bereits erledigt wäre (vgl. BGH, Urteil vom 12. Dezember 2024 - 6 StR 238/24, Rn. 23;… Beschlüsse vom 6. Februar 2024 - 6 StR 352/23, Rn. 6; vom 9. März 2022 - 1 StR 498/21).
• BGH, 06.02.2024 - 6 StR 352/23

  Betrug (gehackte Accounts auf Internetportalen, konkurrenzrechtliche Bewertung: …

  Auszug aus BGH, 17.12.2025 - 6 StR 461/25

  Schließlich hätte die Einbeziehung zu unterbleiben, wenn die Einziehungsanordnung bereits erledigt wäre (vgl. BGH…, Urteil vom 12. Dezember 2024 - 6 StR 238/24, Rn. 23; Beschlüsse vom 6. Februar 2024 - 6 StR 352/23, Rn. 6; vom 9. März 2022 - 1 StR 498/21).

• BGH, 09.02.2021 - 6 StR 459/20

  Nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe (Einbeziehung früherer …

  Auszug aus BGH, 17.12.2025 - 6 StR 461/25

  Sie hat indes nicht berücksichtigt, dass nach § 55 Abs. 2 StGB auf eine einheitliche Einziehung des Wertes von Taterträgen in Höhe der Summe der Einziehungsbeträge zu erkennen ist (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 21. August 2025 - 6 StR 157/25, Rn. 6; vom 9. Februar 2021 - 6 StR 459/20, Rn. 2;… vom 3. April 2019 - 5 StR 87/19, Rn. 25), sondern die Einziehungsentscheidung des Urteils aufrechterhalten, dessen Strafen sie nach § 55 Abs. 1 StGB teilweise einbezogen hat.
• BGH, 09.03.2022 - 1 StR 498/21

  Aufhebung das Urteils im Einziehungsausspruch bzgl. der Aufrechterhaltung der …

  Auszug aus BGH, 17.12.2025 - 6 StR 461/25

  Schließlich hätte die Einbeziehung zu unterbleiben, wenn die Einziehungsanordnung bereits erledigt wäre (vgl. BGH…, Urteil vom 12. Dezember 2024 - 6 StR 238/24, Rn. 23;… Beschlüsse vom 6. Februar 2024 - 6 StR 352/23, Rn. 6; vom 9. März 2022 - 1 StR 498/21).
• BGH, 21.08.2025 - 6 StR 157/25

  Verwerfung der Revision als unbegründet

  Auszug aus BGH, 17.12.2025 - 6 StR 461/25

  Sie hat indes nicht berücksichtigt, dass nach § 55 Abs. 2 StGB auf eine einheitliche Einziehung des Wertes von Taterträgen in Höhe der Summe der Einziehungsbeträge zu erkennen ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 21. August 2025 - 6 StR 157/25, Rn. 6;… vom 9. Februar 2021 - 6 StR 459/20, Rn. 2;… vom 3. April 2019 - 5 StR 87/19, Rn. 25), sondern die Einziehungsentscheidung des Urteils aufrechterhalten, dessen Strafen sie nach § 55 Abs. 1 StGB teilweise einbezogen hat.

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 18.03.2026 - 6 StR 416/25
  Das Landgericht hat zwar zutreffend berücksichtigt, dass nach § 55 Abs. 2 StGB auf eine einheitliche Einziehung des Wertes von Taterträgen in Höhe der Summe der Einziehungsbeträge zu erkennen ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 17. Dezember 2025 - 6 StR 461/25, Rn. 3;… vom 15. Oktober 2025 - 6 StR 441/25, Rn. 5;… vom 6. Oktober 2025 - 2 StR 425/24, Rn. 9).

  Es hat dabei jedoch die gesondert ausgewiesenen Einziehungsbeträge von 9.479,60 Euro und 646, 09 Euro aus dem vorgenannten Urteil des Amtsgerichts Straubing nicht berücksichtigt, obwohl die Einziehungsanordnung ausweislich der Urteilsgründe noch nicht vollständig durch Vollstreckung erledigt war und daher für eine einheitliche Einziehungsentscheidung zur Verfügung stand (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 17. Dezember 2025 - 6 StR 461/25, Rn. 4;… Urteil vom 12. Dezember 2024 - 6 StR 238/24, Rn. 23).

• BGH, 05.11.2025 - 2 StR 278/25

  (Teil-)Aufhebung des Gesamtstrafenausspruchs betreffend Einziehungsentscheidung, …

  Sollte wiederum eine Gesamtstrafe mit einer Entscheidung zu bilden sein, die Anordnungen nach §§ 73, 73c StGB enthält, wird das neue Tatgericht zu beachten haben, dass nach § 55 Abs. 2 StGB auf eine einheitliche Einziehung des Wertes von Taterträgen in Höhe der Summe der Einziehungsbeträge zu erkennen ist (…vgl. im Einzelnen BGH, Beschlüsse vom 26. März 2024 - 2 StR 10/24, Rn. 10, und vom 17. Dezember 2025 - 6 StR 461/25, wistra 2026, 163 Rn. 3 f.).