Rechtsprechung
| BGH, 28.11.2023 - 6 StR 469/23 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 64 StGB; § 73 Abs. 1 StGB; § 73c StGB
Rechtsfehlerhaft unterbliebene Prüfung einer Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Einziehung des Wertes von Taterträgen (erlangtes Etwas: Faktische Verfügungsgewalt, tatsächliches Herrschaftsverhältnis, ungehinderter Zugriff) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Einziehung des Wertes von Taterträgen nur bei tatsächlicher Verfügungsgewalt über Gegenstand
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 73 Abs 1 StGB, § 73c StGB
Einziehung des Wertes von Taterträgen nur bei tatsächlicher Verfügungsgewalt über Gegenstand - IWW
§ 354 Abs. 1 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 64 StGB, § 246a Abs. 1 StPO, § 358 Abs. 2 Satz 3 StPO, § 73 Abs. 1, § 73c StGB, § 73 Abs. 1 StGB, § 473 Abs. 4 StPO
- Wolters Kluwer
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
Einziehung des Wertes von Taterträgen nur bei tatsächlicher Verfügungsgewalt über Gegenstand
Verfahrensgang
- LG Stendal, 05.06.2023 - 501 KLs 4/23
- BGH, 28.11.2023 - 6 StR 469/23
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- BGH, 01.06.2022 - 1 StR 421/21
Geldwäsche (Strafausschließungsgrund der Beteiligung an der Vortat: Begriff des …
Auszug aus BGH, 28.11.2023 - 6 StR 469/23
So warf er bei seinem Fluchtversuch einen Teil des Geldes in die Luft; das bei ihm verbliebene Geld konnte bei der unmittelbar danach erfolgten Festnahme sichergestellt werden (…vgl. BGH, Urteile vom 9. Oktober 2019 - 1 StR 170/19, BGHR StGB § 73 Erlangtes 30; vom 1. Juni 2022 - 1 StR 421/21, NStZ-RR 2022, 339; Beschluss vom 10. Januar 2023 - 3 StR 343/22). - BGH, 10.01.2023 - 3 StR 343/22
Einziehung von Taterträgen (Abgrenzung zwischen faktischer Verfügungsgewalt und …
Auszug aus BGH, 28.11.2023 - 6 StR 469/23
So warf er bei seinem Fluchtversuch einen Teil des Geldes in die Luft; das bei ihm verbliebene Geld konnte bei der unmittelbar danach erfolgten Festnahme sichergestellt werden (…vgl. BGH, Urteile vom 9. Oktober 2019 - 1 StR 170/19, BGHR StGB § 73 Erlangtes 30; vom 1. Juni 2022 - 1 StR 421/21, NStZ-RR 2022, 339; Beschluss vom 10. Januar 2023 - 3 StR 343/22). - BGH, 09.10.2019 - 1 StR 170/19
Einziehung (Begriff des durch die Tat Erlangten: Erlangung faktischer …
Auszug aus BGH, 28.11.2023 - 6 StR 469/23
So warf er bei seinem Fluchtversuch einen Teil des Geldes in die Luft; das bei ihm verbliebene Geld konnte bei der unmittelbar danach erfolgten Festnahme sichergestellt werden (vgl. BGH, Urteile vom 9. Oktober 2019 - 1 StR 170/19, BGHR StGB § 73 Erlangtes 30; vom 1. Juni 2022 - 1 StR 421/21, NStZ-RR 2022, 339; Beschluss vom 10. Januar 2023 - 3 StR 343/22). - BGH, 09.02.2021 - 6 StR 17/21
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang; symptomatischer Zusammenhang …
Auszug aus BGH, 28.11.2023 - 6 StR 469/23
Dass nur der Angeklagte Revision eingelegt hat, hindert die Nachholung der Unterbringungsanordnung nicht (§ 358 Abs. 2 Satz 3 StPO; vgl. BGH, Beschluss vom 9. Februar 2021 - 6 StR 17/21 mwN). - BGH, 13.04.2023 - 2 StR 101/23
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang; symptomatischer Zusammenhang)
Auszug aus BGH, 28.11.2023 - 6 StR 469/23
Angesichts dieser Feststellungen hätte sich die Strafkammer mit der Frage auseinandersetzen müssen, ob die Unterbringung des jungen Angeklagten in einer Entziehungsanstalt nach § 64 StGB anzuordnen ist (vgl. BGH, Beschluss vom 13. April 2023 - 2 StR 101/23, Rn. 5)." Dem schließt sich der Senat an.
- BGH, 24.04.2025 - 4 StR 554/24
Strafzumessung (kurze Freiheitsstrafe: Erörterungsmangel, Beruhen; Entfall der …
Dass nur der Angeklagte Revision eingelegt hat, hindert die etwaige Nachholung der Unterbringungsanordnung nicht (vgl. BGH, Beschluss vom 28. November 2023 - 6 StR 469/23 Rn. 3;… Beschluss vom 10. Januar 2024 - 1 StR 349/23 Rn. 6). - BGH, 14.02.2024 - 2 StR 493/23
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Zurückführung der Tat auf einen Hang …
Dass nur der Angeklagte Revision eingelegt hat, hindert die Nachholung der Unterbringungsanordnung nicht (vgl. BGH, Beschluss vom 28. November 2023 - 6 StR 469/23, juris Rn. 3;… Beschluss vom 10. Januar 2024 - 1 StR 349/23, juris Rn. 6).
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